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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25. Oktober 2007
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2, 2. Stock
Vorsitzender: Herr StR Gebhardt
Anwesend: Herr StR Bielmeier
Frau StRin Loos
Frau StRin Thoma
Frau StRin Tandler
Frau StRin Arabackyj
Frau StRin Blumenstetter
Frau StRin Soldner
Herr StR Agathagelidis
Herr StR Prölß
Herr Reimüller
Herr Werkshage
Herr Dr. Kurz
Herr Mletzko
Herr Krauß
Frau Walther-Werthner
Frau Leo
Herr Höfer
Frau Walchshöfer
Frau Möller
Herr Rindt-Ermer
Frau Müller
Frau Sörgel
Herr Ochs
Herr Herz
Sonstige Teilnehmer: Frau StRin Wellhöfer
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 17.15 Uhr
I. Öffentlich
Der Vorsitzende 0.08 eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Gäste und die Vertreter der Medien. Er begrüßt die neuen Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und verweist auf die Verschwiegenheitspflicht. Er verweist auf die Tagesordnung, die als Höhepunkt die Anhörung des Haushaltsplanes hat.
Punkt 1: „Kinderchancen“: Maßnahmen gegen Kinderarmut in Nürnberg – „Aktion
Schultüte“ und „Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Gründen vom 17.08.2007
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.09.2007
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.09.2007
Frau StRin Wellhöfer 07.04 begründet ihren Antrag. Sie freut sich, dass die Finanzierung mit dieser Vorlage möglich ist.
Herr StR Prölß 10.36 erläutert die Vorlage. Er betont, dass in Nürnberg jedes 3. Kind in Armut oder in Bedrohung von Armut lebt. Dies sei eine Dimension, die für alle eine große Herausforderung ist.
Frau StRin Arabackyj 21.52 bedankt sich für die Vorlage und die mündlichen Ausführungen.
Frau StRin Wellhöfer 23.55 fragt nach Zuschüssen aus der öffentlichen Hand. Fragt ebenfalls nach der Übernahme der Gebühren für die Mittagsbetreuung.
Herr StR Bielmeier 26.30 begrüßt im Namen seiner Fraktion die gefundene Lösung und vor allem das Engagement, das in der Bürgerschaft dahinter steckt.
Frau StRin Buchsbaum 27.49 hat Fragen zur Schultüte und zur Regelung, wie man damit umgeht.
Frau Sörgel 28.58 bedankt sich bei allen Verantwortlichen für die Aktion Schultüte. Sie ist überzeugt, dass man sich weiterhin mit dem Problem befassen muss.
Frau Leo 31.17 fragt nach der Gleichbehandlung der Mittagsbetreuung.
Herr StR Prölß 32.16 betont, dass es einer grundsätzlichen Regelung zur Mittagsbetreuung bedarf.
Frau StRin Buchsbaum 39.58 verweist auf die datenschutzrechtlichen Probleme zum Nürnberg Pass.
Frau Stein 44.07 betont, dass es für die Eltern wichtig sei, dass man es transparent macht und nicht als etwas negatives darstellt.
Der Vorsitzende 45.14 lässt über den vorgelegten Antrag abstimmen. Gibt noch bekannt, dass die Finanzierung über das Kämmereipaket und die Stiftungen geregelt ist.
Antrag:
siehe Beilage
Punkt 2: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Familien in der Wohnanlage
Kirchenweg / Ecke Lobsingerstraße
Herr Reimüller 45.48 erläutert die Vorlage und stellt das Konzept für die Lobsingerstraße vor. Er bittet um Zustimmung zum vorgelegten Antrag.
Frau StRin Soldner 51.02 bedankt sich für den Bericht und freut sich, dass im Stadtteil so viel passiert ist.
Herr StR Bielmeier 52.16 stimmt im Namen seiner Fraktion dem Antrag zu und freut sich, dass bei der Spiel- und Lernstube ein kompetenter Partner gefunden werden konnte.
Der Vorsitzende 53.02 lässt über den Antrag abstimmen.
Antrag
siehe Beilage
Punkt 3: Aktivierung von Ballspielflächen
Herr Kuhlmann 53.14 erläutert die Vorlage. Er macht die positive Nachricht, dass die Anzahl der Ballspielplätze gesteigert wurde. Er bittet, den vorgelegten Beschluss zu fassen.
Frau StRin Blumenstetter 56.59 freut sich über die guten Nachrichten und dass in dieser Richtung, was die Ballspielflächen betrifft, etwas passiert ist und weiterhin etwas passieren wird. Fragt nach den vorhandenen Ballfangzäunen.
Herr StR Bielmeier 57.56 begrüßte im Namen seiner Fraktion die Initiative des Gartenbauamtes.
Herr Höfer 59.49 betont, dass der KJR und seine Jugendverbände das Thema ausdrücklich unterstützen. Er erklärt weiter, dass es auch wichtig sei, dass auf diesen Ballspielplätzen auch Jugendliche ihre Heimat finden. Er verweist auf den Beschluss und die Petition des Bayer. Jugendringes, um das ganze zu unterstützen.
Der Vorsitzende 1.01.34 wünscht sich, dass man auch den Sportvereinen Geld zur Verfügung stellt, um die Bespielbarkeit von Plätzen in den Wintermonaten zu ermöglichen.
Herr Kuhlmann 1.06.02 beantwortet die Fragen zu den Ballfangzäunen.
Der Vorsitzende 1.06.02 lässt über den Antrag abstimmen.
Antrag
siehe Beilage
Punkt 4: Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des
Haushaltsplanes der Stadt Nürnberg für das Jahr 2008
gemäß § 71 SGB VIII
Herr StR Prölß 1.06.24 erläutert die Haushaltsvorlage.
Herr Reimüller 1.13.36 führt in die Details der Vorlage ein.
Der Vorsitzende 1.16.47 erläutert die Anträge.
Herr StR Prölß 1.27.35 gibt zur Kenntnis, dass die politische Verständigung im Moment bei 1,6 Mio. für den Ausbau von Kindertagesstätten liegt.
Herr Reimüller 1.29.43 gibt dem Ausschuss zur Kenntnis, dass der Anteil der Personalkosten bei den Zuschüssen an freie Träger von der Kämmerei selbst in den Haushalt eingestellt wird.
Frau StRin Tandler 1.30.29 fragt nach den Mudra Beschäftigungsprojekten.
Herr Reimüller 1.31.20 gibt einige kleinere Korrekturen bekannt.
Der Vorsitzende fragt nach Wortmeldungen und lässt über die einzelnen Anträge abstimmen.
Anträge
siehe Beilage
Punkt 5: Niederschriften über die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses vom 05.07.
und 27.09.2007
Der Vorsitzende die Niederschrift über die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses vom 05.07. und 27.09.2007 werden einstimmig beschlossen.
Beschluss: siehe Beilage.
Der Vorsitzende verweist auf die letzte Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.12.2007.
Herr Ellrott 1.38.58 verabschiedet sich aus dem Jugendhilfeausschuss.
Der Vorsitzende 1.41.15 bedankt sich bei Herrn Ellrott für die geleistete Arbeit.
Er schließt die Sitzung um 17.15 Uhr.
Der Vorsitzende Der Referent
Gebhardt Prölß Legler Ehrenamtlicher Stadtrat Berufsm. Stadtrat Schriftführerin