Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2003
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
Dringliche Anmeldung der Verwaltung vom 14.03.2003 betreffend Rechnungsergebnis 2002 Referent: Stadtkämmerer Köhler zur behandeln als TOP 5a
Anmeldung der Verwaltung vom 03.03.2003 betreffend Ausländerbeirat hier: Neubestellung eines Mitglieds für Griechenland Referent: SRD Dr. Frommer zu behandeln als TOP 5b
Anmeldung der Verwaltung vom 03.03.2003 betreffend Ausländerbeirat hier: Neubestellung eines Mitglieds für Bosnien-Herzegowine Referent: SRD Dr. Frommer zu behandeln als TOP 5c
Die Auflagen werden ergänzt um ein einstimmiges Gutachten des Sozialausschusses vom 13.03.2003 betreffend Park-Aufsicht zu behandeln als TOP 9a
Die Tagesordnung ist hiermit ergänzt.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:02:46
Stadtratsangelegenheiten
1.1 Vereidigung und Einführung des ehrenamtlichen Stadtrates
Herrn Michael Ziegler in den Stadtrat
OBM Dr. Maly nimmt die Vereidigung von Herrn Michael Ziegler vor.
1.2 Änderung in der Besetzung von Ausschüssen, Kommissionen
und Abordnungen
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.03.2003
Beschluss: (Beilage 1.3) - einstimmig beschlossen –
TOP 2 00:04:24
Städtische Koordinierungsgruppe „Integration“
Bericht über die bisherige Arbeit und Vorschlag für das weitere
Vorgehen
Stadtrat Höffkes: 00:08:35
Stadträtin Heinrich: 00:10:55
Stadträtin Gödelmann: 00:13:35
Stadtrat Ollert: 00:16:36
OBM Dr. Maly: 00:19:10 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 2.3) - mit 68 : 1 Stimmen beschlossen –
TOP 3 00:19:17
Neue Gebührensatzung für die Stadtbibliothek
Beschluss: (Beilage 3.5) - einstimmig beschlossen –
TOP 4 00:19:31
Ernennung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern
des Jugendhilfeausschusses
Beschluss: (Beilage 4.6) - einstimmig beschlossen –
TOP 5 00:19:49
Bericht zum Stand des Projektes „Neues Rechnungswesen“
Als Sachverständige begrüßt Herr OBM Dr. Maly Herrn Krechel und Frau Ott.
Stadtrat Köhler: 00:20:14
Herr Krechel und Frau Ott erstatten Bericht zum Projekt „Neues Rechnungswesen“.
Stadtrat Köhler: 00:50:54
OBM Dr. Maly: 00:51:26
Stadtrat Brehm: 00:52:37
Stadtrat Wolff: 00:54:08
Stadtrat Schönfelder: 00:58:20
Stadtrat Köhler: 01:00:20
OBM Dr. Maly: 01:03:43 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 5a 01:06:11
Rechnungsergebnis 2002
Stadtrat Köhler: 01:06:20
Stadtrat Wolff: 01:10:10
Stadtrat Dr. Gsell: 01:11:50
OBM Dr. Maly: 01:15:00
Stadtrat Schönfelder: 01:17:12
Stadtrat Dr. Gsell: 01:19:20
OBM Dr. Maly: 01:22:40
Stadtrat Köhler: 01:23:23
OBM Dr. Maly: 01:23:50 Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 5b 01:24:10
Ausländerbeirat
Neubestellung eines Mitglieds für Griechenland
Beschluss: (Beilage 5b.3) - einstimmig beschlossen -
TOP 5c Ausländerbeirat
Neubestellung eines Mitglieds für Bosnien-Herzegowina
Beschluss: 5c.3) - einstimmig beschlossen –
TOP 6 01:24:20
Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 7 01:24:32
Auflage des Referates III
Gutachten des Umweltausschusses vom 12.03.2003
Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch
Hunde (HundehaltungsVO)
Beschluss: (Beilage7.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 8 01:24:40
Auflagen des Referates VIII
Gutachten des Kulturausschusses vom 28.02.2003
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung
der Stadtbibliothek
Neue Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehens-
würdigkeiten und Ausstellungen
Beschlüsse: (Beilagen 8.3 – 8.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 9 01:24:50
Auflage des ASN
Gutachten des Werkausschusses ASN vom 12.03.2003
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfall-
entsorgung (AbfallgebS)
Beschluss: (Beilage 9.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 9a Auflage des Referates V
Gutachten des Sozialausschusses vom 13.03.2003
Park-Aufsicht
Beschluss: (Beilage 9a) - einstimmig beschlosswen –
TOP 10
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2003, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel