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über die
60. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 13.11.2007
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Mägerlein Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: RA Herr Stengl VMN Herr Völkl H Herr Vinzl H/T-KEM Herr Müller T Herr Kluge T/1 Herr Fischer T/E Herr Dr. Wolf T Herr Dehmer Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 60. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 13.11.2007 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.00 Uhr -
TOP 1: 00.15
Kommunalwettbewerb „Holz in Städten und Gemeinden“
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.01.2007
– Zwischenbericht –
StR Baumann 00.35 verweist auf die Vorlage.
BM Förther 00.45
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 00.50
GS Röthenbach Ost, Neubau Sporthalle und Neubau von Fachunter-
richtsräumen
hier: Nachtragsobjektplan
StR Baumann 01.05 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 03.10 möchte wissen, wie die Bauverwaltung generell mit dem gestiegenen Kostenpreisindex in den nächsten Jahren umgeht.
H. Vinzl, H 04.40 antwortet, dass dieses Problem in der Bauinvestitionsbesprechung geklärt werden muss. Der Baupreisindex muss in der MIP-Fortschreibung wieder aufgenommen werden.
BM Förther 06.25
Beschluss: (Beilage 2.3) - einstimmig -
TOP 3: 06.35
Kommunales Energiemanagement (KEM) der Stadt Nürnberg
hier: Tätigkeitsbericht 2007
StR Baumann 06.40 erläutert den Sachverhalt.
H. Müller, H/T-KEM 10.05 erläutert ergänzend die Vorlage.
StR Sendner 11.30 bedankt sich für die geleistete Arbeit des KEM und hat noch Fragen zum MIP und zum Personal.
StR Gradl 12.25 bedankt sich ebenfalls für die Arbeit des KEM.
StR Wolff 13.05 bedankt sich ebenfalls für die Arbeit des KEM.
H. Vinzl, H 15.40 erläutert Einzelheiten zum MIP und zum Personal.
BM Förther 18.15 erläutert Einzelheiten zur Energieeinsparung.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 4: 21.50
Hochschule für Musik – Umbau von Haus 1 im Sebastianspital, Veilhof-
straße
Interimsmaßnahme Phase 1
hier: Direkter Objektplan für den Umbau von Haus 3 zur Zwischennut-
zung für die Hochschule für Musik
StR Baumann 22.05 erläutert den Sachverhalt.
BM Förther 25.00
Beschluss: (Beilage 4.1) - einstimmig –
TOP 5: 25.10
U-Bahn Nürnberg, U1/U2 – Brandschutz und Betriebssicherheit
Brandschutznachrüstung Rauchschürzen in den U-Bahnhöfen
Hauptbahnhof und Plärrer
Brandschutznachrüstung Entrauchung im U-Bahnhof Plärrer
Nachrüstung eines 2. Aufzuges im U-Bahnhof Plärrer
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 25.15 verweist auf die Vorlage.
StR Wolff 26.10 möchte wissen, ob die Lichtkuppeln am U-Bahnhof Plärrer bereits brandschutzsaniert sind und was mit dem Mahnmal geschieht, das sich auf einer dieser Lichtkuppeln befindet.
StR Baumann 27.05
H. Kluge, T 27.10 antwortet, dass die Kuppeln bei der Brandschutzsanierung mit herangezogen werden, nur die Kuppel mit dem Mahnmal wird ausgenommen. Die Maßnahme erfolgt nächstes Jahr.
BM Förther 27.45
Beschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig -
TOP 6: 27.55
U-Bahn Nürnberg / Fürth
Brandschutztechnische Ertüchtigung von Betriebsanlagen
„Erweiterung, Ergänzung und Ertüchtigung eines
Elektroakustischen Notfallwarnsystems im Bahnsteigbereich der
U-Bahnanlagen U1/U2/U3“
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 28.00 verweist auf die Vorlage.
BM Förther 28.05
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig -
Auflagen
TOP 7: 28.15
Widmung und Umstufung des Frankenschnellweges zur
Kreisstraße N4
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) –
hier: Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2007
Vertagungsbeschluss vom 16.10.2007
StR Baumann 28.25 erläutert den Sachverhalt.
StR Hamburger 31.55
BM Förther 32.00
StR Höffkes 32.10
BM Förther 32.20
StR Baumann 32.50
BM Förther 36.20
StR Wolff 36.25 beantragt aufgrund eines Schreibens des Bund Naturschutzes vom 2.11.2007 an die Regierung von Mittelfranken, das dem Stadtrat vorliegt, die Aussetzung des Beschlusses, bis die Antwort der Regierung zu dem Schreiben vorliegt.
BM Förther 37.55
StR Gradl 38.15 stimmt der Widmung des Frankenschnellweges zu.
StR Wolff 39.20
StR Hamburger 40.10
BM Förther 40.40 lässt über die beantragte Aussetzung abstimmen.
- abgelehnt mit 12 Gegenstimmen -
Beschluss: (Beilage 7.4) - 1 Gegenstimme -
TOP 10: 41.00
Niederschrift über die 59. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 16.10.2007, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 13. November 2007 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger