Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von
Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen
(StellplatzS - StS)
Vom .....
Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung (Bay- BO) i. d. F. d. Bek. vom 14. August 2007 (GVBl S. 588) folgende Satzung:
Inhaltsübersicht
§ 1 Geltungsbereich § 2 Anzahl der notwendigen Stellplätze und Abstellplätze § 3 Ablösung § 4 Gestaltung der Stellplätze und Abstellplätze § 5 Stellplätze für Behinderte § 6 Abweichungen § 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage Richtzahlenliste zu § 2 Abs. 1 StS
§ 1
Geltungsbereich
(1) Diese Satzung regelt die Herstellung und Bereithaltung von genehmigungspflichtigen, genehmigungsfrei gestellten und verfahrensfreien Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen, deren Nachweis und die Ablösung.
(2) Diese Satzung gilt nicht, soweit in Bebauungsplänen oder anderen städtebaulichen Satzungen Sonderregelungen bestehen.
§ 2
Anzahl der notwendigen Stellplätze und Abstellplätze
(1) Die Anzahl der notwendigen Stellplätze und Abstellplätze ist anhand der Richtzahlenliste zu ermitteln, die als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. Entsprechend der jeweiligen Nutzung ist rechnerisch auf zwei Stellen hinter dem Komma die jeweilige Stellplatz- bzw. Abstellplatzzahl zu ermitteln und durch Auf- bzw. Abrundung auf eine ganze Zahl festzusetzen. Bei Vorhaben mit unterschiedlichen Nutzungen sind die jeweiligen Zahlen zu addieren.
(2) Bei der Ermittlung der notwendigen Stellplätze ist regelmäßig von dem Einstellbedarf für zweispurige Kraftfahrzeuge auszugehen; Autobusse, Lastkraftwagen, Liefer- und Betriebsfahrzeuge sind entsprechend zu berücksichtigen. Bei Bedarf sind zusätzliche Stellplatzmöglichkeiten für einspurige Kraftfahrzeuge zu schaffen.
(3) Die Anzahl der notwendigen Stellplätze und Abstellplätze ist zu erhöhen, wenn nach der besonderen Situation des Einzelfalles das Ergebnis im Missverhältnis zum Bedarf steht.
(4) Die Anzahl der notwendigen Stellplätze und Abstellplätze für Vorhaben, die in der Richtzahlenliste nicht erfasst sind, ist nach den besonderen Verhältnissen im Einzelfall unter sinngemäßer Berücksichtigung der Richtzahlen für Vorhaben mit vergleichbarem Bedarf zu ermitteln.
(5) In der Zone 1 (innerhalb des Rings der Bundesstraße 4 - B4R) müssen Kraftfahrzeugstellplätze für Nichtwohnnutzungen (Nutzungsbereiche Nrn. 2.1 bis 11.3 der Richtzahlenliste) nur zu 80 % der jeweils notwendigen Stellplatzzahl nachgewiesen werden. Die Zone 1 wird wie folgt begrenzt: Nordring, Hintermayrstraße, Welserstraße, Dr.-Gustav-Heinemann-Straße, Cheruskerstraße, Passauer Straße, Marienbader Straße, Ben-Gurion-Ring, Jitzhak-Rabin-Straße, Bayernstraße, Frankenstraße, Ulmenstraße, Dianaplatz, Nopitschstraße, Gustav-Adolf-Straße, Von-der-Tann-Straße, Jansenbrücke, Maximilianstraße und Nordwestring. Im Bereich der Zone 2 (außerhalb des Rings der B4R) sind Kraftfahrzeugstellplätze in der rechnerisch ermittelten Anzahl nachzuweisen.
(6) Im gesamten Stadtgebiet sind Fahrradabstellplätze in der rechnerisch ermittelten Anzahl nachzuweisen.
§ 3
Ablösung
(1) Soweit Kraftfahrzeugstellplätze und Fahrradabstellplätze durch den Bauherrn nicht hergestellt bzw. nachgewiesen werden, kann die Erfüllung der Stellplatzpflicht durch Ablösung erfolgen (Ablösungsvertrag).
(2) Der Ablösungsbetrag für einen Kraftfahrzeugstellplatz wird auf 8.000 Euro innerhalb der Zone 1 und auf 6.000 Euro innerhalb der Zone 2 und für einen Fahrradabstellplatz einheitlich auf 400 Euro festgesetzt.
(3) Die Ablösungsbeträge für Fahrradabstellplätze sind von der Stadt für die Herstellung zusätzlicher oder die Instandhaltung bzw. Instandsetzung vorhandener öffentlicher Fahrradabstellanlagen zu verwenden.
§ 4
Gestaltung der Stellplätze und Abstellplätze
(1) Kraftfahrzeugstellplätze sind in Abhängigkeit von der beabsichtigten Nutzung und den gestalterischen Erfordernissen zu befestigen. Dabei sollen offene Befestigungsarten (z. B. Schotter- oder Pflasterrasen) verwendet werden.
(2) Stellplatzanlagen sind mit Sträuchern einzugrünen. Für je zehn Stellplätze ist mindestens ein standortgerechter Baum zu pflanzen, dessen Baumscheibe mindestens der Fläche eines Stellplatzes entspricht; Stellplatzanlagen mit mehr als 20 Einheiten sind außerdem zu durchgrünen.
(3) Flachdächer von Garagenanlagen ab 20 Stellplatzeinheiten sind zu begrünen.
(4) Die Fassaden von mehrgeschossigen Garagenanlagen sollen begrünt werden, wenn nicht im Einzelfall durch eine besonders gute Fassadengestaltung den Belangen des Straßen-, Orts- und Landschaftsbildes sowie des Denkmalschutzes Rechnung getragen wird.
(5) Die Fläche eines Fahrradabstellplatzes soll mindestens 1,30 m² pro Fahrrad betragen. Diese Fläche kann bei der Aufstellung von Fahrradparksystemen unterschritten werden, wenn eine be-
nutzerfreundliche Handhabung der Fahrräder gewährleistet ist. Jeder Abstellplatz soll von einer ausreichenden Bewegungsfläche direkt zugänglich sein. Abstellplätze sollen mit Fahrradständern ausgerüstet werden, die ein Anschließen des Fahrradrahmens ermöglichen.
(6) Der Aufstellort von Fahrradabstellplätzen soll von der öffentlichen Verkehrsfläche aus ebenerdig oder über Rampen bzw. über Treppen mit Schieberampen leicht erreichbar und gut zugänglich sein; er soll in unmittelbarer Nähe beim Eingangsbereich des Vorhabens angeordnet werden.
§ 5
Stellplätze für Behinderte
(1) Für je 50 notwendige Stellplätze eines Vorhabens ist ein zusätzlicher Stellplatz für schwer Gehbehinderte und Behinderte im Rollstuhl auf dem Grundstück nachzuweisen.
(2) Diese Anforderung gilt nicht, wenn in Rechtsverordnungen nach Art. 80 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 3 und 4 BayBO (Sonderbauverordnungen) entsprechende Regelungen getroffen werden.
§ 6
Abweichungen
Die Stadt kann unter den Voraussetzungen des Art. 63 BayBO Abweichungen zulassen.
§ 7
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Satzung tritt am 01.01.2008 in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung über die Herstellung von Garagen- und Stellplätzen (Garagen- und Stellplatzsatzung - GaStS) vom 15. November 2001 (Amtsblatt S. 576), zuletzt geändert durch Satzung vom 09. November 2006 (Amtsblatt S. 414), und die Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (FahrradabstellplatzS - FAbS) vom 12. Oktober 2000 (Amtsblatt S. 517), geändert durch Satzung vom 09. November 2006 (Amtsblatt S. 414), außer Kraft.
Anlage Richtzahlenliste zu § 2 Abs. 1 StS
| Nr. | Verkehrsquelle | Zahl der Kraftfahrzeugstellplätze (St.) | Zahl der Fahrradabstellplätz e (ASt.) |
|---|---|---|---|
| 1.0 | Wohnnutzungen | ||
| 1.1 | Wohnungen bis 50 m² WF Wohnungen bis 130 m² WF Wohnungen über 130 m² WF | 1 St./WE 1 St./WE 2 St./WE | 1 ASt./WE 2 ASt./WE 3 ASt/WE Bei Ein- und Zweifamilienhäusern ist kein ASt notwendig. |
| 1.2 | Kinder- und Jugendheime | 1 St./15 B, jedoch mind. 3 St. | 1 ASt./3 B |
| 1.3 | Wohnheime *) | 1 St./3 B, jedoch mind. 3 St. | 1 ASt./2 B |
| 1.4 | Geförderte Altenwohnungen, Betreutes Wohnen mit Service-Einheit *) | 1 St./2 WE | 1 ASt./4 WE |
| 1.5 | Pflegeheime | 1 St./8 B | 1 ASt./20 B |
| 2.0 | Gebäude mit Büro-, Verwaltungs-, Geschäfts- und Praxisräumen | ||
| 2.1 | Büro- und Verwaltungsräume allgemein | 1 St./30 m² NF, jedoch mind. 1 St. | 1 ASt./180 m² NF |
| 2.2 | Räume mit erheblichem Besucherverkehr (Schalter-, Abfertigungs- oder Beratungsräume, Arztpraxen usw.) | 1 St./25 m² NF, jedoch mind. 2 St. | 1 ASt./120 m² NF |
| 3.0 | Läden, Verkaufsstätten | ||
| 3.1 | Läden, Waren- und Geschäftshäuser, Drogerie- und Getränkemärkte ≤ 500 m² VF | 1 St./35 m² VF, jedoch mind. 2 St. je Laden | 1 ASt./200 m² VF |
| 3.2 | Baumärkte | 1 St./30 m² VF, zusätzlich 1 St./80 m² Außenverkaufsfläche | 1 ASt./200 m² VF und Außenverkaufsfläche |
| 3.3 | Einkaufszentren, SB-Verkaufseinrichtungen mit anteilmäßig hohem Nicht-Lebensmittel- Sortiment, Drogerie- und Getränkemärkte > 500 m² VF | 1 St./20 m² VF | 1 ASt./150 m² VF |
| 3.4 | Verbrauchermärkte, SB-Warenhäuser, Lebensmitteldiscountmärkte | 1 St./10 m² VF | 1 ASt./150 m² VF |
| 3.5 | Ausstellungs- und Verkaufsplätze mit Kundenverkehr (Pkw-Verkaufsplätze, Flohmärkte) | 1 St./250 m² VF | 1 ASt./250 m² VF |
| 3.6 | Geschäftshäuser mit sehr geringem Besucherverkehr (z. B. Möbelhaus) | 1 St./60 m² VF | 1 ASt./200 m² VF |
| Wenn in Verkaufsstätten nach Nrn. 3.1 und 3.4 auch Speisen und Getränke ausgegeben werden (ohne Alkoholausschank), sind entsprechende Flächenanteile bis 30% der NF unbeachtlich; darüber hinaus sind die Richtzahlen nach Nr. 6.2 anzusetzen. | |||
| 4.0 | Versammlungsstätten, Kirchen (keine Sportgaststätten) | ||
| 4.1 | Versammlungsstätten von überörtlicher Bedeutung (z. B. Theater, Konzerthäuser, Mehrzweckhallen) | 1 St./5 SP | 1 ASt./30 SP |
| 4.2 | Museen, Ausstellungsflächen | 1 St./80 m² NF | 1 ASt./100 m² NF |
| 4.3 | Sonstige Versammlungsstätten (z. B. Kino, Schulaulen, Vortragssäle) | 1 St./7 SP | 1 ASt./30 SP |
4.4 Gemeindekirchen 1 St./25 SP 1 ASt./30 SP
| 4.5 | Kirchen von überörtlicher Bedeutung bzw. mit großem Einzugsbereich | 1 St./15 SP | 1 ASt./30 SP |
|---|---|---|---|
| 5.0 | Sportstätten | ||
| 5.1 | Sportplätze und -stadien ohne/mit Besucherplätzen | 1 St./250 m² SpF, zusätzl. 1 St./12 BP | 1 ASt./250 m² SpF, zusätzl. 1 ASt./50 BP |
| 5.2 | Spiel- und Sporthallen ohne/mit Besucherplätzen | 1 St./50 m² HF zusätzl. 1 St. je 12 BP | 1 ASt./100 m² HF, zusätzl. 1 ASt./50 BP |
| 5.3 | Freibäder und Freiluftbäder | 1 St./250 m² GF | 1 ASt./100 GF |
| 5.4 | Hallenbäder ohne/mit Besucherplätzen | 1 St./10 Kleiderablagen, zusätzl. 1 St./12 BP | 1 ASt./10 Kleiderablagen, zusätzl. 1 ASt./12 BP |
| 5.5 | Tennisplätze ohne/mit Besucherplätzen | 2 St./Spielfeld, zusätzl. 1 St./12 BP | 1 ASt./Spielfeld, zusätzl. 1 ASt./50 BP |
| 5.6 | Minigolfanlage | 6 St./Anlage | 5 ASt./Anlage |
| 5.7 | Kegel-, Bowlingbahnen | 4 St./Bahn | 1 ASt./2 Bahnen |
| 5.8 | Bootshäuser und Bootsliegeplätze | 1 St./2 Boote | 1 ASt./5 Boote |
| 5.9 | Schießbahnen, Schießstände | 2 St./Bahn | 2 ASt./Bahn |
| 5.10 | Kletterhallen, Skaterhallen | 1 St./150 m³ HF | 1 ASt./100 m² HF |
| 5.11 | Sauna-Anlagen, Sonnenstudios | 1 St./35 m² NF | 1 ASt./50 m² NF |
| 5.12 | Fitnessstudios und –clubs, zugehörige Sauna, Ruheraum und Solarium | 1 St./25 m² NF 1 St./50 m² NF | 1 ASt./25 m² NF 1 ASt./50 m² NF |
| 5.13 | Tanzschulen | 1 St./50 m² NF | 1 ASt./50 m² NF |
| 6.0 | Schank- und Speisewirtschaften und Beherbergungsbetriebe | ||
| 6.1 | Imbisse: < 4 m² NF ≤ 9 m² NF > 9 m² NF | 0 St. 1 St. 1 St. je 35 m2 NF, mind. 2 St. | 0 ASt. 0 ASt. 1 ASt./200 m² NF |
| 6.2 | Gaststätten von örtlicher Bedeutung | 1 St./10 m² GRF und 1 St./20 m² FSF, soweit die FSF die GRF übersteigt | 1 ASt./120 m² GRF |
| 6.3 | Gaststätten mit überörtlicher Bedeutung | 1 St./7 m² GRF und 1 St./10 m² FSF, soweit die FSF die GRF übersteigt | 1 ASt./90 m² GRF |
| 6.4 | Biergärten | 1 St./15 m² FSF | 1 ASt./30 m² FSF |
| 6.5 | Hotels, Pensionen, Kurheime und andere Beherbergungsbetriebe | 1 St./2 Zimmereinheiten; für zugehörigen Restaurationsbetrieb Zuschlag 50 % der Werte nach Nrn. 6.2, 6.3 oder 6.4 | 1 ASt./40 B |
| 6.6 | Motels | 1 St./Zimmereinheit | 0 Ast. |
| 6.7 | Jugendherbergen | 1 St./10 B | 1 ASt./10 B |
| 7.0 | Vergnügungsstätten | ||
| 7.1 | Spielhallen, Spielclubs, PC-Hallen | 1 St./20 m² NF, jedoch mind. 3 St. | 1 ASt./60m² NF |
| 7.2 | Diskotheken | 1 St./5 m² GRF | 1 ASt./120 m² GRF |
| 7.3 | Sonstige Vergnügungsstätten | 1 St./10 m² GRF, jedoch mind. 3 St. | 1 ASt./120 m² GRF |
| 8.0 | Krankenhäuser | ||
| 8.1 | Krankenhäuser der Maximalversorgung | 1 St./2 B | 1 ASt./5 B |
| 8.2 | Krankenhäuser von überörtlicher Bedeutung (z. B. Schwerpunktkrankenhäuser, Spezialkliniken), Privatkliniken | 1 St./3 B | 1 ASt./6 B |
| 8.3 | Krankenhäuser von örtlicher Bedeutung | 1 St./5 B | 1 ASt./8 B |
| 8.4 | Sanatorien, Kuranstalten, sonstige Anstalten | 1 St./3 B | 1 ASt./10 B |
| 8.5 | Tagespflegeplätze | 1 St. je 6 Pflegeplätze | 1 ASt. je 10 Pflegeplätze |
|---|---|---|---|
| 9.0 | Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung | ||
| 9.1 | Grundschulen | 1 St./30 Schüler | 1 ASt./8 Schüler |
| 9.2 | Sonstige allgemeinbildende Schulen | 1 St./25 Schüler, zusätzl. 1 St./8 Schüler über 18 Jahren | 1 ASt./5 Schüler |
| 9.3 | Berufsfachschulen, Erwachsenenschulen | 1 St./15 Schüler , zusätzl. 1 St./8 Schüler über 18 Jahren | 1 ASt./10 Schüler |
| 9.4 | Fachhochschulen, Hochschulen | 1 St./3 Studienplätzen | 1 ASt./8 Studienplätzen |
| 9.5 | Tageseinrichtungen für Kinder | 1 St./25 Kinder, jedoch mind. 2 St. | 1 ASt./Gruppe |
| 9.6 | Jugendfreizeitheime und dgl. | 1 St./15 Jugendliche | 1ASt./5 Jugendliche |
| 10.0 | Gewerbliche Anlagen | ||
| 10.1 | Handwerks- und Industriebetriebe | 1 St./50 m² NF | 1ASt./100 m² NF |
| 10.2 | Lagerplätze ohne wesentlichen Kundenverkehr | 1 St. /500 m² NF | 1ASt./1.000 m² NF |
| 10.3 | Lagerräume, Lagerhallen | 1 St. /250 m² NF | 1ASt./1.000 m² NF |
| 10.4 | Kraftfahrzeugwerkstätten und -prüfzentren, Reifenmontagewerkstätten | 5 St./Wartungs- und Reparaturstand | 0,2 ASt./Wartungs- und Reparaturstand |
| 10.5 | Tankstellen mit Pflegeplätzen | 8 St./Pflegeplatz | 0,2 ASt./ Pflegeplatz |
| 10.6 | Automatische Kraftfahrzeugwaschstraßen | 5 St./Waschanlage; zusätzlich ein Stauraum von 15 Pkws | 0 Ast. |
| 10.7 | Kraftfahrzeugwaschplätze zur Selbstbedienung | 3 St./Waschplatz | 0 ASt. |
| 11.0 | Verschiedenes | ||
| 11.1 | Kleingartenanlagen | 1 St./3 Kleingärten | 0 ASt. |
| 11.2 | Friedhöfe | 1 St./1.500 m² GF, jedoch mind. 10 St. | 1 ASt./500 m³ GF |
| 11.3 | Fahrschulen | 1 St. je Schulungsfahrzeug | 2 ASt. je Schulungsfahrzeug |
Erläuterungen:
| *) | Die Sicherung der Nutzung hat durch Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zugunsten der Stadt Nürnberg zu erfolgen. |
|---|---|
| ASt. | Fahrradabstellplatz |
| B | Bett |
| BP | Besucherplatz |
| FSF | Freischankfläche (Fläche, die zur Bewirtschaftung im Freien vorgesehen ist) |
| GF | Grundstücksfläche |
| GRF | Gastraumfläche (Gasträume sind Räume zum Verzehr von Speisen und/oder Getränken, auch wenn die Räume außerdem für Veranstaltungen oder sonstige Zwecke, z. B. Tanzen, bestimmt sind) |
| HF | Hallenfläche |
| NF | Nutzfläche nach DIN 277-2 Tabelle 1 Nrn. 1 - 6 |
| SP | Sitzplatz |
| SpF | Sportplatzfläche |
| St. | Kraftfahrzeugstellplatz |
| VF | Verkaufsfläche |
| WE | Wohneinheit |
| WF | Wohnfläche nach der Verordnung zur Berechnung der Wohnfläche (WoFlV) |