Vollzug des Ladenschlussgesetzes {LadSch!G);
Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2008 in Nürnberg
In der Nachbarschaftskonferenz vom 24.05.2007 haben die Städte Erlangen, Fürth,
Nürnberg und Schwabach die Termine der beabsichtigten verkaufsoffenen Sonntage im
Jahr 2008 abgestimmt. Aufgrund der guten Resonanz der ın diesem Jahr durchgeführten
verkaufsoffenen Sonntage ist für 2008 beaksichligt, diese anlasshezogenen
Sonntagsöffnungen wieder anzubieten. Folgende Termine wurden für die Stadt Nümberg
festgelegt
-
09.03.2008 anlässlich des Ostermarktes (gesamtes Stadtgebiet)
-
04.05 2008 anlässlich des Maifestes am Aufseßplatz (Südstadt)
-
28.09 2008 anlässlich des Herbstmarktes/Altstadtfestes (gesamtes Stadtgebiet)
Dem Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit wurde in der Sitzung vom 12.09 2007. über den Sachstand berichtet. Gleichzeitig wurde das Ordnungsamt beauftragt, eine ‚Anhörung der betroffenen Verbände und Organisationen sowie der Kirchen durchzuführen Zusammengefasst kann festgestellt werden, dass die bereits für 2007 vertretenen Positionen bekräftigt wurden.
Eine Sonntagsöffnung wırd von den Gewerkschaften, der Katholischen Betrebssselsorge und der kda Kirche + Arbeit nach wie vor grundsatzlich abgelehnt. Vor allem wird darauf hingewiesen, dass die Sonntagsarbeit besonders famılienfeindlich ıst, im übrigen aber das Verkaufspersonal durch die ın den letzten Jahren erfolgte Ausweitung der Ladenverkaufszeiten schon jetzt überlastet ist.
Seitens des evangelisch-lutherischen Dekanats Nürnberg und der katholischen Stadtkirche werden unter der Zurückstellung erheblicher Bedenken gegen die vorgeschlagenen verkaufsoffenen Sonntage dann keine Finwände erhaben, wern sichergestellt ist, dass damit kein Einstieg in eine weitere Ausdehnung der Sonntagsöffnung erfolgt.
Durch die IHK Nümberg für Mittelfranken, der Handwerkskammer für Mittelfranken, dem Erlebnis Nümberg e.V und dem Einzelhandelsverband wird dıe erneute Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen begrüßt Auch mit der Terminierung besteht Einverständnis,
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‚Am 22.11.2007
Im Auftrag
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ZeitenWechsel Gewerkschaftsbund
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Mittelfranken
Stadt Nürnberg Telefon Q811 -245165 Eee Tellr sin 2isIede
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Vollzug des Ladenschlussgesetzes - Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2008 in Nürnberg
Schr geehrte Damen und Herren.
wır haben Ihr Schreiben zu den Ladungsöffnungszeiten dankend erhalten und kommen Ihrer Bitte um Stellungnahme gerne nach
So haben wir die Gewerkschaften Nahrung, Genuss Gaststätten sowie ver di Fachbereich Handel um Beantwortung der Fragen gebeten. Gerade die Beschäftigten in diesen Bereichen werden von einer Ausweitung der Landenöffnungszeiten besonders beruhrt,
Der DGB Region Mittelfranken schließt sich mit Nachdruck der ausführlichen Stellungnahme von ver di an (siehe Anhang). Ebenso die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten. Gemeinsam fordern wir die Verantwortlichen der Stadt Nurnberg auf, den Verschlechterungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen der in diesem Bereich Beschäftigten, ın diesem Jahr nicht zuzustimmen. Gerade der Stadt Numberg als Vorreiter beim Bündnis für Familie steht es gut an. dafüzru sorgen, dass das für viele Betroffene ohnehin schon verkürzte Wochenende nicht, vollständig zunichte gemacht wird
in Anlehnung an die Argumentation von ver.di lehnt der DGB eine Öffnung der Einzelhandelsgeschafte an Sonntagen ab. Dies gilt selbstverständhich auch bei einer Beschränkung auf bestimmte Stadtgebiefe wie die Südstadt, An dieser Stelle erlauben wir uns, darauf hınzuweisen. dass die Stadt Nürnberg ım Vergleich zu anderen baysrıschen Städten mit dem 18. August bereits einen zusätzlichen verkaufsoflenen Tag für sich beanspruchen kann. Schließlich gibt as gerade in den überwiegend katholischen Gebieten Bayerns an diesem Tag mit Marıä Himmelfahrt einen Feiertag.
Unsore Bankverbindung, So aind wır erreichbar: SEBAG a Haupibanuhaf Nümberg mt der Bahnime U2 BLZ 706.101 11 Hatlestello Opernhaus - Karlausergasse Konto Ir 167.397 1000
Deutscher
Gewerkschaftsbund
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Seit Jahren findet auch ın Nurnberg eine Diskussion um eine permanente
Verlängerung der Öffnungszeiten im Einzelhandel statt Dabei hat dıe Politik den
permanenten Forderungen der Wirtschafts- und Einzelhandelsverbände wiederholt nachgegeben und den Ladenschluss zunehmend liberalisiert. Die
‚Arbeitsbedingungen der Beschäftigten wurden bewusst und mit dem Hinweis auf
die Sicherung von Arbeitsplätzen verschlechtert. Bis heute ıst der versprochene
‚Aufschwung im Einzelhandel Jedoch ausgeblieben. Auch das Exparimentierfeid
Fußbatiwellmeisterschaft ist schließlich kläglich gescheitert. Dies ist aber auch
nicht verwunderlich. da es den Menschen in Deutschland schließlich nicht an der Zeit zum konsumieren mangelt, sondern ihnen vielmehdire nofige Kaufkraft fehlt Doch genau die benotigt der Einzelhandel für mehr Wachstum Der Nürnberger Stadtrat täte gul daran, diesen Zusammenhang endlich ernst zu nehmen
‚Aus al den genannten Gründen fordern wir Sie im Interesse der im Einzelhandel
beschäftigten ArbeitnehmerInnen auf, alles dafür zu iun, damit die geplanten
Sonderöffnungszeiten nicht zustande kommen.
Wır bedanken uns für Ihr Interesse an unserer Position. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung,
gez. Stephan Doll DGB-Vorsitzender Regıon Mittelfranken
Anlage,
Fachbereich Vereine. WRACHBEREICH Dienstieletungegewerkschsft Icen Kommarkt57 + 80402 Nür
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Stadt Nürnberg Kommasas
Ordnungsamt .
Innerer Laufer Platz 3 an 0 2070
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Vollzug des Ladenschlussgesetzes - Verkaufsoffene Sonntage
im Jahr 2008 in Nürnberg
gerne kommen wir Ihrer Bitte um eine Stellungnahme zu dem oben genannten Thema nach.
‚An unserer bisherigen Ihren bekannten Haltung, dass wir gegen eine Öff-
nung der Einzeihandelsgeschäfte an Sonntagen sind, hat sich nichts ver-
ändert.
Dabei geht es uns nicht um ein inhaltsloses Prinzip, sondem um aus unse-
ter Sicht überzeugende saziale und wirtschaftliche Fakten, die wir Ihnen, gerne erneut dariegen.
Gerade vor dem Erfahrungshintergrund der in Nürnberg bis zum heutigen
Zeitpunkt stattgefundenen verkaufsoffenen Sonntage sind unsere Argu-
mente, welche dagegen sprechen, überzeugend untermauert worden.
Die hohe Einkaufszentralität der Stadt Nümberg darf auch nicht verglichen
werden mit umliegenden Kommunen, welche bisher an unterschiedlichen Sonntagen einer Sonderöffnung zugestimmt haben. Mit anderen Worten,
hier findet auch kein Wettbewerb zu Lasten der Einzelhandelsbetriebe in
der Stadt Nürnberg statt.
SEBAGNIMBEG Konia 10 70287800 muzr 101m,
Von Poiiikem hören wir immer wieder die Argumentation, dass Arbeitneh-
mer, die an Sonntagen arbeiten, dafür ja während der Woche an einem
anderen Tag frei haben. Dies zeigt, welch familienpolitisches Verständnis
hinter dieser Argumentation steckt. Die absolute Mehrheit der Beschäftig-
ten im Einzelhandel sind Frauen. Der Samstag ist der Hauptverkaufstag,
und deshalb erhalten viele Beschäftigte im Einzelhandel an diesem Tag
ohnehin nicht frei, so dass das Restwochenende durch Sonntagsöffnung
völlig zunichte gemacht werden würde.
Dieser Eingriff in die ohnehin nur noch geringe Möglichkeit einer gemein-
samen Freizeit mit der Familie oder Freunden würde durch die Aufnebung
der Ladenschlusszeiten arı Werktagen nochmals verschärft und damit die
letzte Möglichkeit einer Vereinbarkeit von Familie und Beruf zunichte ge-
macht werden. Die Glaubwürdigkeit der Politik zum Thema Vereinbarkeit
von Familie und Beruf, der Stellenwert von Kindern in der Gesellschaft
aufgrund der niedrigen Geburtenraten würde weiter sinken.
Neben den negativen sozialen Auswirkungen für die Beschäftigten gibt es
auch erhebliche negative Folgeerscheinungen für die Verbraucher. Die
Erfahrungen der Veränderung der Ladenschiusszeiten seit 2003 zeigen,
dass der Einzelhandel nicht mehr Umsatz generieren konnte. In den zu-
rückliegenden Jahren ist die Anzahl der Vollzeitbeschäftigten im Einzel-
handel trotz erheblicher Ausweitung der Ladenöffnungszeiten um 252 000
Voilzeitbeschäftigte gesunken. Selbst bei den Teilzeitbeschäftigten gibt es
eine Abnahme von 8000 Arbeitsplätzen, während die geringfügig Besct
tigten um mehr als 171 000 ausgeweitet wurden. Mit anderen Worten, die
Kunden kaufen nicht mehr. wenn Läden länger öffnen, sie kaufen höchs-
tens zu anderen Zeiten. Den Menschen fehlt das Geld. nicht die Zeit zum
Einkaufen.
Wer angesichts der aggressiven Wettbewerbssituation im Einzelhandel die
Öffnungszeiten auch an Sonntagen frei gibt, der gießt weiter Öl ins Feuer!
Noch längere Öffnungszeiten haben die gleiche Wirkung wie zusätzliche
Verkaufsflächen. Der Wettbewerbsdruck wäre noch größer, viele (mittel-
ständische) Unternehreen scheiden aus dem Markt aus, denn die Konzer-
ne würden verlängerten Öffnungszeiten als Mittel im Verdrängungswetibe-
werb einsetzen. Die Freigabe der Öffnungszeiten über 20.00 Uhr hinaus,
aber auch die Öffnungszeiten an Sonntagen, häften dramatische Auswir-
kungen auf die Strukturentwicklung des Handels. Bestimmte Vertriebsfor-
men würden Nachtöffnung aggressiv als Weitbewerbsmitfel einsetzen. Noch mehr kleine und mittelständische Betriebe würden vernichtet werden.
Insgesamt gäbe es deutliche Einbußen für die Qualität und die Vielfalt der
Versorgung.
Auch für die Verbraucher würde sich einiges verändern. In dem Maße, wie
sich die Preis-aggressiven Vertriebsformen und großen Handelskonzerne
noch mehr durchsetzen. wird es auf mitflere Sicht zu Preiserhöhungen
kommen. Der Service wird geringer, der Ladenöffnungswirrwarr größer.
Die Vielfalt im Einzelhandel geht Immer mehr verloren, die Nahversorgung verschlechtert. Davon wären insbesondere ältere Menschen betroffen.
Zusammenfassend stellen wir fest:
Die heutigen Öffnungszeiten reichen vollkommen aus, und
auch im internatlonalen Vergleich haben wir diesbezüglich ei-
nen Spitzenwert. Eine weitere Freigabe hätte massive negative Folgen. Es gäbe einige wenige Gewinner und sehr viele Verlierer! Die Politik muss sich über die Konsequenzen einer Freigabe der Öffnungszeiten bewusst sein! Sie ist in erster Linle den Menschen gegenüber verantwortlich und nicht den Konzernen!
Wir wollen keine „Rund-um-die-Uhr-Gesellschaft“! Wir wollen
den grenzenlosen Möglichkeiten des Konsums Grenzen set-
zen.
‚Aus unserem Vortrag ergibt sich somit automatisch, dass wir gegen die
geplanten Sonderöffnungszeiten im Jahr 2008 sind und somit auch Aus-
führungen zur Beschränkung auf bestimmte Stadtgebiete sich erübrigen.
Geme sind wir bereit, mit Ihnen ein Gespräch zu dem gesamten Sachverhalt zu führen und bitten Sie im Interesse der Einzelhandelsbeschäftigten, aber auch der Verbraucher, keiner Ausweitung der Ladenöffnungszeiten zuzustimmen.
Katholische
Betriebsseelsorge
Erzdiözese Bamberg
An die
Innerer Laufer Platz 3
90403 Nürnberg Vordere Sterngasse 1
Tel. 0913 72.44 49-480
Fax 09117244 49-489
22.10. 2007
Vollzug des Ladenschlussgesetzes
hier Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2008 in Nürnberg
‚Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bedauern es außerordentlich, dass die Stadt Nürnberg beabsichtigt 2008 wieder zwei
verkaufsoffene Sonntage zuzulassen,
Der Sonntag ist ein mühsam erkämpftes Kulturgut. Diese soziale Errungenschaft lassen
wir uns nicht nehmen. Menschsein ist mehr als Streben nach Geld und Gewinn.
Die Arbeilsruhe am Sonntag und die Begrenzung des Ladenschlusses sichern uns eine
gemeinsame freie Zeit. Wir brauchen Raum und Zeit zum Innehalten. In einer rastlosen Rund-um-die-Uhr- Gesellschaft werden wir alle verlieren.
Wir setzten uns ein für die Abschaffung der Sonntagsöffnung, weil:
» die neuen Ladenäffnungszeiten an den Werktagen völlig fürs Einkaufen genügen.
>» im Einzelhandet überwiegend Frauen beschäftigt sind, die als Mütter und vor allem als
‚Alleinerziehende durch Sonntagsarbeit zusätzlich belastet werdert.
> den im Einzeihande! beschäftigten Frauen und Männern und inren Familien
gemeinsame Freizeit verloren geht. Der traurige Ruhm Deutschlands, eines der
kinderfeindlichsten Länder Europas zu sein, wird damit gefördert und verfestigt.
» die weitere Ökonomisierung der Zeit immer mehr die Zeitstrukturen der Gesellschaft
gefährdet, die für gesellschaftliches Engagement nätig sind.
v ein Verdrängungswettbewerb zu Lasten der kleinen und mittelständischen
Einzelhändier verstärkt wird. Dies führt zur Vernichtung von Arbeitsplätzen und
Existenzen und zum Verlust von kleinteiliger wohnungsnaher Versörgungsinfrastruktur.
Wir bitten die Stadt Nürnberg die Genehmigung der verkaufsoffenen Sonntagen zu
überprüfen, nach Alternativen, z.B. durch die besondere Gestaltung des Samstags als
Familieneinkaufstag, zu suchen, und sich auch in der Metropolregion Nümberg für diese
‚Alternativen zu Gunsten von Arbeitsfreien Sonntagen einzusetzen.
In einer Predigt befasste sich unser H.H. Erzbischof Prof. Dr. Ludwig Schick mit der
Sonntagsarbeit und machte dabei folgende Aussage:
„Deshalb ist es Gift für unsere Gesellschaft, wenn das Sonnfagsgebot und die
Sonntagsruhe immer mehr beseiligt werden. Auch in Bayern wird zunehmend der
Sonntag als allgemeiner Ruhetag abgeschafft. Durch die Öffnung der Ladenzeiten,
immer mehr verkaufsoffene Sonntage, durch die Sonntagsarbeit, damit die
Fließbänder nicht still stehen, aber auch durch die Ausweitung von
Sportveranstaltungen auf den Sonntagvormittag, wo eigentlich Ruhe und Besinnung,
vor allem der Gottesdienstbesuch stehen sollen, wird der Sonntag durchlöchert bis er
ganz weg ist. Die Aufowaschanlagen werden immer mehr auch sonntags genutzt.
Diese Tendenzen sind Gift für unsere Gesellschaft und unser Gemeinwohl. Die
Zerstörung des Sonntags und die Abschaffung der Feiertage werden uns immer mehr
‚paralysieren und zu Einzelgängern machen, weil keine Zeit mehr für Gemeinschaft
und Miteinander ist Die kulturellen Vereine, wie Musik- und Gesangvereine, aber
auch Nachbarschafts- und Familienpflege, werden aussferben. Isolation und
Einzelgängertum ıst aber der Tod einer jeden Gemeinschaft. Wo keine
germeinwohlorientierie Gesellschaft besteht, da geht die Bevölkerung zurück, sie
verliert sich, sie stirbt aus. Die diesbezüglichen Gefahren sind derzeit bei uns groß.
Deshalb muss die Kırche alles daran seizen, die Politiker, aber auch die Sportfunktionäre,
die Unternehmer und alle Menschen guten Willens auf diese Gefahren aufmerksam zu
machen und einzufordern, dass der Sonntag gehalten wird.
Selbsiversfändlich genügen die äußeren Bedingungen dazu nicht. Es muss der Wille
des Einzelnen hinzukommen, der Ruhe, Besinnung, Abstand und Erneuerung, und
das alles mit Gottesdienst verbunden, will und einfordert,
Bei der Frage um die Sonntagsruhe, den Schutz des Feierahends und der Festtage
und des Urlaubs und der Ferien geht es der Kirche nicht um irgendwelche
eigenen Rechte oder Sonderrechte und Privilegien. Es geht dabei um
Menschenracht und Menschenwürde. Ein Mensch, der nicht seinen Alltag
unterbricht, Ruhe und Besinnung findet, der läuft sich bald tot. Eine
Gesellschaft, die nicht auch kollektive Ruhephasen kennt, wie z. B. den
Sonntag, die Fest- und Feiertage und den Feierabend, die betreibt kollektiven
Selbstmord“.
Gerne sind wir bereit, unsere Haltung in dieser Frage in einem persönlichen Gespräch zu
erläutern.
Bi März Oswakt Greim
Diözesansekretärin Diözesansekretär
Katholische Betriebsseelsorge der Erzdiözese Bamberg
ALLIANZ FÜR DEN FREIEN 30:ANTAG
Der Sonntag ist kein Tag we jeder andere. Seine Kaufsoffene Sonntage ınflatonsartig zuge- Bedeutung druckt sich ın seiner Beständigkeit für die nommen, indmduelle Lebensgestaltung der Menschen aus. «Inden Bundeslandern verstarkt sich die Seit4 000 Jahren prägt die Siehen-Tage-Woche den Tendenz rein werktägliche Täligksiten auch Lebensrhyihmus vieler Völker. Dieser Rhythmus an Sonn- und Feiertagen ausdrücklich zuvermittelt den Menschen und den Gemeinschaften zulassen eine hilfreiche Bestandigkeit. Der Sonntag ist eıne + Die Fußbal-Weltmeisterschaftist als Probefrühe soziale Errungenschaft und auch heute als Tag uf für die Zulassung von Ladenoffrungen der Ruhe, der Gemeinschaft, der Befreiung von an Sonntagen im Handel genutzt worden. Sachzwängen, Fremdbestmmung und Zeitdruck = Einige Bundeständer haben angekungigt unverzichiber, ie Öffnung der Ladengeschäfte zum Verkauf an Sonntagen grundsätzlich zu ermög- Gesetze schützen den frelen Sorıntag lichen, nachdem ım Zuge dor Foderalismus- Tefom die Gesstzgebungskompetenz beim Der Gesetzgeber hat diesem Umstand Rechnung Ladenschluss vom Bund auf die Länder getragen: Artıkel 140 Grundgesetz in Verbindung mıt verlagert worden ıst. Arıkel 138 Weimarer Reichsvertassung schülzf die Sonntage und die staatlich arierkannten Feiertage Bei jeder weiteren Liberalisierung des Sonn- und als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erho- Felertagsschutzes wurde und wırd vor den Intiabung foren ıns Feid gefiihrt, &s handle sich riuc um Ausnahmen für einen eingegrenzten Bereich, die kaum Schleichende Aushählung der Feiertagsruhe ins Gewicht fielen Das verfassungsrechtlich gewöhrleistete Regel-Ausnahme-Verhältnis von Ruhe Immer stärker verbreitet sich jedoch inzwischen die und Arbeit wird durch ökonomische Grunde jedoch Neigung, dio wirtschaftlichen Interessen und die immer mehr zur Disposition gestelt &konomische Betrachtungsweise absolut zu setzen und ıhnen alle Dimensionen des menschlichen und gesellschaflichen Lebens unterzuordnen. Dadurch Geltendes Recht wird ın Frage gestelit geraten die Sonn- ung Feiertage als Perioden der Die Lockerung des Sonn- und Feiertagsschutzes Arseitsruhe und der seelischon Erhebung stark unter bedeutet einen erheblichen Einschnitt Immer mehr Druck Seit Jahren voltzieht sıch eine schleichende Tätigkeiten, die rein werktäglicher Natur und somit ‚Aushöhlung des Sonn- und Feiertagsschutzes. Iman Sonn- und Feiertagen vom Grundsatz her nicht mer mehr Boreiche werden für die Arbeit an Sonnerlaubt sind, werden ausdnucklich zugelassen. In und Feiertagen vereinnahmt. vielen Fällen gehen der Zulassung Verstöße gegen Verbote voraus, durch die das geltende Recht in = Die Novellierung des Arbeitzeitrechts ım Frage gestellt werden soll, Als Problem enwest sich Jahr 1994 bedeutete den ersten großen für die Zukunft vor allem die Frage der Gleichbe- Einschnitt, Damit wurden dle Möglichkeiten handlung Wenn der Sanntagsschutz in einzelnen zur Sonntagsarbeıt im Bereich des produ- Wirtschaflsbereichen getockert wırd, muss klar gerezierenden Gewerbes, des Handels, der gelt sein. dass die Lockerung auf diese Sektoren Banken. der Versicherungen und der sonsbeschränkt bleibt. {igen Dienstleistungen erheblich enweitert
* Außerdem wurde bei der Neuregelung des Wir sind inzwischen anı einem Punkt, an dem alle Ladenschlussgesetzes das Arbaitszeitgegeseiischaflichen Kräfte In unserem Lende gebünsetz so geändert, dass das Herstellen, delt werden müssen, um der Aushöhlung des Sonn- Ausfahren und Verkaufen von Backwaren ung Feiertagsschutzes endlch ein Ende zu selzen für die Dauer von drei Stunden am Sonntag erlaubt ıst Ein gemeinsamer Ruhetag Ist wichtig! * Im Zuge der europaweiten Einführung des Euro haben die Banken - mit dem Argu- Der Sonntag verkörpert traditionell die Freiheit des ment der europäischen Vereinheitlichung - Menschen von einer rein okonomisch grientierten durchgesetzt, dass bestimmte Arbeiten an Lebensweise, An diesem Tag steht einmal nıcht ım sämtlichen Feiertagen mit Ausnahme des Vordergrund, was eın Mensch leistet Vielmehr geht 25 12 und dos 1,1 zulassig sind. Seil &s um das, was jedezru einem Leben für sich und ın 1.1.1999 enthält das Arbeıtszeitgesetz eine der Gemeinschaft mit anderen benctigt. Die Sonnentsprechende Regelung und Feiertage sind ein zentrales Moment ın der Zeit- «_ Mit.der Liberalisierung des Ladenschlusses organısation von Staat und Gesellschaft und schafhaben ‚m Handel in den letzten Jahren ver- fen einen verbindlichen Ordnungsrahmen für den kollektiven Zeitrhyihmus ın allen Lebensbereichen.
Durch den Begriff „seelische Erhebung“ statuert die Wird der Sonntag zunehmend von der werktaglichen Verfassung ein grindsätzliches Arbeitsverbot an Geschäfigkeit erobert, so ist er für den Menschen diesen Tagen Über die bioße Unterbrechung des als ehythmisch wiederkohrender Zeitanker des Arbeitsttiyihmus hinaus ist ene Ausgestaltung des gesellschaflichen Lebens verloren. öffentlichen Lebens gefordert die auch positiv zu dieser Erhebung befähigt. Eine erneuerte Sonntagskultur bekraftigen!
Das natürliche Bedürfnis des Menschen nach Erho- * Im Bestreben, den Sonntag ale Grundlage ung, Muße und Freizeit isst sich nur ın einer für ale für eine humane Gesellschaft zu erhalten. gemeinsamen Ruhezeit befnedigen fordern wir ausdrücklich den Schutz der Sonn- und Feiertage und die Gewährteistung des Wochenrhythmus zwischen Sonn- «Ein wirksamer Sont- und Feiortagsschutz und Werktagen, dient der humansn Qualtät unserer Goseltschaft * Die Gesetzgeber auf Bundes, Landes- und kommunaler Ebene müssen sicherstellen, «Der Sonntag schützt den Menschen, die Fadass der Sonntag im sozialen Zusammenmie, die gottesdienstiche Feier und die Neben seınar Zweckbestimmung entspre- Persönliche Gestallung vn gemeinsamer chend als Tag der Arbeitstuhe und der seefreier Zei lischen Erhebüng erhalten bleibt und der # Erverschaft alar ale notwendige Zeit der Sonn- und Ferertagsschutz neu beksaigt Erholung, der Begegnung, der Besinnung vr und der Lebensgestaltung. Das Erleben * Es dürfen keine weiteren gesetzlichen Ausgemeinsamer freier Zeit in den Familien, mit nahmen vom Sonn- und Feierlagsschulz auf Freunden, Verwandten und Bekannten, das Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene Engagsment im Ehrenamt ist auf freie zugelassen werden. Sonn- und Feiertage angewiesen. "Beim Ladenschluss muss eine bundesein- = Der recht verstandene Sonntag setzt ein heitiche Regelung den Sonn- und Feier- Zeichen gegen die Aufösung von gewachtagsschutz sicherstellen. senen Gemeinschaften, die.Zersplterung der Familie, die alleinige Ausrichtäng auf # Die besishenden Varschäften zum Sonn- Produktion und Kapıtal und Feiertagsschutz mussen ın der Praxis effektiv kontrolliert, etwaige Verstöße durch + Der verfassungsrechtliche Schutz des die zuständigen Behörden konsequent ge- Sonntags drückt eine Priontät aus, die sıch shndet werden. gerade in wirtschaftlich schmerigen Zeiten Zu bewähren hat. Angesichts des wachsenden Wirtschaftsdrucks ıst der Sonntag als Unser Engagement steht Im Zeichen der Bekräftiein Tag der Ruhe und des bewussten An- gung einer erneuerten Sonntagskultur. die auf einen dersseins für ale Menschen nötiger denn je breiten Konsens in unserer Gesellschaft bauen wi. Es geht darum, don kulturellen Rhyihmus zwischen Dass eine ganze Gesellschaft zur selben Zeit ge- ‚Arbeit und Ruhe um der Menschen willen zu erhal ten und den Menschen eindeutig in den Mitteipunkt meingam ınnehält, ist alles andere als unzeitgemäiß. In eıner immer hektischer werdenden Zeit ist der allen Wirtschaftens zu stellen Die Respoktierung des Sonntags spiegeit.die Werlordnung ener Ge- Sonntag auch wegen seiner langen Tradition eine sellschaft sowıe jener Akteure, die sie maßgeblich nstitutian, die auf eine weıtore Zukunft hayanı kann gestalten können. Wır ale stehen in der Verantwortung. uns für den Erhalt des Sonntags zum Wohle ‚Arbeitszeiten werden Immer flexibler einer humanen Gesellschaft einzusetzen
Flexible Arbeitszeitformen haben das Altayslaben der Beschaftigten und derer Familien nachhaltig verändert Immer mehr Menschen müssen sıch ın Ihrer Arbeitszeit den Wnschen ihrer Arbeitgeber bzw. der Auftragslage und den sohwankenden Kundenfrequenzen anpassen. Das gilt für das produzierende Gewerbe genauso vis für den Einzelhandel oder die Freizeitindustrie. Nach einer Erhebung des Staustischen Bundesamtes, die auf Daten des Jahres 2004 basıcrt, spsit die ständige oder regelmä- Rıge Wochenendarbeit die großle Rolle. Die Sonnund Feiertagsarbeit hat insbesondere bei den weibiichen Beschäftigten erheblich zugenommen. Zwölf Prozent aller Erwerbstähgen leisteten in Jahre 2004 regelmäßig Sorn- und Feiertagsarbeit (vgl. Statıstsches Bundesamt, Leben und Arbeiten ın Deutschland-Mikrezensus 2004)
Cnares Brg- War Katniche Absinen rarbenagung Loren-Hakannus Pelnötrair 8,0526 Manrhna Tel 085 5025| Ein ein, Kalle Bemebeseltum Parminmälene 1. 82382 Wale 19,.000110419 Pal Biner.Kachhe: Dan mn der Adridetn Euneg Lu Kirche Bayom,Sehwanthghret 41 Sc32tttnenen, Tel 999: 5107 3735 nern Lage, acmerachn 3 Aisrehre"iagen n der San ir KEUICn Pays Schwanmsert 91, 66299 München. "i 190.630 AR Ale meyer Wear Dvlnurzegewsitahel tayam, Srvanhalerr 14 BSR WANCHEN. Ta sc 63077 112%
Evangelische Aktionsgemeinschaft
für Familienfragen in Bayern e.V.
Nr.3_ Mai/Juni2007 18. Jahtgang
Familienpolitische Informationen - FPI
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Der freie Sonntag - druck Sonntagsarbeit genehmigen Iassen In der Summe ergibt sich ein spürbarer Zuwachs der unverzichtbar für Familien Sonntagsarbeit in den letzten Jahren Zwischen 1981 und 2008 stıeg die Zahl der Beschäftigten. die im Alltag ähneln Familien manchmal kleiner Orga- gelegentlich oder regelmäig davon betreffen sind, nisationen Auch in Familien yard geplant, koordı- von 17 auf 25 Prozent. niert, delegiert und gerechnet. da werden To-do- Sonntags shoppen? Listen abgearbeitet, logistische Probleme gelöst, Arbeiten susgelagert (Haushaltshilfe) oder interne Die schleichende Kammerzialisierung des Feiertags Dienstleister herbeigerufen (Großeltern) Die tägl. wird nicht zuletzt im Einzelhandel erkennbar Schon chen Antorderungen von Erwerbsarbeit. Schule. heute ıst es In Bayern an fast Jedem Sonn- und Kinderbetreuung und Haushaltsführung verlangen Feyerlag möglich, ıngendwo in Reichweite eine Gevon den Ängehöngen ein gutes Zeitmanagement. meınde mit offenen Geschäften und Kaufnäusern Dabeı biejbt oft zu wenig Muße, sich selbst einfach zu finden. Internetseiten wie wum.offenenur als Familie zu erleben sonntage.de Informieren gezielt darüber, wo sonntags eingekauft werden kann. Die Organisatoren Diese Chance eröffnet nicht nur, aber besonders verkaufsoffener Sonntage betreiben großen Aufder Sonntag Er gibt der Familie die Gelegenheit, wand, um dem Tag einen Event-Charakter zu ver- Zeit nicht bloß zu nutzen. sondern miteinander zu leihen und das Publikum mit Unterhaltung und Extgenießen Erıst der Tag, an dem alle Famnilienmitra-Rabatten in die Geschäfte zu locken. Die Zahl gieder zusammen anı Tisch sitzen. Der Sonntag der bayerischen Gemeinden. die bis zu vier verkann gemeinsam geplant, aber auch vertrödeit und kaufsoffene Sonntage im Jahr genehmigen, stieg vertraumt werden. Was zählt, sind keine Effizienzzwischen 1897 und 2004 um fast 100 an. Etwa ein kiterien, sondern die gemeinsam verbrachte Zeit Drittel der Gemeinden erlaubt mittlerweile solche ansich Gerade der Sonntag erlaubt es der Famile, Sonderöffnungen - nicht seiten ohne dabeı die ihre spezifische Stärke und gesellschaftliche Funkton zu entfalten, als Rückzugsraum ın einer immer Testnktiven gesetzlichen Bestmrnungen sırizuhalschneller werdenden Wettbewerbsgesellschaft. ten. Ein häufig vorgetragenes Argument für ein Shop- Sonntagsarbsit nimmt zu pingvergnügen rund um die Uhr ist die Freiheit der Doch der arbeitsfreie Sonntag ıst keine unange- Verbraucher Dabei wırd unterschlagen, dass der fochtene Institution mehr. Zwar bleibt er prinzipiell Gewinn an zusätzlichen Kaufgelegenheiten geschützt Doch ımmer neue Ausnahmen führen Zugleich eine Unfreiheit für das mehrheitich weibidazu, dass das Felertagsprinzip aufweicht und an che Verkaufspersonal bedeutet Den Beschafligten Verbindlichkeit verliert. Nicht mehr nur Pfarrer, Poli- und damıt auch ihren Familien werden wertvolle Zistinnen, Ärztinnen. Keliner oder Musiker mussen Sozialzeiten genommen. Übersehen wıra außerden Sonntag als Arbeitstag einplanen Auch Tatig- dem, dass geregelte Zeitihythmen eirten Nutzen für keiten, die nicht erkennbar der seelischen Erhe- alle bringen. Das Verbot der Ladanoffnung am Ferung oder der Grundversorgung dienen, werden erabend und am Feiertag hat eine eritlastende Wirzunehmend sonntegs ausgeübt. So etwa ın Call- kung, Der geregelte Ladensehluss sichert verlässli- ‚Centern, in der Kundenberstung, bei ‚Schausonn- che Zeiten fur das Mitsinander Versorgungsnettegen“ oder in vielen Industrieunternehmen. die sich Stande oder Umsatzverluste sind. wie Gutachten mit Verweis auf den internationalen Konkurreriz- zeigen, dadurch nicht zu befürchten
(afa) gehören. Diese neue Initiative der arbeitsweitlichen Einrichtungen beider Kirchen und der Ge- „Weltoffenheit“ und Wettbewerbsiogik werkschaft ver di will die gesellschaflichen Krafte Doch kollektive Zeitregeln, auf die Familien, Freun- bündein, die für die Bewahrung des Sonntagsdeskreise Nachbarschaften. Kirchengemeinden schutzes eintreten. Die Sanntagsallıanz organisiert oder Vereine angewiasen sind werden in der hach- sich ım Bund, ın Bayern und auch ın den Regionen. indidualisierten und immer aktiven „24/7-Gesell- Sie sucht Unterstützer ım kirchlichen und gewerkschaft‘ weiter unter Druck geraten Dabeı wird nach schaftichen Bereich ebenso wie in Handwerk und und nach unsere Jahrhunderte alte Feiertagskultur Mittelstand, Wissenschaft und Kultur, Sport- und aufs Spiel gesetzt Freizeitvereinen oder Familien- und Sozıalverbanden. Auch die eaf bayern ıst bereits Unterstützerin. Zwei Trends stellen den Sonntagsschutz zunehder Allanz für den freien Sonntag geworden mend in Frage: ‚Auf dieser Plattform sollen Argumente ausge- Zum einen die Propagierung und Überhöhung von tauscht und Aklionen gestartet werden. Neben Shopping als modernen" Sonntagsınhalt. Diese Broschüren und Veröffentlichungen ıst eine bun- Wertefrage wurde besonders deutlich, als 2006 im desweite Fachtagung in Planung Die regionalen Streit um die Aufhebung des Ladenschlusses wäh- ‚Allanzen sollen vor Ort eine Lobby für den Sonntag rend der Fußballwetmeisterschaft die offene Labilden, elwa wenn auf kommunaler Ebene konkret dentör zum Prüfstein deutscher Weltoffenheit und Über Ausnahmen beim Sonntagsschutz entschie- Gastfreundschaft hochstilisiert wurde. den wird, Ein weiteres Ziel ıst es. mit Bezug auf sin Zum anderen ıst dies die sich Immer stärker duroh- historisches Edikt von Kaiser Konstantin | den selzende Watibewerbslogik, der auch der Sonntag Marz als „Tag des staatlichen Sanntagsschutzes" unterworfen wırd. Wo der Tag nicht mehr auf zu etablieren. Erste Aktionen wurden dazu bereits. höchster Ebene geschutztist, gerät er auf unteren 2007 ın Augsburg und Marktredwitz durchgeführt Ebenen in die Sachzwangfalle. Nachdem der La- Faı jern brauchen gemeinsame Zeit. denschluss ın die Zuständigkeit der Bundesländer übertragen wurde, konkurrieren diese nun um die Die Allanz für den freien Sonntag will zeigen, dass. längsten Ladenöffnungszeiten und erhöhen teilwet- der Sonntag eine wertvolle Tradition und zugleich se kraftig die Zahl moglicher Sorntagsötfnungen hochmodern ist. Er bleibt auch in Zukunft unverbzw verngemn deren gesetzliche Einschrankun- zıchtbar Gerade ın einer beschleunigten Zeit. dis gen. Die Kommunen wiederum die ebenfalls ın viele Menschen bis an ihre Leistungsgrenzen for- Konkurrenz zueinander stehen, sehen sich genötigt dert, wird der Tag des Innehaltens. der Spirttualitat. nachzuziehen. sobald Nachbarstadte neue Sonn- und der Befreiung von Alltagslasten dmgend benötagsöfnungen etablieren {igt. ‚Die Stunden, die zählen, sind dıe Stunden, die nicht gezahlt werden“, begründet der renommierte Während dıe bayerische Landesregierung bei der Münchner Zeitforscher Karlheinz Geißler seinen Liberalisierung des Ladenschlusses bisher zurück- Einsatz für die bayerische Sonntagsallanz. Solche "altend ıst, folgte sie beim ım letzten Jahr einge- Stunden brauchen gerade auch die Familien, um führten Sonntagsbeirieb von Autowaschanlagen sich zu enifalfen. Die Sonntagsruhe sichert Ihnen ganz einer Weltbewerbsargumentation. Es ıst zu das hohe Gut gemeinsamer Zeit und den lebensbefürchten, dass dieser Paradigmenwechsal in der notwendigen Luxus, nicht immer effizient sein zu politischen Begeundung von Ausnahmeregelungen müssen, zu immer neuen Zugestandnissen und Kompromissen führen wird. Phi Büttner, ‚Allianz für den ireien Sonntag wıssenschafticher Referent, Die Kırchen haben sich seit langem in offentlichen Kirehlicher Dienst ın der Arbeitswelt, Stellungnahmen und Kampagnen gegen diese bueltnen@kde-muenchen de Tendenzen gewehrt Zuletzt haben sie zu neuer Mitteln gegnffen und angesichts cier massiven Stei- Wermer von Hagen, gerung verkaufsöffener Sonntage ın Beriin auf jähr- stelkertretender Landesvorsitzender der lich zehn - darunter die vier Adventssonntage - das Aktonsgememschaft für Arbertnehmeriragen, Bundesverfassungsgericht angerufen, werner vonhagen@t-onime de
‚Auf anderer Ebene formiert sich die „Alllanz für der www alkanz-fuer-den-freien-sonntag.de freien Sonntag", zu deren Grundungsmilgledern der Kırchliche Dienst ın der Arbeitswelt {kda) und te: /imandel bayem.verdi.de/ ie Aktonsgemeinschaft für Arbefinehmerfragen alkanz_fuer_den_freien_sonntag
Evang.-Luth, Dekanat Nürnberg
vang-Luth Dekanat Nürnberg, Burgsrsße 6. 90403 Nürnberg
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Innerer Laufer Platz 3 „ Fan ana ana
90403 Nürnberg 8% E-Mail EvDekanat@i-nnline.de
AsfZeichen: ER Zustellungsat.__ Postweg - vorab per Fax 231 40.08
19.10.2097
ihre Zeienen: OA/3-Le - Ihr Schreiben vom 14.03.2007 Vollzug des Ladenschlussgesetzes - Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2008 in Nürnberg
vielen Dank für Ihre Anfrage, Es ist erfreulich, dass die $ladt Nürnberg, wie versprachen, vor der endgültigen Festlegung der Termine von verkaufsoffenen Sonntagen eıne Stellungnahme der Kirchen ermöglicht,
Die folgende Stellungnahme isı mit dem katholischen Stadtdekan Hans Reeg abgestimmt und erfulgt sowohl im Namen der Katholischen Stadtkirche wie des Evang.-Luth. Dekanals Nürnberg
Gegen die vorgeschlagene Terminfestsetzung der verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2008 bestehen von unserer Seite keine Einwände.
Im übrigen verweisen wır auf die im Schreiben der katholischen Stadtkirche vom 18.09.2006 ım Namen beider Kirchen übermittelte Stellungnahme, wonach die jetzt gültige Regelung nur unter Zurückstellung erheblicher Beienken akzeptiert wird und kein Einstieg in eine weitere Ausdehnung der Sonntagsöffnungen sein darf,
Wır erkennen an. dass die Stadt Nürnberg mıt der Genehmigung von nicht mehr als zwei verkaufsoffenen Sonntagen zurückhaltender ist als manche andere Kommune,
Frfindliche Grüße, auch im Namen des katholischen Stadtdekans Hans Reg
ichael Barnmessel Stadtdekan der Evang -Luth. Kirche in Nürnberg,
Abdruck an:
Katholische Stadtkirche Nürnberg Prodekanat Sud
Evang -Luth. Dekanat Nürntierg Burgstraße 6, 00403 Nürnderg Neleton 09 1172 14-11 11, Fax 09 1152 14-11 16 ExDekanat@t-antine de Wuw.nurrnbergeevangelisch de
Handwerkskammer
für Mittelfranken
Handwerkskammer für Mitelfanken Organisation und Recht Aaupwerwaltung SulzbacheStrr 11-15 20489 Nirmberg)
Innere Laufer Platz3
Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchiG}; 18. Oktober 2007
Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2008 ın Nürnberg
Ihr Schreiben vom 14.09.07 Unser Zeichen. I1-Ass.RIMD,
Anspiechparinerin Anni Regier
Teleton 0811 9309-716 Telefax 0813 300.333
armın_redler@ huk-mittelfunken.de
auf Ihr Schreiben vom 14.0907 teılen wir Ihnen mit, dass gegen die beabsichtigte Verordnung unsererseits keine Einwände geltend gemacht Handwerkskammer
Sfüurl zMibtatcehlofrra Snkternafe 11-15
werden
0489 Nümberg
f inlo@hakmitieltiangen de
Bit ruj nd ichen Grüßen vr. kukamitteltranken.oe
Prasidenc
Heinrich Mosier
Hauplgeschartsfünrer Ass. Arnlin Regler Prof.Dr jur Elmar Forster Leiter Abteilung Sparkasse Nürnberg Organisation und Recht BLZ 760.801 01 Konto 1183 001 IBAN DES2 7805 0101 0001 1630.01 BIC (Snift-Ooge) SSKNDETT
Volkebank Raiffeisenbank Nümberg eG BLZ 780 60518
Konto 2518402 HANS DEAD 7606 0618 0002 9°94.02 BIC (Swtt-Code) GENODEFIN 02
Zerütziert mach DIN 150 0001
Landesverband des Bezık Mitteltranken
Bayeri; schen Eih nzelhandels e. V. aHaus edes H a3m8as
Arkeitgeberverband T 9 e 0 l 4 ef 4 g 3 r N 0 ü 9 rn 1 h 1 er 2 g 433 0
Nelefax 08114208921
Internet. tip Jrabe.de e-mail Ibe-millelfranker@be.de
U-Bahn U2 Opernhaus
Erzetaneverband. Postfacn 3045. 9COTE Nirnherg
Herrn Lenzer
Innerer Laufer Platz 3
Dipl Betriebsw. (FH) Une H.Wemer @ 0911124433-15 E-Mail wemer@lbe.de Sekrelanat Andrea Prem = 081124433-16 E-Mail prem@ibe de
Nürnberg, 2007-10-02 ANIPr
Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchiG)
Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2008 in Nürnberg
Ihr Zeichen: OA/3-Le
Sehr geehrter Herr Lenzer,
der Landesverband des Bayerischen Einzelhandels begrüßt außerordentlich zu
der geplanten Rechtsverordnung der Stadt Nümberg über das Offenhalten von
Sonntagen in Jahr 2008 Stellung nehmen zu dürfen.
Geplant ist nach Abstimmung mit den Städten Nürnberg, Fürth, Erlangen und
Schwabach, dass am 09.03.2008 anlässlich des Östermarktes und am
28.09.2008 anlässlich des Herbstmarktes/Altstadtfest für das gesamte Stadtge-
biet die Betriebe von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet haben dürfen. Zusätzlich
wird für die Betriebe in der Südstadt aus Anlass des Maifestes am 04.05.2008
eine Ladenöffnung eingeräumt.
Aufgrund der bisherigen Erfahrungen begrüßen wir die angestrebte Rechtsverordnung außerordentlich.
Sparkasse Nürnberg, Kone-ir 103350212 76050101) Postbark Nürnberg, Konto-Nr 60 155-853 (BLZ 760 10085i Commersbank Mirmberg, Komto-\r, 5270760 (Al2 76040061) str" DEI70602963
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ERLEB NÜRNBERG
Pr F
rin Nimnen » lo du (en sk u" 90403 Nürnberg Geschäftsstelle: c/o Juniorfvents
STADT NÜRNBERG Weinmarkt 1 90403 Nürnberg
ORDNUNGSAMT Tel: 09117214 656 Fax: 214 85 70
nio@@unioreven’s.de
HERRN LENZNER
INNERER LAUFER PLATZ3 . wew.erlebnisnuernberg.de
90403 NÜRNBERG: u. Steuer-Nr 241710800505
25.09.200v71
VOLLZUG DES LADENSCHLUSSGESEIZES 2008
Sehr geehrter HerrLenzner,
wir bedanken uns für Ihre Information vom 14. Septernber 2007. Seitens Erlebnis Nümberg gibt es gegen diese Regelung keine Einwände, sie entspricht den von uns geäußerfen Wünschen bezüglich verkousoffener Sonntage.
Beste Grüße vom Weinmarkt Erlebris Nürnberg
Parka
/
Günter Morsbach
Erlebnis Nürnberg «.V. 1. Vorsilsender: Jürgen Schlag 2. Vorsitzender: Olaf Keiher 3 Vorsitzende: Alexandra Arndt
Registergericht Nbg. Nr. 3076