N i e d e r s c h r i f t
über die
50. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.11.2007
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. Stadtrat Fischer
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Bloß
Stadtrat Gruber
Stadtrat Mägerlein
Stadtrat Meyer
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadtrat Gradl
Stadtrat Wojciechowski
Stadtrat Raschke (i.V. StR Lunz)
Stadtrat Dr. Slavik
Stadträtin Wild (i.V. StRin Reuter)
Stadtrat Grosse-Grollmann
Sonstige Teilnehmer:
VAG Borchers
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Kirchner
T/1 Fischer
Vpl Jülich
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 10.00 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Radwegenetzplan Beschluss
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.01.2005
(Beilagen 1.1 - 1.4)
2. Straßenplan Obere Karlsbrücke, Wiederherstellung der Verkehrs- Beschluss
flächen nach Sanierung
hier: Vertagung vom 21.06.2007
(Beilagen 2.1 - 2.3)
3. Änderung der Spuraufteilung Hans-Kalb-Straße/Regensburger Beschluss
Straße und Neuführung der Vorfahrtsrichtung von der Beuthener
Straße zur Regensburger Straße
(Beilagen 3.1 - 3.4)
4. Elbinger Straße – Tempo 30 Beschluss
(Beilagen 4.1 – 4.3)
5. Fußgängerüberweg in der Eilgutstraße in Höhe Sabel-Schule Beschluss
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.07.2006
(Beilagen 5.1 - 5.4)
6. Elektronisches Geschwindigkeitsanzeigesystem Beschluss
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.01.2007
(Beilagen 6.1 - 6.5)
7. Verkehrsprobleme in Neunhof Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.01.2007
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.02.2007
(Beilagen 7.1 - 7.4)
8. Straßenbahnführung in der Steinbühler Straße im Zwei- Bericht
Richtungs-Verkehr
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.08.2007
(Beilagen 8.1 - 8.3)
9. Straßenbahnverbindung zum Berliner Platz / Stadtpark Bericht
hier: Antrag des Stadtrates Grosse-Grollmann (Die Guten)
vom 23.06.2007
(Beilagen 9.1 - 9.3)
10. Bessere Ausschilderung der P+R Parkplätze in Langwasser Bericht
Süd
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.07.2007
(Beilagen 10.1 - 10.3)
11. Fußgängerweg an der östlichen Seite der Lehrberger Straße Bericht
zwischen Paracelsusstraße und Westpark
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2007
(Beilagen 11.1 - 11.3)
11a. Fußgängerbrücke Röthenbach Ost
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.11.2007
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.11.2007
I a. Auflagen
12. Niederschrift über die 48. Sitzung des Verkehrsausschusses am
27.09.2007
Nichtöffentliche Sitzung
entfällt
StR Fischer eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Er teilt mit, dass die VAG um 10:30 Uhr einen Bus bereit stellt, damit pünktlich um 11:00 Uhr die Vorstellung der neuen Vario-Bahn / Straßenbahn im Depot stattfinden kann.
Er weist darauf hin, dass von der SPD und CSU Dringlichkeitsanträge eingegangen sind, die als TOP 11a behandelt werden.
1. Radwegenetzplan
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.01.2005
- Beschluss -
StR Baumann 00.01.59 erläutert die Vorlage und die Bedeutung des Radwegenetzplanes. Er war zu modernisieren, da der alte aus dem Jahr 1994 stammte. Er ist ein Perspektivplan, d.h. ein Fachplan auf der Ebene des Flächennutzungsplans und kein Maßnahmenplan.
Im Durchschnitt kommen pro Jahr nach den Berechnungen der letzten Jahre ca. 2 – 3 km an Radwegen dazu, außer in den letzten beiden Jahren, da waren es zwischen 5 – 6 km pro Jahr und dieses soll noch gesteigert werden. Wichtige Radwege erfordern häufig einen komplexen Umbau von Straßen und lösen damit erhebliche Kosten aus, kleinere Lückenschlüsse sind oft verwaltungsaufwendiger, aber sehr effizient. In diesem Spannungsfeld wird auch in Zukunft ein Maßnahmenpaket erarbeitet. Im nächsten Jahr wird ein entsprechender Zwischenstand vorgelegt.
StR Dr. Slavik 00.05.20 meint, dass es sinnvoll war den Radwegenetzplan jetzt zu überarbeiten. Vom Idealzustand ist man aber noch weit entfernt, in Nürnberg von einer fahrradfreundlichen Stadt zu sprechen. In den letzten Jahren sind 14 km neue Radwege gebaut worden und im Haushalt sind in den nächsten Jahren zusätzliche Gelder vorgesehen. Man kann nur hoffen, dass in den nächsten Jahren mehr geschieht.
StR Mägerlein 00.08.20 stimmt dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu und bittet, dass Einzelmaßnahmen noch mal im Verkehrsausschuss vorgelegt werden, auch mit Plan, damit gezielt Prioritäten gesetzt werden können. Dort, wo keine Radwege und unfallträchtige Schwerpunkte vorhanden sind, sollten diese Maßnahmen vorrangig bearbeitet werden.
StR Baumann 00.10.12 ergänzt, dass das Maßnahmenpaket für das Jahr 2008 voraussichtlich Anfang 2008 dem Verkehrsausschuss vorgelegt werden kann.
StR Grosse-Grollman 00.10.38 meint, dass dieser Radwegenetzplan nichts darüber aussagt wie die Radwege ausgeführt werden, denn es gibt unterschiedliche Arten der Ausführung: Hochborde, markierte Seitenstreifen und es gibt Varianten, wo ein Teilbereich der Fußgängerzone abmarkiert ist, dies sollte auch bei einer Detailplanung dargestellt werden.
Wenn keine eindeutigen Richtlinien vorgegeben sind und je mehr unterschiedliche Varianten dem Radfahrer angeboten werden, desto unklarer wird die Situation für sie. Er fragt nach der Zulässigkeit von Zweirichtungsradwegen, die in der Vorlage erwähnt sind und ob dazu eine neue Gesetzesvorschrift vorliegt.
StR Baumann 00.12.25 meint, dass es zum Zweirichtungsradweg neue rechtliche Aussagen gibt, die im Einzelfall abgewogen werden müssen. Bei der Vorlage des Maßnahmenpakets werden die Kriterien, nach denen die Verwaltung die konkreten Maßnahmen erarbeitet, erläutert, d.h. ob es sich um Netzschlüsse, Verkehrssicherheit oder andere Kriterien handelt.
StR Fischer 00.13.53 stellt fest, dass der Beschluss einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
2. Straßenplan Obere Karlsbrücke, Wiederherstellung der Verkehrsflächen nach
Sanierung
hier: Vertagung vom 21.06.2007
- Beschluss-
StR Baumann 00.14.32 erklärt, dass die Verwaltung umfassend geprüft hat, ob die Karlsbrücke niveaugleich gestaltet werden kann, wie dies der Wunsch der Altstadtfreunde ist.
Aus statischen Gründen darf der Seitenstreifen nicht überfahren werden. Insofern ist eine Mischfläche nicht möglich. Die Beschlussvorlage beinhaltet bautechnische, verkehrsrechtliche und gestalterische Aspekte. Die Kompromisslösung sieht vor, die Fahrbahn auf 4 Meter zu verschmälern inkl. eines 1,25m mit Nägeln abmarkierten Radstreifen, um die Geschwindigkeit zu reduzieren. Die Gehsteige werden verbreitert und erhalten ein reduziertes Hochbord mit 11 cm. Es wird empfohlen den Beschluss anzunehmen, damit die Brücke in den nächsten Jahren saniert werden kann. Der genaue Zeitpunkt kann nicht genannt werden, da das Brückenbauprogramm noch nicht vorliegt.
StR Mägerlein 00.17.28 wollte nur geprüft haben, ob eine niveaugleiche Ausgestaltung möglich gewesen wäre. Die Erläuterung ist umfassend, die CSU-Fraktion stimmt dem Verwaltungsvorschlag zu.
StR Fischer 00.17.58 stellt fest, dass der Beschluss einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
3. Änderung der Spuraufteilung Hans-Kalb-Straße/Regensburger Straße und Neu-
führung der Vorfahrtsrichtung von der Beuthener Straße zur Regensburger
Straße
- Beschluss -
StR Baumann 00.18.05 erklärt, dass das Verkehrsleitsystem bislang das zweispurige Abbiegen von der Regensburger Straße in die Hans-Kalb-Straße enthalten hat. Diese Planung ist nicht mehr nötig. Der Vorschlag, der heute vorliegt, beinhaltet künftig eine separate Abbie-
gespur und Signalisierung von der Hans-Kalb-Straße zur Regensburger Straße und damit eine Erhöhung der Leistungsfähigkeit und eine Änderung der Vorfahrtsregelungen an der Einmündung Beuthener Straße/Zeppelinstraße und Zeppelinstraße/Hans-Kalb-Straße. Die Maßnahme dient dem Ziel künftig den Verkehr von der Beuthener Straße stadteinwärts zur Regensburger Straße und zurück vorrang vor der Richtung aus und in die Herzogstraße abzuwickeln. Nach der Umsetzung in 2008 wird erwartet, dass es zu Verkehrsverlagerungen kommen und die Herzogstraße entlastet wird.
StR Gradl 00.20.00 ist erfreut und erleichtert über den Lösungsansatz.
StR Bloß 00.20.36 meint, unter Zurückstellung eigener Vorstellung ist es eine gute Lösung.
Hr. Kirchner (PP-Mfr/Abt-Mitte-Verkehr) 00.20.49 die Polizei unterstützt das Vorhaben, weist aber darauf hin, dass Änderungen von lange bestehenden Vorfahrtsregelungen offensiv (mit Blitzern) angezeigt werden müssen, um Verkehrsunfälle in der Einführungsphase zu vermeiden.
StR Baumann 00.21.19 erklärt, dass selbstverständlich mittels Öffentlichkeitsarbeit die Änderung offensiv kommuniziert werden muss. Die Ausführung erfolgt im nächsten Halbjahr.
StR Fischer 00.21.45 stellt fest, dass der Beschluss einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
4. Elbinger Straße – Tempo 30
- Beschluss -
StR Baumann 00.22.08 erläutert die Maßnahmen des Straßenplanes, um die Einführung von Tempo 30 in der Elbinger Straße zu ermöglichen.
StR Gradl 00.23.15 schließt sich nahtlos dem Wortbeitrag zum vorherigen Punkt an. Die SPD-Fraktion ist begeistert.
StR Mägerlein 00.23.39 stimmt dem Vorschlag zu, möchte aber noch wissen wann die Maßnahme umgesetzt wird.
Die Verwaltung (Vpl - Herr Jülich) 00.24.20 erklärt, dass die Maßnahme nach der Winterpause im nächsten Jahr umgesetzt werden soll.
StR Fischer 00.25.15 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
5. Fußgängerüberweg in der Eilgutstraße in Höhe Sabel-Schule
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.07.2006
- Beschluss -
StR Bloß 00.25.31 weist daraufhin, dass er mit der gefundenen Lösung einverstanden ist und stimmt dieser zu.
StR Baumann 00.25.45 verweist auf die Vorlage.
StR Grosse-Grollmann 00.25.50 findet es etwas skurril, dass bei 6.000 € Baukosten, die in der Vorlage genannt werden, noch kein Bautermin genannt werden kann. Er möchte gerne wissen, wann die Maßnahme umgesetzt wird.
StR Baumann 00.26.10 sagt, dass es der übliche Vorbehaltssatz des Tiefbauamtes ist, weil es um das Budget vom Tiefbauamt geht. Er sagt zu, dass dies im nächsten Jahr umgesetzt wird.
StR Fischer 00.26.35 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
6. Elektronisches Geschwindigkeitsanzeigesystem
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.01.2007
- Beschluss -
StR Fischer 00.26.59 erklärt, dass das Gerät schon angeschafft und im Einsatz ist und stellt fest, dass die Verwaltung auf die Vorlage verweist. Er lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
7. Verkehrsprobleme in Neunhof
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.01.2007
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.02.2007
- Bericht -
StR Baumann 00.27.34 verweist auf die Vorlage, in der die konkreten Maßnahmen aufgezeigt sind.
StR Gradl 00.27.55 meint, dass vor Ort eine Bürgerveranstaltung stattgefunden hat, bei der die Maßnahmen der Verwaltung diskutiert und sehr kritisch gesehen werden.
Er möchte, dass die folgenden einzelnen Punkte überprüft werden und darüber wieder im Verkehrsausschuss berichtet wird:
Es wird angeregt, dass erhöhte Plastikschienen zum Einsatz kommen, da die Fußgänger durch die Abmarkierung nicht hinreichend geschützt sind. Es sollte auch über die Umwidmung der Kreisstraße nochmals nachgedacht werden. Die Radwegeeinmündung am nördlichen Ortseingang von Neunhof sollte erweitert werden, um die Geschwindigkeit des Kfz-Verkehrs zu reduzieren. Der Überweg vom Radweg zur Straße sollte mit einer Barke abgesichert werden. Es sollten auch mobile Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden. Wegen der schlechten Sicht sollte an der Oberen und Unteren Dorfstraße ein Spiegel installiert werden.
StR Fischer 00.31.26 fragt Herrn Gradl, ob dieses auch schriftlich beantwortet werden kann.
StR Gradl 00.31.33 verneint dieses, denn er möchte im nächsten Verkehrsausschuss darüber reden.
StR Fischer 00.31.55 hält fest, dass im Januar-Verkehrsausschuss darüber berichtet werden soll.
StR Schuh 00.32.14 meint, dass es in Neunhof noch zwei Baustellen gibt. Zum einen der einfahrende Verkehr von Kalchreuth nach Neunhof mit der Problematik einer verengten Durchfahrt mit der abknickenden Kreisstraße von der Oberen in die Untere Dorfstraße und der schlechten Einsicht in Höhe der Einmündung. Er schlägt eine Signalisierung vor.
Die kurzfristige Abmarkierung ist zu kurz gesprungen. Im Rahmen des neuen Baugebiets sollten neue Gehsteige realisiert werden. Es besteht Einsicht und Bereitschaft bei den Grundstückseigentümern, mit denen die Verwaltung verhandeln sollte. Dies ist der Auftrag an die Verwaltung.
Er fragt, wann die Abmarkierung – die am 22.06.2006 beschlossen wurde – vor dem Kindergarten umgesetzt wird.
StR Baumann 00.37.32 weist darauf hin, dass der Fragenkatalog abgearbeitet wird und im Januar dem Verkehrsausschuss als Bericht vorgelegt wird.
StR Fischer 00.38.03 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
8. Straßenbahnführung in der Steinbühler Straße im Zwei-Richtungs-Verkehr
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.08.2007
- Bericht -
StR Bloß 00.38.17 erklärt, dass die Fläche an der Steinbühlerstraße zwischen Plärrer und dem Tunnel auf der Ostseite bereinigt wird. Der Vorplatz ist jetzt so gestaltet, dass die Schienen verlegt werden können. Die Zeiten sind genannt, die CSU-Fraktion ist damit zufrieden.
StR Fischer 00.38.24 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
9. Straßenbahnverbindung zum Berliner Platz / Stadtpark
hier: Antrag des Stadtrates Grosse-Grollmann (Die Guten) vom 23.06.2007
- Bericht -
StR Grosse-Grollmann 00.39.37 will wissen, wie die VAG diese Situation beurteilt, nach dem man jetzt einen regelmäßigen Verkehr beobachten kann, seit dem die Straßenbahnlinie 8 aufgrund der Baustelle Erlegenstraße zum Berliner Platz fährt. Er möchte, dass diese Alternative weiterhin in den Köpfen verbleibt.
StR Baumann 00.41.37 erklärt, wenn die Pillenreuther Straße nicht rechtzeitig käme und die Linie 9 Nord eingestellt werden muss, wäre das für die VAG aus betrieblicher Sicht eine Notlösung, die mehr Aufwand zum heutigen Zeitpunkt bedeutet.
StR Fischer 00.42.21 glaubt, dass es sehr wichtig ist die Entscheidung über den Nahverkehrsentwicklungsplan abzuwarten. Solange sollten alle Trassen erhalten und nicht abgebaut werden. Dies gilt auch für die Pirckheimerstraße, denn im Rahmen des Nahverkehrsentwicklungsplans wird sicherlich diese Trasse auch untersucht werden unter dem Aspekt einer Ost-/ Westverbindung als Alternative zu der angedachten Verbindung durch die Altstadt.
StR Fischer 00.42.21 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
10. Bessere Ausschilderung der P+R Parkplätze in Langwasser Süd
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.07.2007
- Bericht -
StRin Wojciechowski 00.43.19 begrüßt die geplanten Maßnahmen der Verwaltung, um die Sichtverhältnisse zu verbessern.
StR Baumann 00.44.06 erklärt, dass die Markierungen aufgefrischt werden und um die Sichtverhältnisse bei den Parkstreifen durch Pfosten zu verbessern entfallen 2 Stellplätze.
StR Gruber 00.44.29 zitiert das Schreiben des Bürgervereinsvorsitzenden Herrn Fritsch, der die Auffrischung der Markierung begrüßt, aber die Sperrung des Parkraums nicht befürwortet. Er ist auch der Meinung, dass dieser Parkraum erhalten bleiben sollte.
StR Gradl 00.45.14 ist der Ansicht, dass die Parkplätze aus Sicherheitsgründen wegfallen müssen und schließt sich der fachkundigen Meinung der Verwaltung an.
StR Fischer 00.45.35 stellt fest, dass die Vorlage heute ein Bericht ist und dazu gibt es zwei unterschiedliche Meinungen, die nicht übereinstimmen. Die Argumente, die heute ausgetauscht wurden, gehen in die Arbeit der laufenden Verwaltung ein. StR Gruber 00.45.58 ist empört, dass Herr Stadtrat Gradl dem Vorsitzenden des Bürgervereins keine sachkundige Meinung unterstellt.
StR Gradl 00.46.35 wehrt sich gegen diese Unterstellung und verweist auf die Empfehlungen der Verkehrsfachleute der Stadt.
StR Fischer 00.47.22 erklärt, dass es die Aufgabe der Verwaltung ist dieses abzuwägen und zu entscheiden, damit hat der Bericht heute zu Kenntnis gedient.
11. Fußgängerweg an der östlichen Seite der Lehrberger Straße zwischen Para-
celsusstraße und Westpark
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2007
- Bericht -
StR Baumann 00.47.46 erklärt, dass die Maßnahmen im Bericht ausreichend thematisiert werden.
StR Gradl 00.48.52 meint, dass sie es genauso umgesetzt haben wollten.
StR Büttner (AGBV) 00.49.12 ist auch zufrieden mit der Vorlage.
StR Fischer 00.50.02 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
11a. Fußgängerbrücke Röthenbach Ost
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.11.2007
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.11.2007
- Bericht -
StR Dr. Slavik 00.50.25 fragt, welche Möglichkeiten es gibt, diese Brücke bereits in diesem Jahr wieder benutzbar zu machen. Gibt es darüber ein Gerichtsurteil? Welchen Handlungsspielraum hat die Stadt?
StR Sendner 00.53.04 fordert von der Verwaltung, dass man kurzfristig tätig wird, damit die Brücke auch heuer uneingeschränkt benutzbar ist. Die CSU-Fraktion hat kein Verständnis für das Vorgehen der Verwaltung, da dies schon länger bekannt ist.
StR Baumann 00.54.24 erklärt, dass sich die Haftungsrechtssprechung zunehmend verschärft hat und die provisorische Lösung 7.500 € kostet, die aus dem Budget des Brückenbaus zu zahlen wären.
StR Fischer 00.57.01 meint, dass die Maßnahme bei Kosten von „nur“ 7.500 € umgesetzt werden muss.
StR Sendner 00.57.41 schließt sich der Meinung von Herrn Stadtrat Fischer an.
StR Baumann 00.58.17 ist auch dieser Meinung. Er will nur darauf aufmerksam machen, dass das Geld aus dem Budget kommt und nicht aus dem Brückennotprogramm bzw. dem MIP Etat.
StR Fischer 00.58.51 stellt fest, dass es budgettechnische Maßnahmen sind.
StR Dr. Slavik 00.58.56 fragt, ob die Maßnahme jährlich notwendig ist oder mittelfristig alternative bautechnische Maßnahmen möglich sind.
StR Baumann 00.59.07 erklärt, dass mittelfristige bautechnische Maßnahmen notwendig sind und diese werden ins Geld gehen.
StR Gradl 00.59.18 möchte noch wissen, ob ein geschlossener Holzbelag als Dauermaßnahme möglich ist.
StR Baumann 00.59.30 erklärt, dass dieses noch nicht geprüft wurde.
StR Fischer 00.59.35 hält fest, dass dieser Tagesordnungspunkt abgeschlossen ist.
12. Niederschrift über die 48. Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.09.2007
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 29. November 2007 Der Vorsitzende: i.V. Jürgen Fischer
Der Referent VI: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther