Niederschrift
über die
Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 04. Dezember 2007
Rathaus, Fünferplatz 2/Il., Großer Sitzungssaal/Zi. 204
. Öffentlich
Vorsitzender: Herr 3. BM Dr. Gsell
Referenten: Herr Köhler
Anwesend: Frau StR Bär Herr StR Gruber Herr StR Mägerlein Herr StR Pabst Herr StR Pfadenhauer Frau StR Rauch Herr StR Tasdelen Herr StR Hamburger Herr StR Lunz Herr StR Ziegler Frau StR Penzkofer-Röhrl Herr StR Agathagelidis Herr StR Wolff
Sonstige Teilnehmer: Herr Meister, OrgA Herr Rupp, PA Herr Lehner, GSBV Frau Hiller, Fb Herr Zeiser, Ref.l Herr Sixt, GPR
Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 15:30 Uhr
Schriftführerin: Frau Ströhlein
. Öffentlich:
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: Eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Mit der Hinzuziehung der Sachverständigen besteht Einverständnis.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage)
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 00:13 Es wird in die Tagesordnung eingetreten. Bittet Herrn Köhler um Erklärung der Fachbegriffe und alles Weitere zu TOP 1
TOP 1 00:24 E-Government bei der Stadt Nürnberg hier: Sachstand und Entwicklungsperspektiven
Der Referent: 00:24 Erläutert die Vorlage anhand von Beispielen (u.a., dass es eine EU Richtlinie zu einem einheitlichen Ansprechpartner gibt). Egal ob aus dem Inland oder aus dem europäischen Ausland, soll an einer EDV gestützten Auskunftsstelle, ein einheitlicher Ansprechpartner alle erforderlichen Genehmigungen erteilen können. Der Interessent soll im elektronischen Verfahren, die Auskunftsmöglichkeiten für alle erforderlichen Genehmigungen des Gewerbes, inklusive der Verbindungen zu externen Dienstleistungen, abrufen können. Verweist auf die von der Curiavant entwickelten, schon vorhandenen und umfassenden, elektronischen Systeme und deren enorm hohen Zugriffen auf die vielen elektronischen Basisdienstleitungen der Stadt Nürnberg.
StR Lunz: 05:44 Herr Stadtrat Lunz bemängelt die Homepage der Stadt Nürnberg, betreffend der Übersichtlichkeit, des Aufbaues und des Abrufens von Informationen. Kartenbestellungen wären nur mit einem Windowssystem möglich und das Downloaden dauert sehr lange. Er betont abschließend, dass er nichts kritisieren wolle, sondern bittet darum, einmal eine Blick darauf zu werfen.
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 08:12 Herr Dr. Gsell empfiehlt die Anregung des Herrn StR Lunz an das Presseamt weiterzugeben, da diese nicht in den Bereich E-Government fällt.
StR_Wolff: 08:24 Ist im Allgemeinen über die Entwicklung in der Kommunikationstechnologie begeistert und findet sie lobenswert, meint aber, dass viele Fachausdrücke erklärungsbedürftig wären.
Stellt zu verschiedenen Punkten des Berichts Fragen.
-3-
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 13:31
StR Gruber 13:46 Verweist auf den letzten POA und damit auf die Integration der Mitarbeiter in das Referat |. Gibt zu bedenken, dass nicht jeder auf das elektronische Angebot zurückgreifen wird und kann. Ist skeptisch, was den elektronischen Datenaustausch anbelangt. Meint, dass es Menschen gibt, die den direkten persönlichen Kontakt wollen.
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 17:30
StRin Penzkofer-Röhrl: 17:57 Stimmt in Teilen Herrn StR Gruber zu und meint, dass es trotzdem eine gesunde Mischung zwischen persönlicher Beratung und elektronischen Verfahren geben soll. Weist darauf hin, dass der Stadtrat die Curiavant-Stellen für die notwendigen Arbeiten zur Umsetzung der elektronischen Verfahren genehmigt hat, aber nicht dauerhaft. Möchte noch einmal darauf hinweisen, dass gerade im Schulbereich dringendst fachliche Unterstützung für die Betreuung sowie Beratung im IT-Bereich notwendig ist und Mitarbeiter dafür freigestellt werden müssen.
Der Referent: 20:29 Versichert, dass in einer der nächsten Sitzungen des POA über die Verwendung der einzelnen Mitarbeiter/innen der Curiavant Internet GmbH im nichtöffentlichen Teil berichtet wird, da dies heute in der öffentlichen Sitzung nicht angebracht ist. Bejaht in Erledigung der Fragen von Herrn StR Wolff, dass der Datenschutz eingehalten wird. Maßnahmen werden vom Datenschützer geprüft und freigegeben. Erklärt die Bedeutung des Datenaustausches mit den Finanzämtern. Zur Frage über die Auswertung der E-Government Angebote, gibt der Referent das Wort an Herrn Meister weiter.
Herr Meister, OrgA/DStl: 22:45 Führt aus, dass aus Zeitgründen noch keine vollständige Auswertung erfolgen konnte und die Informationen zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert werden.
StR Gruber: 23:14 Bittet den Referenten in seiner Eigenschaft als Stadtkämmerer um Mitteilung, wie teuer dieser Datenaustausch (auch mit Dritten) kostenmäßig kommen wird.
Der Referent: 23:47 Verweist dazu auf den Posten: „EDV-Verwaltung“, im Haushalt der Stadt Nürnberg und führt anhand von Beispielen an, dass sowohl Einnahmen als natürlich auch Ausgaben vorhanden sind.
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 24:41 Verweist in diesem Zusammenhang auf die unterschiedlichen Verfahren und Gebühren, so dass es hier keine einheitliche EDV-Pauschale möglich ist.
StR Wolff: 25:34 Will wissen, wie die IHK an seine Daten kommt, um ihre Beiträge erheben zu können.
Der Referent: 26:53 „Das wird vom Finanzamt mitgeteilt!“
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 24:41 „Nach der Abgabenordnung sind wir nicht befugt, das so weiter zu geben!“
StR Hamburger: 27:04 Erkundigt sich, warum trotz der guten Technik bei EP keine Stellen eingespart werden konnten, sondern neue hinzukamen.
-4-
Der Referent: 28:20 Beantwortet diese Frage und erklärt, dass die Stellenschaffungen im EP mit der Veränderung im Ausländerrecht zu tun haben.
StR Hamburger: 28:48 Ist trotzdem der Meinung, dass durch Einführen der EDV, bei EP, keine Stellen eingespart wurden.
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell 29:44 Meint, dass dieses Thema in der Haushaltskonsolidierung zu diskutieren wäre und verweist darauf, dass es auch Budgetkürzungen in einzeln Amtern gab. Bedankt sich für die Diskussion und betont, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen.
Bericht: Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 2 30:10 Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 23.10.2007, öffentlich
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: Abstimmung über den Beschlussvorschlag.
Beschluss: (siehe Beilage) - einstimmig beschlossen -
Der Vorsitzende:
4 "
ML
f
Der Referent: Die Schriftführerin: