N I E D E R S C H R I F T
über die 30. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 05.12.2007
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR’in Zadek StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Herr Vinzl, H
Herr Müller, H/KEM Frau Speich, Stpl
Beginn der Sitzung: 15.10 Uhr
Ende der Sitzung: 17.34 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
D:\somacos\InstanceData\0001\doc\00101531.docx
BM Dr. Gsell eröffnet die 30. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er schlägt vor, den Antrag der SPD „Licht aus für unser Klima“ als TOP 5 A zu behandeln. Er sieht Einverständnis. Die Tagesordnung ist somit ergänzt.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
CO -Reduzierung im Bestand am Beispiel der wbg
2
BM Dr. Gsell 00:01:15
erläutert kurz den Sachverhalt und gibt das Wort an Herrn Kümmerl von der wbg.
Herr Kümmerl 00:02:30
berichtet zur energieeffizienten Bestandsentwicklung und zum CO -Gebäudereport der wbg. 2
BM Dr. Gsell 00:18:41
geht auf den Sachverhalt ein.
StR’in Hölldobler-Schäfer 00:24:18
bedankt sich für das großartige Engagement. Sie fragt, ob das 6-Liter-Haus noch gesenkt werden kann und wie die Mieter auf die Maßnahmen reagiert haben.
StR Raschke 00:27:17
beglückwünscht die wbg zu diesem Erfolg.
StR’in Seer 00:28:43
hält die Arbeit der wbg für vorbildhaft. Sie fragt, bis wann der Rest des Wohnungsbestandes der wbg energetisch optimiert wird.
Herr Kümmerl 00:29:54
beantwortet die Fragen.
BM Dr.Gsell 00:36:21
erklärt ausdrücklich, dass es ohne großen Aufwand möglich ist, auf den 5 bis 7-Liter-Stand zu gehen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Klimaschutzfahrplan 2010-2020
BM Dr. Gsell 00:38:30
fragt, ob zu den verschiedenen Anträgen Begründungen gewünscht werden. Er sieht, dass keine Begründungen gewünscht werden. Er stellt den Klimaschutzfahrplan dar.
StR’in Höfler 00:48:56
erklärt, dass der Klimaschutz eine dauerhafte Zukunftsaufgabe ist. Sie geht auf den Klimaschutzfahrplan ein. Sie fragt, ob vorgesehen ist, jährlich über die Fortschritte des Klimaschutzziels zu berichten.
StR Raschke 00:54:54
bedankt sich für die Vorlage und geht auf sie ein. Er möchte den Beschlussvorschlag um Ziff. 2 des SPD-Antrages ergänzt haben.
StR’in Seer 01:02:58
geht auf die Vorlage ein. Sie möchte, dass der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2007 für die Haushaltsberatungen 2009 zum Beschluss erhoben wird.
BM Dr. Gsell 01:11:03
geht auf die Wortmeldungen ein und beantwortet die Fragen. Er schlägt zu Ziff. 2 des SPD- Antrages vom 16.07.2007 folgendes Vorgehen vor: Es wird versucht werden, Daten zu erheben und zu ermitteln, welche finanziellen Konsequenzen für die Stadt dadurch zu erwarten sind. Er sagt einen Bericht darüber im April-Ausschuss zu. Er sieht Einverständnis. Er geht auf die Anträge der Grünen vom 16.05. ein. Zu Ziff. 2 bittet er Herrn Vinzl um Stellungnahme.
Herr Vinzl 01:23:54
nimmt Stellung.
BM Dr. Gsell 01:24:57
schlägt folgende Ergänzung des Beschlussvorschlages vor: „Der Umweltausschuss empfiehlt, bei den Haushaltsberatungen für 2009, die Ziff. 1, 2 und 4 des Antrages der Grünen vom 16.05.2007 umzusetzen“.
StR Raschke 01:25:20
kann dem Vorschlag nicht zustimmen.
StR’in Höfler 01:27:57
stimmt ebenfalls nicht zu.
StR’in Seer 01:28:29
kann die Meinung ihrer Vorredner nicht nachvollziehen.
BM Dr. Gsell 01:31:01
gibt den Auftrag an UwA, entsprechende Anmeldungen zu den nächsten Haushaltsberatungen vorzunehmen. Er schlägt folgende Formulierung des Beschlussvorschlages vor: „Der Umweltausschuss empfiehlt, bei den Haushaltsberatungen für 2009 den Antrag des Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2007 umzusetzen“. Er lässt darüber abstimmen.
Beschluss: (siehe Anlage) - mit Mehrheit abgelehnt -
Es lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.
Beschluss: (siehe Anlage) - einstimmig beschlossen -
TAGESORDNUNGPUNKT 3
CO -Minderungsprogramm für Nürnberg und die Region
2
BM Dr. Gsell 01:33:00
verweist auf die Vorlage. Er ergänzt, dass der Einsatz der Restmittel für eine Hackschnitzelheizung im Tiergarten, für eine Solarheizung bei der Kindertagesstätte Reutersbrunner Str., für die Innendämmung im Hl.-Geist-Haus und für die solare Klimatisierung des Luitpoldhauses möglich wäre.
StR’in Hölldobler-Schäfer 01:34:39
kann dem Beschlussvorschlag zustimmen.
StR Raschke 01:37:10
hat eine Frage zur Restmittelübertragung an Tg. Er kann dem Beschlussvorschlag zustimmen.
BM Dr. Gsell 01:37:48
beantwortet die Frage zum Tg.
StR’in Seer 01:38:22
geht auf die Vorlage ein. Sie möchte wissen, unter welchen konkreten Bedingungen Elektroautos gefördert werden können.
BM Dr. Gsell 01:42:05
geht auf die Wortmeldung von Frau Seer ein.
StR’in Seer 01:45:45
regt an, dass die komplexe Materie mit den Elektrofahrzeugen im einem eigenen Umweltausschuss vorgestellt wird.
BM Dr. Gsell 01:45:58
schlägt vor, eine entsprechende Anfrage zu stellen. Er lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: (siehe Anlage) - einstimmig beschlossen -
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Energieeffizientes Planen und Bauen in der Stadt Nürnberg
BM Dr. Gsell 01:47:00
erläutert die Vorlage.
StR’in Zerweck 01:48:22
geht auf die Vorlage ein. Sie möchte folgende Ergänzung zum Beschlussvorschlag: „Ziff. 2. ........ aufzuzeigen, dabei sollte mind. KfW -40 erreicht werden.
BM Dr. Gsell 01:56:11
beantwortet die Fragen.
Frau Speich 01:57:35
beantwortet die Fragen zu Langwasser T und Langwasserbad.
BM Dr. Gsell 01:58:11
erklärt, dass die Ergänzung zum Beschlussvorschlag gern als Ziel mit aufgenommen wird.
StR’in Höfler 01:58:51
geht auf einige Punkte der Vorlage ein. Sie stimmt dem Beschlussvorschlag mit der Ergänzung zu.
StR’in Seer 02:00:55
geht auf die Vorlage ein. Sie möchte den Beschlussvorschlag, Ziff. 1, letzten Satz wie folgt geändert haben: „An diesem Beispiel sollen die planungsrechtlichen und vertraglichen Möglichkeiten für künftige Projekte aufgezeigt werden“.
BM Dr. Gsell 02:03:01
kann den Änderungsvorschlag nicht nachvollziehen. Er möchte den Beschlussvorschlag auch nicht über den Kopf von Herrn Baumann hinweg ändern.
StR’in Seer 02:04:00
meint, dass der Beschlussvorschlag so beschlossen wird, es aber im Protokoll so festgehalten wird.
BM Dr. Gsell 02:04:20
schlägt vor, dies im AfS am 06.12.2007 so vorzubringen. Er lässt über den Beschlussvorschlag in der geänderten Form bei Ziff. 2 abstimmen.
Beschluss: (siehe Anlage) - einstimmig beschlossen -
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Kommunales Energiemanagement der Stadt Nürnberg
BM Dr. Gsell 02:05:00
gibt das Wort an Herrn Müller/KEM.
Herr Müller 02:05:15
erläutert die Vorlage.
BM Dr. Gsell 02:09:24
StR Raschke 02:09:39
geht auf die Vorlage ein. Er möchte wissen, warum sich das Klinikum hier außen vor hält.
Herr Müller 02:11:35
beantwortet die Fragen.
BM Dr. Gsell 02:12:43
StR’in Seer 02:12:53
bedankt sich für die geleitstete Arbeit.
StR Höffkes 02:13:21
bedankt sich für den Bericht und bewertet die Vorlage sehr launig.
StR’in Hölldobler-Schäfer 02:15:40
hat eine Frage zum Luitpoldhaus.
Herr Müller 02:16:06
beantwortet die Frage.
StR’in Hölldobler-Schäfer 02:16:44
BM Dr. Gsell 02:16:57
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 A
Licht aus für unser Klima - Bundesweite Klima-Aktion am 08. Dezember
BM Dr.Gsell 02:17:00
sieht, dass keine Begründung gewünscht wird und gibt das Wort an Herrn Vinzl weiter.
Herr Vinzl 02:17:35
erläutert die Maßnahmen der Stadt bei dieser Aktion.
BM Dr. Gsell 02:18:24
weist darauf hin, dass bei dieser Gelegenheit die Möglichkeit genutzt wird, auch auf die Stromsparmöglichen hinzuweisen.
StR Raschke 02:19:30
erklärt, dass dies auch das Ziel der Anfrage war.
BM Dr. Gsell 02:19:43
erklärt, dass somit der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
Parkaufsicht der NorisArbeit (NOA)
BM Dr. Gsell 02:19:55
verweist auf die Vorlage.
StR’in Limbacher 02:20:06
sieht als Problem die kurze Beschäftigungsdauer. Hier bedarf es dringend der Änderung.
StR’in Dr. Niedermeyer 02:21:16
schließt sich der Anregung ihrer Vorrednerin an.
BM Dr. Gsell 02:22:43
meint, dass ein Teil der Aufgaben von Personen übernommen werden sollte, die an die Stadt gebunden sind. Die Anregungen werden aufgenommen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient. Die Niederschrift über die 29. Sitzung des Umweltausschusses vom 10.10.2007 wird einstimmig genehmigt. Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17.34 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)