Anlage: Sachverhalt mit Anlagen

Stellenplan 2008

hier: Stellenschaffungen

Anmeldung zur Tagesordnung der Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 23.10.2007

• öffentlich -

I. Sachverhalt

1. Vorbemerkungen

Der Stellenbestand der Stadtverwaltung Nürnberg, einschließlich der Eigenbetriebe sowie der dem Klinikum Nürnberg und dem Staatstheater Nürnberg zugewiesenen Beamten, lag am 01.01.2007 bei 8.700 Stellen (8.297,90 Vollkraftstellen). Damit hat sich die Gesamtstellenzahl gegenüber dem Haushalt 2006 um 83 Stellen erhöht. Diese erstmalige Steigerung der Gesamtstellenzahl seit Jahren ist im wesentlichen auf den Aufbau der Integrierten Leitstelle bei der Berufsfeuerwehr Nürnberg und der dadurch bedingten Übernahme der Rettungsleitstelle des BRK (49 [Vollkraft-]Stellen) sowie auf das neue Bayerische Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) (68 Stellen [67,89 Vollkraftstellen]) zurückzuführen. Die Stellen der städtischen Mitarbeiter/-innen, die im Rahmen der ARGE Nürnberg und der interkommunalen Zusammenarbeit (BeihilfeCenter Erlangen) abgeordnet/zugewiesen wurden, sind in der Gesamtzahl enthalten.

Auch für das Haushaltsjahr 2008 gilt, dass sich die Stadt trotz des Zwangs zur Sparsamkeit neuen Entwicklungen nicht verschließen kann und Stellenkapazität bereitstellen muss, wo dies zwingend erforderlich ist.

2. Begutachtete Stellenschaffungen zum Haushalt 2008

Im Laufe des Jahres 2007 wurde vom Personal- und Organisationsausschuss im Rahmen von Einzelvorlagen bereits die Schaffung von 56 Stellen (55 Vollkraftstellen) begutachtet. Nähere Informationen können der beiliegenden Liste "Vom POA bereits begutachtete Stellenschaffungen zum Haushalt 2008" entnommen werden.

3. Anträge der Geschäftsbereiche

Für den Bereich der Stadtverwaltung liegen, neben den bereits begutachteten Stellenschaffungen (vg. Nr. 2), zum Haushalt 2008 Anträge auf Schaffung von weiteren 139,51 Vollkraftstellen vor.

Da der Zwang zur Haushaltskonsolidierung auch weiterhin besteht, gilt für den Stellenplan 2008, dass keine Stellen geschaffen werden können, die nicht durch Mehrerträge/Wenigeraufwendungen oder durch Stellenreduzierungen/Stelleneinzüge gedeckt sind (AdO Nr. 10 vom 05.03.2007) bzw. für neue Aufgaben erforderlich werden. Drittmittelfinanzierungen bzw.

Finanzierungen zu Lasten von plafond- bzw. budgetrelevanten Wenigeraufwendungen oder Mehrerträgen müssen auf Dauer gesichert sein.

Jeder Stellenschaffungsantrag wurde gesondert geprüft. Die einzelnen Stellungnahmen liegen als Anlage bei. Zur besseren Kostentransparenz wurde dabei jeweils die angebotene Deckung den zu erwartenden Mehrausgaben gegenübergestellt. Soweit sich Deckungsvorschläge auf Sachmittel, Einnahmen oder das jeweilige Budget beziehen, wurden diese mit Stk abgeklärt.

Nach eingehender Überprüfung werden, um die volle Funktionsfähigkeit der Stadtverwaltung weiterhin aufrechtzuerhalten und neuen Anforderungen zu entsprechen, zu den bereits vom POA begutachteten, weitere 86 Stellenschaffungen (77,68 Vollkraftstellen) vorgeschlagen. Dabei handelt es sich ausschließlich um Stellen gegen volle Stellendeckung, Drittmittelfinanzierung, Budget- oder Plafondfinanzierung oder für neue Aufgaben. Schaffungen werden in folgenden Geschäftsbereichen/Dienststellen vorgeschlagen:

Vollkraftstellen

• Referat für Allgemeine Verwaltung 0,50

• Finanzreferat 1,00

• Schulreferat 9,50

• Wirtschaftsreferat 1,00

• Amt für Organisation und Informationsverarbeitung 7,93

• Stadtkämmerei 1,00

• Stadtkasse 1,00

• Ordnungsamt 5,00

• Umweltamt 1,28

• Feuerwehr 0,77

• Amt für Senioren und Generationenfragen 0,50

• Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 31,92

• Gesundheitsamt 2,78

• Verkehrsplanungsamt 1,00

• Hochbauamt 8,00

• Tiefbauamt 4,00

• Gartenbauamt 0,50

Alle anderen Anträge auf Stellenschaffung werden dem Stadtrat nicht zur Schaffung vorgeschlagen (61,83 Vollkraftstellen). Dies bedeutet eine weitere Arbeitsverdichtung in den Bereichen, in denen sich die Fallzahlen erhöht haben. Auch können von Fachausschüssen beschlossene und wünschenswerte Kapazitätsausweitungen ggf. nicht realisiert werden.

4. Zusammenfassung

Die beigefügte Liste „Stellenschaffungen zum Haushalt 2008“ gibt einen nach Geschäftsbereichen und Dienststellen sortierten Überblick über die Anträge sowie Hinweise zur Finanzierung und zu weiteren Festlegungen oder Bedingungen. Schließlich wird dargestellt, ob und in welchem Umfang der einzelne Schaffungsantrag begutachtet wird.

II. Beilage

• Liste ”Stellenschaffungen zum Haushalt 2008”

• Stellungnahmen zu den einzelnen Stellenschaffungsanträgen

• Liste "Vom POA bereits begutachtete Stellenschaffungen zum Haushalt 2008"

III. Gutachtensvorschlag

Die Schaffung der in der Liste ”Stellenschaffungen zum Haushalt 2008” in der Spalte Stellenschaffungsvorschlag ausgewiesenen 86 Stellen (77,68 Vollkraftstellen) wird nach Maßgabe der jeweils dort sowie in den beiliegenden Stellungnahmen enthaltenen Festlegungen einschl. der vorgeschlagenen Stelleneinzüge begutachtet.

IV. Herrn OBM

V. Ref. I/POA

Nürnberg, 26.09.2007 Referat für Allgemeine Verwaltung i. V.

Geschäftsbereich SRD

1 OA Lebensmittelüberwachung

2,00 Lebensmittelkontrolleur/in A 7 1 -

2 OA Veterinärwesen Übertragung der Veterinärfachaufgaben auf die Kreisverwaltungsbehörden

1,00 Tierarzt / Tierärztin A 15 1 - 3,00 Tierarzt / Tierärztin A 14 3 -

3 Gh Koordinationsstelle "Migration und Gesundheit" mit Deckung

1,50 Sozialpädagoge/in V b/IV b 1,5 -

4 Gh Sozialpsychiatrie mit Deckung

0,50 Sozialpädagoge/in IV b 0,5 -

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5 Gh Projekt "Weiterentwicklung Frühwarnsystem Kinderschutz" mit Deckung

0,78 Arzt/Ärztin II/I a 0,78 -

Geschäftsbereich 2. BM

6 FW Verwaltung mit Deckung

0,38 Verwaltungsfachkraft A 6 0,38 -

7 FW Kabelnetz mit Deckung

0,39 Verwaltungsfachkraft VII 0,39 -

8 SpS Sportentwicklung ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in 0 -

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Geschäftsbereich 3. BM

9 UwA Sachbearbeiter/in Ökokonto mit Deckung

0,78 techn. Sachbearbeiter/in V b/IV a 0,78 -

10 UwA Sachbearbeiter/in Klimaschutz und Energieplanung ohne Deckung

1,50 Sachbearbeiter/in Klimaschutz 0 -

11 UwA Sachbearbeiter/in ohne Deckung

0,78 Sachbearbeiter/in 0 -

12 UwA Sachbearbeiter/in Storchenprojekt mit Deckung

0,50 Sachbearbeiter/in IV a 0,5 -

13 GBA GIS-Koordinator/in mit Deckung

0,50 GIS-Koordinator V b/IV a 0,5 -

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Lfd. Dienst- An- F u n k t i o n Wert vorgeschlagene Zusätzliche Kosten ()€

Geschäftsbereich Referat I

14 Ref. I Verwaltungsfachkraft ohne Deckung

0,78 Verwaltungsfachkraft V c 0,5 22.800 €

15 OrgA Integration der Curiavant Deckung durch bisherige Beauftragung an die Curiavant

1,00 Sachbearbeiter/in Proj., Sonderaufg. I b 1 86.200 € 1,00 Sachbearbeiter/in Projekte IIH 1 74.900 € 0,65 Sachbearbeiter/in Projekte III/II 0,65 46.800 € 1,00 Sachbearbeiter/in EGB V b/IV b 1 51.000 € 1,00 Systemanalytiker/in, Programmierer/ IV a/III 1 64.000 € 1,00 Systemanalytiker/in, Programmierer/ IV b/IV a 1 56.400 € 1,00 Sachbearbeiter/in Systembetrieb IIH 1 74.900 € 0,50 Sachbearbeiter/in Systembetrieb IV a/III 0,5 32.000 € 0,78 Sachbearbeiter/in Systemmanag. IIH 0,78 58.422 €

Geschäftsbereich Referat II

16 Ref. II Referatssekretärin neue Aufgabe - ohne Deckung

1,00 Referatssekretär/in V c/V b 1 45.600 €

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17 Stk Rechnungswesen und Bilanzbuchhaltung neue Aufgabe - ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in IV a 1 56.400 €

18 Ka Anlagenbuchhaltung neue Aufgabe - ohne Deckung

1,00 Verwaltungsfachkraft V c/V b 1 45.600 €

Geschäftsbereich Referat IV

19 Ref. IV Sozialpädagoge/in, Sachbearbeiter/in für Projekt "SCHLAU"

6,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 5 - 0,50 Sachbearbeiter/in 0 -

20 Ref. IV Pädagogische/r Mitarbeiter/in Sprachen PI ohne Deckung

0,25 Pädagogische/r Mitarbeiter/in 0 -

21 Ref. IV Pädagogische/r Mitarbeiter/in Naturwissenschaften/Mathematik PI ohne Deckung

0,25 Pädagogische/r Mitarbeiter/in 0 -

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22 Ref. IV Pädagogische/r Mitarbeiter/in Bildung mit Familien PI ohne Deckung

0,50 Pädagogische/r Mitarbeiter/in 0 -

23 Ref. IV Pädagogische/r Mitarbeiter/in Umweltpädagogik/Klimaschutz PI mit Deckung

0,50 Pädagogische/r Mitarbeiter/in A 13H/14 0,5 -

24 Ref. IV Pädagogische/r Mitarbeiter/in Integration/Interkulturelle Bildung PI ohne Deckung

0,50 Pädagogische/r Mitarbeiter/in 0 -

25 Ref. IV Zuarbeiter/in im Hausdienst PI

1,00 Zuarbeiter/in im Hausdienst 0 -

26 Ref. IV Lehrkraft als Vertretungsreserve SchG ohne Deckung

3,00 Lehrkraft 0 - 2,00 Lehrkraft 0 -

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27 Ref. IV Lehrkraft für zusätzliche Förderung zur Reduzierung der Durchfallquoten SchG ohne Deckung

2,00 Lehrkraft 0 - 3,00 Lehrkraft 0 -

28 Ref. IV Sozialpädagoge/in für HS Ludwig-Uhland-Schule mit Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 1 -

29 Ref. IV Sozialpädagoge/in als Bildungsmanager HS Ludwig-Uhland-Schule ohne Deckung

0,50 Sozialpädagoge/in 0 -

30 Ref. IV Sozialpädagoge/in als Bildungsmanager GS Scharrerschule ohne Deckung

0,65 Sozialpädagoge/in 0 -

31 Ref. IV Sozialpädagoge/in als Bildungsmanager HS Bismarckschule ohne Deckung

0,65 Sozialpädagoge/in 0 -

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32 Ref. IV Sozialpädagoge/in als Bildungsmanager im Haus des Lernens ohne Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in 0 -

33 Ref. IV Sozialpädagoge/in für BS, Direktorat 12 ohne Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in 0 -

34 Ref. IV Sozialpädagoge/in für BS, Direktorat 4 und 14 ohne Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in 0 -

35 Ref. IV Sozialpädagoge/in für HS Konrad-Groß-Schule ohne Deckung

0,75 Sozialpädagoge/in 0 -

36 Ref. IV Schulpsychologe/in ohne Deckung

1,00 Schulpsychologe/in 0 -

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37 Ref. IV Bildungsbegleiter/in SchB mit Deckung

2,00 Bildungsbegleiter/in V b/IV b 2 2.000 €

38 Ref. IV Springer/in / Schulsekretariatskraft SchB

0,50 Springer/in / Schulsekretariatskraft VII/VI b 0,5 12.750 €

39 Ref. IV Verwaltungsfachkraft Haushalt SchB

0,50 Verwaltungsfachkraft 0 -

40 Ref. IV Sachbearbeiter/in SchV mit Deckung

0,50 Sachbearbeiter/in A 9G/10 0,5 -

41 Ref. IV Schulweghelfer/in SchV

4,00 Schulweghelfer/in 0 -

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42 Ref. IV Sachbearbeiter/in für Programmkoordination, Hausmanagement PI ohne Deckung

0,50 Sachbearbeiter/in 0 -

Geschäftsbereich Referat V

43 SenA Sozialpädagoge/in als Stadtteilkoordinator/in Altenhilfe mit Deckung

0,50 Sozialpädagoge/in IV b 0,5 -

44 SenA Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/in in gerontologischer Fachstelle SenA ohne Deckung

0,22 Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/ 0 -

45 J Erzieher/in BayKiBiG (J/B1)

17,92 Erzieher/in VI b 17,92 734.720 €

47 J Erzieher/in zur Ganztagesbetreuung Hummelsteiner Weg (Galgenhofstr. 14 a) neue Einrichtung

4,80 Erzieher/in VI b 4,8 118.080 €

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48 J Sozialpädagoge/in für Jugendsozialarbeit an Schulen (J/B2)

8,50 Sozialpädagoge/in V b/IV b 2,5 51.000 €

49 J Sachbearbeiter/in für UVG und Kindertageseinrichtungen

3,00 Sachbearbeiter/in A 8 3 136.800 €

50 J Sachbearbeiter/in im Amt für Ausbildungsförderung ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in 0 -

51 J Sachbearbeiter/in Zuschussangelegenheiten, Rechtsaufsicht

1,00 Sachbearbeiter/in A 9G/10 1 -

52 J Sozialpädagoge/in für Allg. Sozialdienst (J/B3), Projekt "Weiterentwicklung Frühwarnsystem Kinderschutz"

1,00 Sozialpädagoge/in IV a 1 -

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53 J Sozialpädagoge/in für Erziehungsberatung, Projekt "Schlafen + Essen, Trotzen + Toben" (J/B2) ohne Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in 0 -

54 J Sozialpädagoge/in für erzieherischen Kinder- u. Jugendschutz (J/B2) ohne Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in 0 -

55 J Sozialpädagoge/in (befristet) für Kompetenzagentur (J/B2)

2,00 Sozialpädagoge/in 0 -

56 J Sozialpädagoge/in für Projektstelle Jugendhilfe und Sport (J/B2) ohne Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in 0 -

57 J Sozialpädagoge/in für Streetwork Pastoriusstraße (J/B2) ohne Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in 0 -

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58 J Erzieher/in für Archäologischen Spielplatz Rehhof (J/B2)

1,00 Erzieher/in 0 -

59 J Verwaltungskraft (befristet) für Kompetenzagentur (J/B2)

0,50 Verwaltungskraft 0 -

60 J Verwaltungsfachkraft für Beistand- und Amtsvormundschaft

0,50 Verwaltungsfachkraft 0 -

61 J Erzieher/in KIJH Reutersbrunnenstraße zur Anpassung an Betriebserlaubnis (J/B3)

1,70 Erzieher/in V c 1,7 77.520 €

Geschäftsbereich Referat VI

62 Vpl Bauingenieur/in VLS/PLS neue Aufgabe Deckung Gesamthaushalt

1,50 Bauingenieur/in III/IIG 1 72.000 €

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63 Vpl Bauingenieur/in ÖPNV-Beschleunigung ohne Deckung

1,00 Bauingenieur/in 0 -

64 H Bereich Bau ohne Deckung

10,00 Bauingenieur/in V b/IV a 6 338.400 €

65 H Bereich Technik ohne Deckung

2,00 Versorgungsingenieur/in V b/IV a 1 56.400 € 2,00 Elektroingenieur/in V b/IV a 1 56.400 €

66 H Denkmalschutz ohne Deckung

1,00 Bautechniker/in 0 - 1,00 Verwaltungskraft 0 - 1,00 Bauingenieur/in 0 -

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67 T Straßenverkehr, Verkehrsüberwachung und Wegerecht Straßenaufsicht Deckung über erhöhte öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

1,00 Bauingenieur/in V b/IV a 1 -

68 T Straßenverkehr, Verkehrsüberwachung und Wegerecht Verkehrsaufsicht Deckung über erhöhte öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

2,00 Verwaltungsfachkraft VII/VI b 1 -

69 T Brückenbau und Wasserwirtschaft Brückenüberwachung Deckung aus PC 65007, Sachkonto 62550000

1,00 Bauingenieur/in V b/IV a 1 -

70 T Brückenbau und Wasserwirtschaft Wasserwirtschaft Deckung durch Einsparungen bei dauerhaften Standardreduzierungen im Unterhalt

1,00 Bautechniker/in V c/V b 1 -

71 T Elektrotechnik Verkehrsregelungstechnik, ÖPNV-Beschleunigung

1,00 Elektroingenieur/in 0 -

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Geschäftsbereich Referat VII

72 Ref. VII EU-Förderung Nürnberg-Strukturförderperiode 2007-2013 ohne Deckung

1,00 Verwaltungskraft 0 -

73 Ref. VII Geschäftsstelle Forum "Wirtschaft und Infrastruktur" der Europäischen Metropolregion Nürnberg ohne Deckung

1,00 Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/ IIH 1 74.900 €

74 LA Immobilienmanagement für Sonderaufgaben ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in Sonderaufgaben 0 -

75 LA Immobilienverwaltung, Öffentlicher Raum und Spezialgebiete Deckung über Mehreinnahmen

0,50 Sachbearbeiter/in 0 -

76 WiV Rathaus Direkt, Krisenmanagement ohne Deckung

1,00 Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/ 0 -

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77 WiV Innovationsförderung und Standortmarketing, Clusterpolitik ohne Deckung

0,50 Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/ 0 -

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Geschäftsbereich SRD Dienststelle Ordnungsamt lfd. Nr. 1 Tätigkeitsbereich Lebensmittelüberwachung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 2,00 Lebensmittelkontrolleur/in A 7 82.000 € 0 € 82.000 € Vorschlag: 1,00 41.000 € 0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Aufgrund des seit 2005 erhöhten Aufgabenumfangs durch die strukturierte Dienststelle: Probenentnahme sowie der neuen Risikobewertung ist die Erhöhung der Stellenkapazität notwendig. Deckung könnte aus den seit 2002 erhöhten FAG-Mitteln erfolgen. Stellungnahme: Aufgrund des Aufgabenzuwachses im Kontrollbereich kann die Schaffung einer

Stelle eines Lebensmittelkontrolleurs durch die vom POA in seiner Sitzung am

18.9.2007 beschlossenen Stellenveränderungen bei OA und die hierdurch erreichten

Einsparungen begutachtet werden.

Die von der Dienststelle als Deckung benannten FAG-Mittel sind nicht mehr frei

verfügbar. Diese wurden bereits im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2004 von

der Dienststelle als Deckung benannt. In diesem Sachgebiet des Ordnungsamtes

sind zudem die Aufgabenabgrenzung zwischen Verwaltungskräften und

Lebensmittelkontrolleuren zu überprüfen und weitere Optimierungsmaßnahmen zu

ergreifen.

Geschäftsbereich SRD Dienststelle Ordnungsamt lfd. Nr. 2 Tätigkeitsbereich Veterinärwesen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Tierarzt / Tierärztin A 15 105.400 € 105.400 € 0 € Vorschlag: 1,00 105.400 € 0 €

beantragt: 3,00 Tierarzt / Tierärztin A 14 274.500 € 274.500 € 0 € Vorschlag: 3,00 274.500 € 0 €

Anmerkungen Übertragung der Veterinärfachaufgaben auf die Kreisverwaltungsbehörden Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Veterinärfachaufgaben sollen ab 01.01.2008 u.a. durch die Dienststelle: Kreisverwaltungsbehörden wahrgenommen werden. Das Bayerische Kabinett hat ein entsprechendes Konzept des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt,

Gesundheit und Verbraucherschutz gebilligt. Das Konsultationsverfahren mit den

Spitzenverbänden wurde eingeleitet. Der Freistaat Bayern geht für die Stadt Nbg.

von einem Stellenbedarf von 4 Vollstellen Tierärzten (aufgrund der

Stellenausstattung des bisherigen Staatl. Veterinäramtes) aus.

Die Details der Aufgabenübertragung (u. a. die Fleischhygienegebühren) werden

derzeit ausgearbeitet. Im Entwurf ist als Eckpunkt das Prinzip der Kostendeckung

für die Behörden genannt.

Stellungnahme: Die Aufgabenübertragung wird voraussichtlich zum 01.01.2008 erfolgen. Die Konkretisierung der Aufgabenübertragung erfolgt. Die Stellenschaffung erfolgt auf Basis der durch den Freistaat Bayern bereit gestellten Mittel.

Geschäftsbereich SRD Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 3 Tätigkeitsbereich Koordinationsstelle "Migration und Gesundheit"

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,50 Sozialpädagoge/in V b/IV b 76.500 € 76.500 € 0 € Vorschlag: 1,50 76.500 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die seit Anfang 2007 überplanmäßig begutachtete Personalkapazität im Umfang von Dienststelle: 0,5 Vollkraftstellen der VGr. V b /IV b soll in den Stellenplan überführt werden. Für

2008 ist die Finanzierung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

gesichert. Im übrigen besteht eine Förderzusage für insgesamt 3 Jahre bis zum

17.12.2009. Die Arbeitsverträge werden auf die Dauer des jeweiligen

Zuwendungsbescheids abgestellt. Die Personalkosten sind voll förderfähig.

Stellungnahme: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat die Stellen zum Aufbau der

Koordinierung und Vernetzung vorhandener Gesundheitsangebote für

Migranten/innen finanziert. Die Förderzusage gilt für insgesamt 3 Jahre. Die

Stellenschaffung ist jeweils auf die Dauer des Zuwendungsbescheids zu befristen, derzeit bis 12.2009 und erhält einen Vermerk Z ("zuschussabhängig").

Geschäftsbereich SRD Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 4 Tätigkeitsbereich Sozialpsychiatrie

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Sozialpädagoge/in IV b 25.500 € 25.500 € 0 € Vorschlag: 0,50 25.500 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Beim Sozialpsychiatrischen Dienst des Gesundheitsamtes werden 2,96 der 5,78 Dienststelle: Vollkraftstellen im Rahmen der Förderrichtlinien vom Bezirk Mittelfranken getragen.

Auf Grund der Konzentration von psychosozialen Krisenlagen im Stadtgebiet

Nürnberg und der hoheitsnahen Verankerung des Dienstes ist der Bezirk bereit, eine

weitere halbe Stelle zu finanzieren. Der entsprechende Beschluss des

Sozialausschusses soll im Juli 2007 getroffen werden.

Stellungnahme: Die Begutachtung zur Schaffung von 0,5 VK Sozialpädagoge/in für den

Sozialpsychiatrischen Dienst des Gesundheitsamtes erfolgt auf der Grundlage der

Zuschussgewährung durch den Bezirk Mittelfranken. Durch den Freistaat ist eine

Verstärkung der Kooperation der verschiedenen Träger geplant. Deshalb sollte die

Stelle befristet bis Ende 2010 geschaffen werden. Das Risiko des Widerrufs der

Finanzierung wird durch das Gh-Budget gedeckt.

Geschäftsbereich SRD Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 5 Tätigkeitsbereich Projekt "Weiterentwicklung Frühwarnsystem Kinderschutz"

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,78 Arzt/Ärztin II/I a 67.950 € 67.950 € 0 € Vorschlag: 0,78 67.950 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Auf der Basis des vom JHA am 06.04.2006 beschlossenen Konzeptes Dienststelle: "Weiterentwicklung des Frühwarnsystems zum Kinderschutz" in Nürnberg ist zur Umsetzung zusätzliche Personalkapazität notwendig.

Die Stellen werden vollständig aus den vom Stadtrat 2006 beschlossenen

Projektmitteln finanziert.

Stellungnahme: Im Rahmen der Beschlussfassung des Finanzplanes 2007 hat der Stadtrat zur

Weiterentwicklung eines Frühwarnsystems zum Kinderschutz Mittel in Höhe von

jährlich 150.000 Euro beschlossen. Das fachliche Konzept (vgl. JHA vom 03.05.2007

bzw. vom 05.07.2007) wurde vom JHA gebilligt. Danach und entsprechend einer

Abstimmung zwischen J und Gh ist eine VK-Stelle Sozialpädagoge/in bei J und bei

Gh eine 0,78-Stelle für ärztliche Kapazität begründet. Entsprechende

Stellenschaffungsanträge zum Haushalt 2008 werden deshalb gestellt. Nach drei

Jahren Projektlaufzeit sollen sich die Kooperationsbeziehungen so verstetigt und

verfestigt haben, dass sie auch ohne Projektunterstützung weiter bestehen (Ziffer 3.1 JHA vom 03.05.2007); der Stellenschaffungsantrag wird zunächst auf drei Jahre befristet begutachtet (Fristvermerk 12.2010). Der Personalbedarf ist dann zu prüfen.

Die 150.000 Euro wurden seitens Stk bereitgestellt. Um den Projektstart zu

ermöglichen, wird ab 01.10.2007 bis Ende des Haushaltsjahres 2007 die

überplanmäßige Personalkapazität (0,78 Arzt/Ärztin, VGr. II/I a) begutachtet.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Feuerwehr lfd. Nr. 6 Tätigkeitsbereich Verwaltung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,38 Verwaltungsfachkraft A 6 14.286 € 14.286 € 0 € Vorschlag: 0,38 14.250 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Alle mit dem Ausbau und dem Unterhalt des Kabelnetzes im Zusammenhang Dienststelle: stehenden verwaltungs- und betriebswirtschaftlichen Vorgänge werden durch eine

Stelle in der Abteilung Verwaltung (Stelle Nr. 370.0534) in Teilzeit (21 WAS)

durchgeführt.

Das Kabelnetz wurde in den vergangenen Jahren verstärkt ausgebaut. Zusätzliche

Kunden für die Anmietung von Kabelleitungen konnten gewonnen werden. Dies

führte im Bereich der Verwaltung des Kabelnetzes zu einer Aufgabenmehrung

(Abrechnung der anfallenden Aufwendungen, Vergabeverfahren, Angebots- und

Rechnungserstellung, etc.). Der dargestellte Aufgabenzuwachs kann mit den 21

WAS bei der Stelle Nr. 370.0534 nicht mehr bewältigt werden.

Die Finanzierung erfolgt entsprechend dem Stadtratbeschluss vom 28.09.2005 durch

entsprechende Mehrerträge. Stellungnahme: Durch den Ausbau des Kabelnetzes und die verstärkte Vermarktung ist zusätzlicher Aufwand entstanden, der die Aufstockung der Stellenkapazität erforderlich macht.

Die Aufstockung ist durch entsprechende Mehreinnahmen aus der Vermarktung

gedeckt.

Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2007 (Maßnahme Nr. 1) wurde jedoch

beschlossen, die Kapazitäten im Bereich der FW-Verwaltung zu reduzieren, wenn die

Feuerwache 1 (Reutersbrunnenstraße) saniert bzw. aufgegeben ist. Hintergrund für

diesen Konsolidierungsbeschluss ist die Erwartung, dass durch den Wegfall von

Unterhaltsarbeiten die Einsatzbeamten verstärkt auch Verwaltungstätigkeiten

übernehmen können.

Da der Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Neubaues der Feuerwache 1 noch nicht

feststeht, wird die Stellenschaffung zunächst mit einem Fristvermerk "12/10"

begutachtet.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Feuerwehr lfd. Nr. 7 Tätigkeitsbereich Kabelnetz

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,39 Verwaltungsfachkraft VII 14.611 € 14.611 € 0 € Vorschlag: 0,39 14.625 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Das Kabelnetz wurde in den vergangenen Jahren verstärkt ausgebaut. Zusätzliche Dienststelle: Kunden für die Anmietung von Kabelleitungen konnten gewonnen werden. Dies

führte im Bereich des Kabelnetzes zu einer Aufgabenmehrung, die von den

bisherigen Stellen (insb. Stelle Nr. 370.0237) nicht mehr bewältigt werden.

Die Finanzierung erfolgt entsprechend dem Stadtratbeschluss vom 28.09.2005 durch

entsprechende Mehrerträge.

Stellungnahme: Durch den Ausbau des Kabelnetzes und die verstärkte Vermarktung ist zusätzlicher Aufwand entstanden, der die Aufstockung der Stellenkapazität erforderlich macht.

Die Aufstockung ist durch entsprechende Mehreinnahmen aus der Vermarktung

gedeckt.

Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2007 (Maßnahme Nr. 1) wurde jedoch

beschlossen, die Kapazitäten im Bereich der FW-Verwaltung zu reduzieren, wenn die

Feuerwache 1 (Reutersbrunnenstraße) saniert bzw. aufgegeben ist. Hintergrund für

diesen Konsolidierungsbeschluss ist die Erwartung, dass durch den Wegfall von

Unterhaltsarbeiten die Einsatzbeamten verstärkt auch Verwaltungstätigkeiten

übernehmen können.

Da der Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Neubaues der Feuerwache 1 noch nicht

feststeht, wird die Stellenschaffung zunächst mit einem Fristvermerk "12/10"

begutachtet.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle SportService Nürnberg lfd. Nr. 8 Tätigkeitsbereich Sportentwicklung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in V b 51.000 € 0 € 51.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Durch den gesellschaftlichen Wandel steht auch der Sport vor neuen Aufgaben und Dienststelle: Inhalten. Demografische, gesellschaftliche und ökonomische Entwicklungen haben

Themen hervorgebracht, die die für den Sport in Nürnberg verantwortliche

Dienststelle bearbeiten muss. Die Vereine müssen bei ihren Herausforderungen

verstärkt unterstützt werden, die Bewegung in der Stadt auch für Freizeitsportler

muss gefördert werden und Großsportveranstaltungen mit dem zugehörigen

Rahmenprogramm werden verstärkt durchgeführt. Dies alles dient dem Ziel, das

Image der Sportstadt Nürnberg zu stärken und die Bewegungs- und

Sportmöglichkeiten in Nürnberg zu verbessern. Die Aufgaben werden bereits jetzt

durch eine Mitarbeiterin erfüllt, deren überplanmäßige Beschäftigung allerdings bis 31.12.2007 befristet ist. Der Aufgabenbereich wäre, sollte die Stelle nicht geschaffen werden, von der Dienststelle nicht mehr abzudecken. Stellungnahme: Die Förderung der Gesundheit und damit der Lebensqualität gewinnt zunehmende

Bedeutung in einer älter werdenden Gesellschaft. Von der Bundesregierung wurde

im Jahr 2007 die Initiative "Gesunde Ernährung und Bewegung - Schlüssel für mehr

Lebensqualität" ins Leben gerufen um insb. auch den Breitensport zu fördern.

Die geplante Stelle ist wünschenswert, kann aber ohne Deckung nicht begutachtet

werden.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 9 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in Ökokonto

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,78 techn. Sachbearbeiter/in IV a/III 49.870 € 49.870 € 0 € Vorschlag: 0,78 41.844 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Das Ökokonto "Bevorratung von Ausgleichsmaßnamen" bringt der Stadt Dienststelle: wesentliche Vorteile (z.B. Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren,

Verwertung von Grundstücken, Schaffung attraktiver Naherholungsflächen). Die

Landwirte spielen dabei als Pächter und Grundeigentümer künftiger

Ausgleichsflächen eine maßgebliche Rolle. Die Durchführung der

Ausgleichsmaßnahmen mit Nürnberger Landwirten ist kostengünstig, fachgerecht

und stärkt die regionale Wertschöpfung. Für die Einführung des Ökokontos ist seit

Juli 2005 eine auf 3 Jahre befristete Agraringenieur-Stelle beim LPV geschaffen

worden. Da es sich bei der Herstellung und Folgepflege von Ausgleichsflächen um

eine langfristig angelegte Aufgabe der Stadt Nürnberg handelt, ist eine unbefristete Stelle bei der Stadt Nürnberg erforderlich.

Stellungnahme: Die Ausführungen der Dienststelle sind nachvollziehbar. Die Begutachtung für die

Stellenschaffung gegen Deckung (Einnahmen) erfolgt aufgrundd der Beguchtung

der Einnahmesituation diurch Stk befristet bis 12/2010.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 10 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in Klimaschutz und Energieplanung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,50 Sachbearbeiter/in Klimaschutz III/II 108.000 € 0 € 108.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Rechtlich sind die folgenden Aufgaben für UwA verbindlich vorgegeben: Dienststelle:

- Erstellung von klimaschutzbezogenen Fachbeiträgen und Stellungnahmen zu

Planungsvorhaben u. -verfahren, insb. Bauleitplanung

- Erstellung von klimaschutzbezogenen Stellungnahmen im Rahmen

anlagenbezogener Genehmigungsverfahren (z.B. Immissionsschutz- od.

wasserrechtl. Verfahren)

Durch Beschlussfassung des Stadtrates/Umweltausschuss sowie durch Vorgaben

aus dem Geschäftsbereich Umwelt sind weitere Aufgaben verbindlich festgelegt wie

z.B. die Erstellung von Klimaschutzberichten sowie Planung und Fortschreibung der

zeitlichen und inhaltlichen Umsetzung entsprechender Maßnahmenpläne, die

gemeinsame Ausgestaltung des Förderprogramms "CO2-Minderungsprogramm" mit

der N-ERGIE AG oder die Betreuung des Agenda 21-Runden Tisches Klima und

Energie.

Ab Mai 2007 verlor UwA durch den Vollzug eines kw-Vermerkes an

Personalressourcen. Aufgrund der vor Jahren beschlossen HHK ist dies zwar

konsequent, angesichts der aktuellen und nachhaltigen Bedeutung des

Aufgabenbereichs geht dies jedoch eklatant am Bedarf vorbei.

Potenziale für einen substanziellen Aufgabenabbau werden nicht mehr gesehen. Die

vollständige Verlagerung von Projektarbeiten bzgl. Photovoltaikanlagen z.B. auf

H/KEM wurde von KEM aus Kapazitätsgründen abgelehnt. Eine weitere

Leistungsverdichtung ist definitiv nicht möglich. Darüber hinaus muss künftig mit

einem Mehraufwand (z.B. durch Arbeiten am Klimaschutzplan, Durchführen von

Pilotprojekten "energieeffiziente Bauleitplanung") in diesem Aufgabenbereich

gerechnet werden. Der beantragte Stellenbedarf ist daher zwingend erforderlich. Stellungnahme: Die durch die Dienststelle beschriebenen Aufgaben sind vorhanden. Eine Stellenschaffung könnte zur Ausweitung und Absicherung von Aktivitäten beitragen.

Ohne Deckung kann eine Stellenschaffung aber angesichts der angespannten

Haushaltssituation leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 11 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,78 Sachbearbeiter/in IIH 58.364 € 0 € 58.364 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Nach dem einstimmigen Beschluss des Stadtrates vom 23.07.2003 strebt die Stadt Dienststelle: Nürnberg an, Bio-Produkte intensiv zu fördern. Ziel ist es bis 2008 einen Anteil von

10% zu erreichen. Mit der Umsetzung wurde UwA beauftragt. Das Projekt Bio-

Modellstadt konnte bisher in diesem Umfang und in dieser Vielfalt umgesetzt

werden, da im Rahmen des Projektmanagements von UwA/W ein Arbeitsvolumen, das einer ganzen Stelle entspricht, eingebracht wurde. Die eine Hälfte war über eine

½ Planstelle abgedeckt, die andere Hälfte über überplanmäßig beschäftigtes

Personal. Ab dem 01.01.2008 fällt jedoch die UwA Planstelle (Nr. 325.0552) aufgrund

eines Sparbeschlusses weg. Um eine fundierte Fortführung zu gewährleisten und

das Projekt Bio-Modellstadt über 2008 hinaus weiter zu führen, sollte eine Planstelle

mit 30 WAS für das Projekt ab 01.01.2008 bei UwA eingerichtet werden. Der

Umweltausschuss vom 18.04.2007 nahm die Notwendigkeit einer Weiterführung

dieses Projektes und einer Stellenschaffung zustimmend zur Kenntnis. Stellungnahme: Der Umweltausschuss nahm den Bericht von UwA zur Kenntnis, es erfolgte kein

Beschluss zur Weiterführung des Projektes über 2008 hinaus. Für die gewünschte

Stellenschaffung stehen derzeit keine finanziellen Mittel zur Deckung zur Verfügung.

UwA weist in seinem Antrag allerdings darauf hin, dass Sponsoringmittel und

Fördergelder in beträchtlicher Höhe (min. 70.000 €) akquiriert werden könnten, was

derzeit aber nicht nachvollzogen werden kann. Die Schaffung kann deshalb leider

nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 12 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in Storchenprojekt

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in III/II 36.000 € 36.000 € 0 € Vorschlag: 0,50 28.200 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Planfeststellungsverfahren zum Bau der S-Bahnstrecke Nürnberg-Roth wurde Dienststelle: festgestellt, dass im Bereich des Rednitztales Maßnahmen zum Ausgleich der

Eingriffe durch das Vorhaben verwirklicht werden sollen. Nachdem der freihändige

Erwerb von Ausgleichsflächen nicht möglich war, hat die Deutsche Bahn AG Mittel

in Höhe von 1,2 Mio. € zur Verfügung gestellt, die der Naturschutzfond verwaltet. Die

Untere Naturschutzbehörde hat damit 2006 ein Projekt zur ökologischen Aufwertung

des Rednitztals begonnen mit dem Ziel, die bisherige Nutzungsform der Wiesen zu

erhalten. Hiervon profitiert u.a. auch der Weißstorch, eine nach Anhang I der

Vogelschutzrichtlinie geschützte und wichtige Zielart dieser Bewirtschaftungsform.

Im Rahmen eines Werkvertrages wurden als erste Maßnahme die Möglichkeiten der

Umsetzung des Konzeptes vor Ort geprüft und im Rahmen von zahlreichen

Gesprächen mit den Akteuren im Gebiet abgestimmt. Die ersten Schwerpunkte

lagen in der Verbesserung der Lebensraumsituation des Weißstorches.

Die Aufgabenschwerpunkte der Projektstelle liegen in der Entwicklung von

Strategien zur nachhaltigen ökologischen Entwicklung des Rednitztales in

Abstimmung mit konkurrierenden Nutzungsbelangen, in der Entwicklung und

Betreuung von Förderprogrammen, in der Fortführung und Betreuung des

städtischen Extensivierungsprogramms, der Ermittlung von Ankaufsflächen und

dem Führen von Grunderwerbsverhandlungen und dem Prüfen der Aufwertbarkeit

von städtischen Flächen. Stellungnahme: Eine kompetente Betreuung des Projektes ist unabdingbare Voraussetzung für den nachhaltigen Erfolg des Projektes und den sinnvollen Einsatz der Fördergelder. Die Ausführungen der Dienststelle sind daher nachvollziehbar.

Darüber hinaus ist die Finanzierung der Stelle aus Ersatzzahlungen für

Ausgleichsmaßnahmen der Deutschen Bahn für die nächsten 3 Jahre gesichert. Die Schaffung wird daher für 3 Jahre (Fristvermerk 09/2010) begutachtet.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Gartenbauamt lfd. Nr. 13 Tätigkeitsbereich GIS-Koordinator/in

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 GIS-Koordinator V b/IV a 27.075 € 27.075 € 0 € Vorschlag: 0,50 27.075 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Dringend benötigte fachliche Konzepterstellungen sowie deren fachspezifische Dienststelle: Umsetzung mit Hilfe von Software-Anwendungen wie Matec, CAD oder GIS können nur vor Ort erstellt, koordiniert, betreut und gepflegt werden. Diese Konzepte und Fachverfahren sind bei GBA dringend erforderlich, damit die für die Planung,

Steuerung, Abwicklung und Archivierung der Dienststelle benötigten Daten

erhoben/ermittelt werden können. Insbesondere die Aufgabenbereiche

Verkehrssicherungspflicht und Vergabewesen sind ohne diese Fachverfahren nicht

in dem Rahmen, wie dies die neuere Rechtsprechung vorsieht, leistbar. Stellungnahme: Für das Gartenbauamt ist der Aufbau und die Pflege eines GIS unabdingbar, da nur so die für Steuerungs-, Planungs- und Unterhaltsaufgaben erforderlichen Daten und

Informationen zur Verfügung stehen. Die Stellenschaffung gegen Deckung wird

begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Referat für Allgemeine Verwaltung lfd. Nr. 14 Tätigkeitsbereich Verwaltungsfachkraft

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,78 Verwaltungsfachkraft V c 35.532 € 0 € 35.532 € Vorschlag: 0 € 22.800 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die in Erwartung einer Reduzierung der Zahl der Referate vorgenommene Dienststelle: Zusammenführung der Sekretariatsbereiche von Ref. I und Ref. II ist aufgrund der

zwischenzeitlich ergangenen Stadtratsentscheidungen wieder rückgängig zu

machen und die 2005 vorgenommenen Stelleneinzüge sind auszugleichen. Zudem

hat sich seit über 20 Jahren gezeigt, dass Ref. I/S mit nur 2 Sekretariatskräften nicht

ausreichend ausgestattet ist, weshalb immer wieder neue überplanmäßige

Personalkapazität zugeordnet werden musste.

Stellungnahme: Die Begründung für den Stellenschaffungsantrag ist nachvollziehbar. Mit POA- Beschluss vom 25.01.2005 wurde bei Ref. I die Halbstelle Nr. 010.3090,

Schreibkraft/Textsystem, VGr. IX/VIII, aufgrund der kommissarischen

Zusammenlegung von Ref. I und II eingespart. Das Finanzreferat wird ab 1.5.2008

wieder als eigenes Referat geführt. Dadurch entfallen die Synergieeffekte durch die Zusammenlegung im administrativen Bereich der Stabsstelle Verwaltungsreform. Hinsichtlich der geplanten Aufgabenverteilung im Sekretariatsbereich bei Ref. I wird die Schaffung einer halben Stelle begutachtet. Die beantragte Stellenschaffung im Umfang von 30 WAS kann ohne Deckung leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Amt für Organisation und Informationsverarbeitung lfd. Nr. 15 Tätigkeitsbereich Integration der Curiavant

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in Proj., Sonderaufg. I b 86.200 € 0 € 86.200 € Vorschlag: 1,00 0 € 86.200 €

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in Projekte IIH 74.900 € 0 € 74.900 € Vorschlag: 1,00 0 € 74.900 €

beantragt: 0,65 Sachbearbeiter/in Projekte III/II 46.800 € 0 € 46.800 € Vorschlag: 0,65 0 € 46.800 €

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in EGB V b/IV b 51.000 € 0 € 51.000 € Vorschlag: 1,00 0 € 51.000 €

beantragt: 1,00 Systemanalytiker/in, Programmierer/in IV a/III 64.000 € 0 € 64.000 € Vorschlag: 1,00 0 € 64.000 €

beantragt: 1,00 Systemanalytiker/in, Programmierer/in IV b/IV a 56.400 € 0 € 56.400 € Vorschlag: 1,00 0 € 56.400 €

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in Systembetrieb IIH 74.900 € 0 € 74.900 € Vorschlag: 1,00 0 € 74.900 €

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in Systembetrieb IV a/III 32.000 € 0 € 32.000 € Vorschlag: 0,50 0 € 32.000 €

beantragt: 0,78 Sachbearbeiter/in Systemmanag. IIH 58.422 € 0 € 58.422 € Vorschlag: 0,78 0 € 58.422 €

Anmerkungen Deckung durch bisherige Beauftragung an die Curiavant Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Dienststelle:

Stellungnahme: Der POA hat am 13.03.2007 die Integration des Personals der Curiavant Internet

GmbH in die Stadt Nürnberg zum 01.07.2007 beschlossen. Die noch anstehenden

Aufgaben, d. h. die Abwicklung der Geschäfte mit Dritten und gesellschaftsbedingte

Aufgaben werden durch die Stadt Nürnberg und hier im wesentlichen von den

ehemaligen Mitarbeitern/innen der Curiavant durchgeführt.

Von der Stadt Nürnberg wurden 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übernommen; dies entspricht 13,15 Vollkräften. Sie wurden – bis auf eine Kraft, die anderweitig auf einer Stelle bei der Stadt eingesetzt wird – den entsprechenden Arbeitsbereichen bei

OrgA/IuK zugeordnet. Dies begründet sich aus der zunächst unveränderten

Auftragslage und den gegebenen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Dritten.

Für die mittel- und längerfristig bei der Stadt auszuführenden E-Government-

Aufgaben ergibt sich ein Bedarf von 9 Kräften bzw. 7,93 Vollkraftstellen, die zur Schaffung vorgeschlagen werden.

Geschäftsbereich Referat II Dienststelle Finanzreferat lfd. Nr. 16 Tätigkeitsbereich Referatssekretärin

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Referatssekretär/in V c/V b 45.600 € 0 € 45.600 € Vorschlag: 1,00 0 € 45.600 €

Anmerkungen neue Aufgabe - ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die in Erwartung einer Reduzierung der Zahl der Referate vorgenommene Dienststelle: Zusammenführung der Sekretariatsbereiche von Ref. I und Ref. II ist aufgrund der

zwischenzeitlich ergangenen Stadtratsentscheidungen wieder rückgängig zu

machen. Die 2005 vorgenommenen Stelleneinzüge sind auszugleichen. Stellungnahme: Mit Beschluss des POA vom 25.01.2005 wurde die Stelle Nr. 020.0220

(Funktionsbezeichnung: Referatssekretärin; 0,83 WAS) dem Stellenplan von Ref. II

entnommen. Zeitgleich wurde die direkt dem Referat zugeordnete Stellenkapazität

reduziert, indem darüber hinaus insgesamt 3 Stellen (2,25 Vollkraftstellen)

verschiedenen Dienststellen zugewiesen wurden. Das Finanzreferat soll ab

01.05.2008 wieder als eigenständiges Referat geführt werden (Stadtratsbeschlüsse

vom 21.03.2007 und 18.07.2007).

Aufgrund der beschriebenen Verschlankung existiert im Sekretariatsbereich des

Finanzreferates derzeit nur eine Verwaltungsfachkraft-Stelle. Ein reibungsloser

Betrieb des Vorzimmers des Referenten sowie die Vertretung im Sekretariatsbereich kann nur durch eine weitere Vollkraftstelle gewährleistet werden.

Die Ausweisung einer Referatssekretärin als Vollkraftstelle ist erforderlich und wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat II Dienststelle Stadtkämmerei lfd. Nr. 17 Tätigkeitsbereich Rechnungswesen und Bilanzbuchhaltung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in IV a/III 64.000 € 0 € 64.000 € Vorschlag: 1,00 0 € 56.400 €

Anmerkungen neue Aufgabe - ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Aus den Erfahrungen mit den kaufmännischen Jahresabschlüssen 2005 und 2006 Dienststelle: wird deutlich, dass die Personalausstattung bei Stk/1 für den genannten

Arbeitsbereich viel zu knapp bemessen ist. Nur unter Hinzuziehung weiterer

Kapazitäten und vor allem durch das hervorragende Engagement der in diesem

Bereich beschäftigten Mitarbeiter/innen konnten die Jahresabschlüsse überhaupt

erstellt werden. Im Entwurf des Prüfungsberichtes des Bay. Kommunalen

Prüfungsverbandes zum Jahresabschluss 2005 wird u. a. dazu ausgeführt:

"... Die Personalausstattung wäre entsprechend anzupassen, da die personellen

Ressourcen an diesen Stellen, insbesondere in der Anlagenbuchhaltung und in der

Abteilung Haushaltswesen der Stadtkämmerei, nicht nur im interkommunalen

Vergleich, bereits jetzt als äußerst knapp bemessen erscheinen."

Erste Überlegungen zu der aufgrund Rechtsänderung anstehenden Aufgabe

"Konsolidierter Jahresabschluss" haben gezeigt, dass alleine für die Erstellung der

Konzeption, für die Abstimmung mit den in die Konsolidierung einzubeziehenden

Unternehmen, die bei Stk/1 derzeit zur Verfügung stehende Kapazität im Umfang

von 10% einer Stelle nicht einmal annähernd ausreicht. Es steht zu befürchten, dass künftig weitere Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden müssen.

Stellungnahme: Die Ausführungen der Dienststelle sind nachvollziehbar. Da es sich um eine neue

Aufgabe im Zusammenhang mir der Einführung des kaufmännischen

Rechnungswesen bei der Stadt Nürnberg handelt, wird die Stelle zur Schaffung

vorgeschlagen. Der unabweisbare Bedarf ergibt sich auch aus den sich

verändernden gesetzlichen Anforderungen.

Geschäftsbereich Referat II Dienststelle Stadtkasse lfd. Nr. 18 Tätigkeitsbereich Anlagenbuchhaltung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Verwaltungsfachkraft V b 51.000 € 0 € 51.000 € Vorschlag: 1,00 0 € 45.600 €

Anmerkungen neue Aufgabe - ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Zusammenhang mit der Umstellung auf das kaufmännische Rechnungswesen Dienststelle: wurde der Stadtkasse die neue Aufgabe "Anlagenbuchhaltung" zugeteilt. Zum Haushalt 2005 hat Ka deshalb die Schaffung von sechs Vollkraftstellen beantragt. Zum Haushalt 2005 wurden drei von Ka finanzierte Stellen geschaffen. Zwei weitere Stellen wurden zum Haushalt 2006 (budget-) finanziert geschaffen.

Die komplexen und vielschichtigen Arbeitsvorgänge des laufenden

Buchhaltungsbetriebs bringen sowohl hinsichtlich Qualität als auch Quantität eine

sehr zeitaufwändige sowie umfangreiche und auf Dauer ausgelegte

Sachbearbeitung mit sich, die nur von eigens dafür qualifizierten Mitarbeiter/innen

bewältigt werden kann. Der Anlagenbuchhaltung kommt im Rahmen der

Bilanzaufstellung und der Jahresabschlussarbeiten eine zentrale Rolle zu, da ohne

die in einem sehr engen Zeitfenster zu erstellenden Anlagedaten die gesamte

Haushaltsplanung und das Controlling nicht durchgeführt werden kann.

Im Regelbetrieb hat sich gezeigt, dass die bisherige Stellenbemessung nicht

ausreicht, um die neuen Aufgaben zeitgerecht in der notwendigen Qualität erledigen zu können. Stellungnahme: Bei der Anlagenbuchhaltung handelt es sich um eine neue Aufgabe, für die bei Ka

zusätzliches Personal benötigt wird. Nach Abschluss der Einführungsphase hat

sich herausgestellt, dass die vorhandene Kapazität für eine zeitgerechte

Aufgabenerledigung nicht ausreichend ist.

Da von einer zeitgerechten Aufgabenerledigung in der Anlagenbuchhaltung

wesentliche Elemente des kaufmännischen Rechnungswesens und der

Konzernsteuerung (Jahresabschluss, Bilanz, Haushaltsplanung, Controlling, etc.)

abhängig sind, wird die beantragte Stellenschaffung begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 19 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in, Sachbearbeiter/in für Projekt "SCHLAU"

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 6,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 306.000 € 306.000 € 0 € Vorschlag: 5,00 255.000 € 0 €

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in A 9G/10 26.850 € 0 € 26.850 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Rahmen des Projekts "SCHLAU" werden insgesamt 6 Sozialpädagogen-Stellen Dienststelle: benötigt.

Weiterhin werden neben diesen 6 Sozialpädagogen auch Verwaltungskapazitäten

nach der Erweiterung des Projekts benötigt. Stellungnahme: Es handelt sich um ein Projekt, das bis zum Ende des Schuljahres 2008/2009 befristet ist.

Die Projektkosten betragen jährlich insgesamt 410.000 €. Der aktuell vorgesehene

Finanzierungsanteil der Stadt beträgt ca. 145.500 €. Die Projektlaufzeit endet mit dem Schuljahr 2008/2009. Die in Aussicht stehenden Zuschüsse von ca. 260.000 € werden

vom jeweiligen Zuschussgeber haushaltsbedingt bezogen auf das Kalenderjahr

gewährt. Insgesamt sollten im Projekt 6 Sozialpädagogen/innen eingesetzt werden.

Als personeller Finanzierungsanteil der Stadt sind von Ref. IV neben einem

Sozialpädagogen aus dem MM Kapazitäten für die pädagogische

Steuerung/Begleitung im Umfang von 0,25 VK Lehrkraft sowie für die

verwaltungsmäßige Abwicklung im Umfang von 0,5 VK Sachbearbeiter/in

vorgesehen. Inwieweit diese Kapazitäten nach dem Start des Projektes und der

Konsolidierung der einschlägigen Aufgaben in diesem Umfang noch erforderlich

sind und evtl. sich hin zu sozialpädagogischen Aufgaben verlagern, muss noch

untersucht werden. Es wird vorgeschlagen, diese Kapazitäten vorerst aus dem

vorhandenen Mitarbeiterbestand zu decken.

Auf dieser Grundlage wird die Schaffung von 5,0 VK für Sozialpädagogen/innen der

VGr. V b/IV b, befristet zum 31.08.2009 mit einem Stellenvermerk Z (zuschuss-

abhängig) begutachtet. Die Stellen können dann entsprechend der

Zuschussgewährung besetzt werden. Da der genannte Eigenanteil von u.a. 1,0 VK

Sozialpädagogen/in aus dem vorhandenen Mitarbeiterbestand gedeckt werden soll, ist hierfür keine Stellenschaffung erforderlich.

Da der genannte Eigenanteil auch die vorgesehene Kapazität im Umfang eines/r

halben Sachbearbeiters/in aus dem vorhandenen Mitarbeiterbestand betrifft, ist

hierfür keine Stellenschaffung erforderlich.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 20 Tätigkeitsbereich Pädagogische/r Mitarbeiter/in Sprachen PI

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,25 Pädagogische/r Mitarbeiter/in A 13H/14 20.137 € 0 € 20.137 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Beherrschung des Englischen und anderer moderner Fremdsprachen durch die Dienststelle: jungen Bürgerinnen und Bürger ist für die Stadt Nürnberg vor dem Hintergrund der

Globalisierung und der europäischen Einigung von größter Bedeutung, die Pflege

der alten Sprachen wird für die kulturelle Bildung weiter wichtig bleiben. Für die Basisqualifikation kommt der Schule eine Schlüsselstellung zu. Gute Fortbildungen sind daher unerlässlich. Deswegen soll der Bereich, der die letzten Jahre (nach der Streichung der entsprechenden halben Stelle) zunächst von einer Praktikantin, dann

von einer Studienreferendarin nebenamtlich betreut wird, wieder als fester

Arbeitsbereich am PI eingerichtet werden.

Das PI-Angebot findet in enger Abstimmung mit der staatlichen Fortbildung statt, die

allerdings keine ausreichenden Kapazitäten bereitstellt und zu wenig auf die

großstädtischen Bedarfe abgestimmt ist

Stellungnahme: Von PI wurden für verschiedene Themenfelder der Lehrerfortbildung 4 Kräfte im

Umfang von 1,5 Vollkraft-Stellen beantragt. Zusätzlich wird von PI als weiterer

aktueller Arbeitsbereich fachdidaktische Fortbildung für Junglehrer/Berufseinsteiger

benannt. Es wird vorgeschlagen, für den erhöhten Fortbildungsbedarf insgesamt

eine halbe Stelle der BGr. A 13H/14 zu schaffen. Diese Stelle ist bei der

Stellenschaffung "Pädagogische/r Mitarbeiter/in Umweltpädagogik/Klimaschutz PI"

gegen Deckung aus Einsparungen bei Entsorgungskosten zur Schaffung

vorgeschlagen. Für weitere Stellenschaffungen für PI fehlt die Deckung; sie können deshalb nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 21 Tätigkeitsbereich Pädagogische/r Mitarbeiter/in Naturwissenschaften/Mathematik PI

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,25 Pädagogische/r Mitarbeiter/in A 13H/14 20.137 € 0 € 20.137 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Für die Zukunftsfähigkeit der Stadt Nürnberg ist es von großer Bedeutung, dass Dienststelle: viele junge Menschen über eine naturwissenschaftliche Qualifikation verfügen und

Natur- sowie Ingenieurstudiengänge wählen. Eine qualifizierte Fort- und

Weiterbildung der Lehrkräfte ist dazu unerlässlich. Hinzu kommen die aktuellen

Umbrüche in der Kombination von Fächern, z.B. zum Fach Natur und Technik im

G 8. Deswegen muss am PI ein eigener Arbeitsbereich eingerichtet werden, der in

enger Abstimmung mit Mathematik gestaltet wird. Das PI-Angebot findet in enger

Abstimmung mit der staatlichen Fortbildung statt, die allerdings keine

ausreichenden Kapazitäten bereitstellt. Stellungnahme: Von PI wurden für verschiedene Themenfelder der Lehrerfortbildung 4 Kräfte im

Umfang von 1,5 Vollkraft-Stellen beantragt. Zusätzlich wird von PI als weiterer

aktueller Arbeitsbereich fachdidaktische Fortbildung für Junglehrer/Berufseinsteiger

benannt. Es wird vorgeschlagen, für den erhöhten Fortbildungsbedarf insgesamt

eine halbe Stelle der BGr. A 13H/14 zu schaffen. Diese Stelle ist bei der

Stellenschaffung "Pädagogische/r Mitarbeiter/in Umweltpädagogik/Klimaschutz PI"

gegen Deckung aus Einsparungen bei Entsorgungskosten zur Schaffung

vorgeschlagen. Für weitere Stellenschaffungen für PI fehlt die Deckung; sie können deshalb nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 22 Tätigkeitsbereich Pädagogische/r Mitarbeiter/in Bildung mit Familien PI

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Pädagogische/r Mitarbeiter/in A 13H/14 40.275 € 0 € 40.275 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die gute Kooperation zwischen Schule und Elternhaus ist eine wichtige Dienststelle: Voraussetzung für den Schulerfolg der Kinder. Dafür sind die Vertreter beider Partner - Schulleitungen, Lehrkräfte und Eltern - zu qualifizieren. Das PI bietet

bereits einzelne Fortbildungen z.B. zu produktiven Elterngesprächen und

kooperativen Elternabenden an und führte erstmals in diesem Jahr auch eine sehr

gut besuchte Schulung für neu gewählte Elternbeiräte durch. Auf Grund der großen

Bedeutung ist es nötig, diese Maßnahmen in einem eigenen Arbeitsbereich zu

verstetigen, der von schulischer Seite auch die Kooperation mit anderen

Einrichtungen, wie dem Bündnis für Familie, pflegen soll. Neben den

Fortbildungsmaßnahmen sind neu auch schulbezogene Elterntrainings geplant.

Stellungnahme: Von PI wurden für verschiedene Themenfelder der Lehrerfortbildung 4 Kräfte im

Umfang von 1,5 Vollkraft-Stellen beantragt. Zusätzlich wird von PI als weiterer

aktueller Arbeitsbereich fachdidaktische Fortbildung für Junglehrer/Berufseinsteiger

benannt. Es wird vorgeschlagen, für den erhöhten Fortbildungsbedarf insgesamt

eine halbe Stelle der BGr. A13H/14 zu schaffen. Diese Stelle ist bei der

Stellenschaffung "Pädagogische/r Mitarbeiter/in Umweltpädagogik/Klimaschutz PI"

gegen Deckung aus Einsparungen bei Entsorgungskosten zur Schaffung

vorgeschlagen. Für weitere Stellenschaffungen für PI fehlt die Deckung; sie können deshalb nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 23 Tätigkeitsbereich Pädagogische/r Mitarbeiter/in Umweltpädagogik/Klimaschutz PI

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Pädagogische/r Mitarbeiter/in A 13H/14 40.275 € 40.275 € 0 € Vorschlag: 0,50 40.275 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Das Schlüsselthema der Zukunft ist die drohende Klimakatastrophe. Schulische Dienststelle: Bildung muss und kann einen wichtigen Beitrag zur Verhaltensänderung im Schulhaus, in der Familie und in der Freizeit leisten. Dazu ist eine entsprechende Fortbildung der Lehrkräfte, insbesondere der Umweltbeauftragten, nötig.

Auch spielt die Abfallvermeidung eine wichtige Rolle. Das PI will mit der Stelle

komplementär zum Programm KeiM ein pädagogisch begleitetes Programm zur

Müllvermeidung entwickeln, wodurch sich die Stelle finanzieren wird (aufgrund von Verhaltensänderungen ist ein Gesamteinsparpotential an Müllgebühren von mind. 50.000 € zu erwarten).

Das dritte Profilelement der beantragten Stelle bildet die Begutachtung und

Koordination von Angeboten externer Anbieter. Dies dient der besseren

Passgenauigkeit und der Effizienzsteigerung schulischer Umweltprojekte. Stellungnahme: Von PI wurden für verschiedene Themenfelder der Lehrerfortbildung 4 Kräfte im

Umfang von 1,5 Vollkraft-Stellen beantragt. Zusätzlich wird von PI als weiterer

aktueller Arbeitsbereich fachdidaktische Fortbildung für Junglehrer/Berufseinsteiger benannt. Im Rahmen eines Gesamtkonzepts ist beabsichtigt, diese Thematik ggf.

mit der zur Einrichtung kommunaler Seminare auch für den Bereich Gymnasien zu

verbinden und hiermit Synergien zu erzeugen. Hierzu sollen mit dem Staat

zielgerichtet Verhandlungen aufgenommen werden. Dieser Thematik kommt eine

besondere Aktualität zu, da durch den hohen Altersquerschnitt bei den Lehrkräften die Einstellungen von Berufsanfängern/Junglehrern erheblich zunehmen werden.

Es wird vorgeschlagen, für den erhöhten Fortbildungsbedarf eine halbe Stelle der

BGr. A13H/14 zu schaffen. Als Deckung werden vom Schulreferat Einsparungen bei

den Entsorgungskosten angeboten. Interimsweise erfolgt eine Finanzierung aus

dem Budget.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 24 Tätigkeitsbereich Pädagogische/r Mitarbeiter/in Integration/Interkulturelle Bildung PI

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Pädagogische/r Mitarbeiter/in A 13H/14 40.275 € 0 € 40.275 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Seit der Streichung der Stelle für interkulturelle Bildung gibt es im Schulreferat keine Dienststelle: festen Ressourcen für diesen für die Stadt Nürnberg mit ihrem hohen Migrantenanteil wichtigen Arbeitsbereich mehr. Dies wird vom Ausländerbeirat seit Jahren mit Recht kritisiert. Seit dem Ende des Projektes Xenos Nürnberg Ende 2004

können auch interkulturelle Trainingsmaßnahmen nur noch auf Projektbasis

durchgeführt werden. Da dies der Bedeutung der Arbeit - gerade auch im Hinblick

auf einen noch wachsenden Anteil an Schüler/innen mit Migrationshintergrund -

nicht gerecht wird, wird diese Stelle beantragt. Stellungnahme: Das Schulreferat muss sich vor dem Hintergrund des hohen Migrantenanteils in Nürnberg mit dieser Thematik in nahezu allen Arbeitsbereichen auseinandersetzen.

Dieses Thema muss daher (siehe auch z.B. in Projekt SCHLAU, in fast allen

schulischen Projekten und Planungen bearbeitet werden. Eine Bündelung der

Aufgabe auf eine Stelle würde zu neuen Schnittstellen und ggf. Planungsschleifen

führen; eine solche angedachte Organisation sollte deshalb im Rahmen eines

Gesamtkonzepts kritisch geprüft werden. Die beantragte Stellenschaffung kann

ohne Deckung daher vorerst nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 25 Tätigkeitsbereich Zuarbeiter/in im Hausdienst PI

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Zuarbeiter/in im Hausdienst IX/IX a 37.000 € 8.250 € 28.750 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Mit dem Umzug des PI in die Fürther Str. 80 a finden alle PI-Veranstaltungen in Dienststelle: diesem neuen Haus der Pädagogik statt. Die verdichtete, intensivierte Raumnutzung

bedarf nicht nur eines professionellen Belegungsmanagements, sondern auch eines

ständig verfügbaren, unterstützenden Veranstaltungsservices, der auch akut

auftretende kleinere Unterhaltungsmaßnahmen umfasst (bei der Aufstellung der

Personalressourcen für das Hausdienstemodell war diese Aufgabe nicht enthalten).

Dadurch ist der im Folgenden beschriebene neue Bedarf entstanden, der z.T. durch

Fremdvermietungen gedeckt werden kann.

Seminarbetreuung: Bestuhlung, Kopieren der Seminarunterlagen, Beschilderung,

Beschaffung von Getränken, Beschaffung von Medien, Unterstützung der

Pädagogen/innen und Verwaltungsmitarbeiter/innen bei einfachen Tätigkeiten

(Laminieren, Kopieren, Binden)

Einfacher Hausdienst: Überprüfung der Sauberkeit und Ordnung in den

Seminarräumen, Kleinere Reparaturen in Absprache mit dem Bezirkskoordinator. Stellungnahme: Das Gebäude Fürther Straße 80a wird hausmeisterlich durch den Hausdienstebezirk Gostenhof mitbetreut. Darüber hinaus ist eine NOA-Kraft für zusätzliche Tätigkeiten eingesetzt. Es ist beabsichtigt diese Tätigkeit zu verlängern. Hierdurch kann eine Stellenschaffung ohne Deckung für den kommenden Haushalt entfallen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 26 Tätigkeitsbereich Lehrkraft als Vertretungsreserve SchG

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 3,00 Lehrkraft A 13H/14 241.650 € 0 € 241.650 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

beantragt: 2,00 Lehrkraft A 13H 149.800 € 0 € 149.800 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Durch Erkrankungen, Klassenfahrten und Fortbildungen fallen etwa 3 - 5% des Dienststelle: regulären Unterrichtes ersatzlos aus. Die bestehenden personalwirtschaftlichen

Maßnahmen (Vertretungsunterricht, Mehrarbeit), um diese Quote zu senken, sind

vollständig ausgeschöpft. Wenn diese Unterrichtsausfälle weiter reduziert werden sollen, ist dies nur mit einer Vertretungsreserve möglich, die nicht in den regulären Unterricht eingeplant ist.

Soweit keine Vertretungen anfallen, können die Lehrkräfte für besondere

Förderungen (z.B. Gruppenteilungen) und andere Tätigkeiten herangezogen werden. Da durch die Vertretungsreserve auch längere Zeiträume (z.B. aufeinander folgende

Krankschreibungen) aufgefangen werden sollen, kann nicht von vorneherein

eingeplant werden, die Vertretungsreserve als Förderung einzusetzen, da sonst die Förderunterrichte über längere Zeiträume ausfallen müssten.

Entsprechend der Personalverteilung an Realschulen und Gymnasien sollen zwei

Stellen Realschullehrkräfte (BGr. A 13 H) und 3 Stellen Gymnasiallehrkräfte (BGr. A 13H/14) geschaffen werden.

Stellungnahme: Zur Kompensation des rechnerischen Ausfalls des lehrplanmäßigen Unterrichts und

für die Integration und Förderung von Migranten im Rahmen der schulischen

Ausbildung sowie des Förderbedarfs für sonstige Bildungsbenachteiligte wären die

beantragten Stellen auch im Sinne der Gleichstellung mit der Situation an

staatlichen Schulen nachvollziehbar und wünschenswert. Da durch das Referat

keine Deckung angeboten wird, kann angesichts der angespannten

Haushaltssituation die Stellenschaffung leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 27 Tätigkeitsbereich Lehrkraft für zusätzliche Förderung zur Reduzierung der

Durchfallquoten SchG

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 2,00 Lehrkraft A 13H 149.800 € 0 € 149.800 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

beantragt: 3,00 Lehrkraft A 13H/14 241.650 € 0 € 241.650 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Durchfallquoten in Nürnberg liegen z.T. höher als die landesweiten Quoten. Die Dienststelle: städt. Gymnasien und Realschulen haben Maßnahmen vorgeschlagen, wie mit

besonderer Förderung der Anteil an Schülern gesenkt werden kann, die ein

Schuljahr wiederholen müssen oder auf Grund des Leistungsbildes die Schule

wechseln müssen. Die dafür nötigen Personalkapazitäten können nicht aus den in

den letzten Jahren reduzierten Personalbudgets der Schulen gestellt werden, da

diese nur den regulären Unterricht decken.

Entsprechend der Schülerzahlenverteilung an Realschulen und Gymnasien sollen

zwei Stellen Realschullehrkräfte (BGr. A 13 H) und 3 Stellen Gymnasiallehrkräfte

(BGr. A 13H/14) geschaffen werden.

Stellungnahme: Zur Kompensation des rechnerischen Ausfalls des lehrplanmäßigen Unterrichts und

für die Integration und Förderung von Migranten im Rahmen der schulischen

Ausbildung sowie des Förderbedarfs für sonstige Bildungsbenachteiligte sind die

beantragten Stellen auch im Sinne der Gleichstellung mit der Situation an

staatlichen Schulen nachvollziehbar und wünschenswert. Da durch das Referat

keine Deckung angeboten wird, kann angesichts der angespannten

Haushaltssituation die Stellenschaffung leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 28 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in für HS Ludwig-Uhland-Schule

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 51.000 € 51.000 € 0 € Vorschlag: 1,00 51.000 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die HS Ludwig-Uhland-Schule wird zum Schuljahr 07/08 eine gebundene Dienststelle: Ganztagesschule. Die bislang dort mit halber Wochenstundenzahl eingesetzte

Schulsozialpädagogin aus dem Projekt "Migration und Schulerfolg" des SDN soll

dafür

in der Funktion eines Billdungsmanagers freigestellt werden.

Die Schule in diesem sozialen Brennpunkt bedarf aber auch weiterhin

schulsozialpädagogischer Unterstützung. Aufgrund der vielfältigen

Problemstellungen reicht die bisher vorgehaltene Teilzeitstelle nicht mehr aus. Stellungnahme: Vom Bayerischen Staat gibt es entsprechende Planungen zur Einführung

verpflichtender Ganztageshauptschulen. Für diese staatlichen Schulen muss nach

dem Konnexitätsprinzip der Staat die Kosten des Personals tragen. Trotz der

Notwendigkeit und Dringlichkeit der von der Stadt bereits vorab initiierten

Ganztagesangebote, stellt sich die Frage, inwieweit auf der Grundlage der

Finanzsituation diese Angebote bis zu entsprechenden durch den Staat finanzierten Änderungen ausgeweitet werden können.

Da für diese Maßnahme seitens des Schulreferates eine Priorisierung durch die zur

Verfügungsstellung von Deckungsmitteln erfolgt, wird die Stellenschaffung gegen

Budgetkürzung begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 29 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in als Bildungsmanager HS Ludwig-Uhland-Schule

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Sozialpädagoge/in V b/IV b 25.500 € 0 € 25.500 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Stelle dient zur Koordination der unterschiedlichen Anforderungen und Dienststelle: Angebote an der Ludwig-Uhland-Schule, mit dem Ziel der Entwicklung einer

Gemeinschaftsstrategie für den Sozialraum der Schule im Sinne eines lokalen

Bildungs- und Integrationsmanagements. Die Schule befindet sich in einem sozialen Brennpunkt. Die vielen sozialisationsbedingten Problemstellungen der Schülerinnen

und Schüler spiegeln sich im Schulalltag wider. Ein von Alltagsaufgaben frei

gestellter Bildungsmanager kann in enger Kooperation mit der Schulleitung und den

Lehrkräften die Bedarfe vor Ort konkretisieren und bündeln und entsprechende

Hilfsmaßnahmen zusammen mit den außerschulischen Einrichtungen entwickeln

und im Schulleben integrieren.

Mit der Veränderung der Schule zu einer gebundenen Ganztagesschule werden

zusätzliche Aufgabenstellungen für die Schule zu bewältigen sein. Stellungnahme: Im Aufgabenbereich der Schulsozialpädagogik sind im Schulreferat einschließlich

der überplanmäßig zugewiesenen Mitarbeiter/innen derzeit 30

Schulsozialpädagogen eingesetzt. Zur Einführung des Ganztagesbetriebes der

städtischen Adam-Kraft-Realschule wurden zum Haushalt 2007 zwei Stellen für

Sozialpädagogen geschaffen.

Vom Bayerischen Staat gibt es entsprechende Planungen zur Einführung

verpflichtender Ganztageshauptschulen. Für diese staatlichen Schulen muss nach

dem Konnexitätsprinzip der Staat die Kosten des Personals tragen. Trotz der

Notwendigkeit und Dringlichkeit der von der Stadt bereits vorab initiierten

Ganztagesangebote, stellt sich die Frage, inwieweit auf der Grundlage der

Finanzsituation diese Angebote bis zu entsprechenden durch den Staat finanzierten Änderungen ausgeweitet werden können.

Vorab könnte versucht werden, für die Übergangszeit die vorgenannten

einschlägigen Ressourcen umzuschichten. Eine Stellenschaffung ohne Deckung für

die Ausweitung der Aufgabe kann nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 30 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in als Bildungsmanager GS Scharrerschule

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,65 Sozialpädagoge/in V b/IV b 33.117 € 0 € 33.117 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Grundschule Scharrerschule soll als erste Grundschule zu einer gebundenen Dienststelle: Ganztagesschule ausgebaut werden. Eingebunden werden soll diese Aufgabe in die

Entwicklung einer Konzeption Bildungsmanagement für Grundschulen. Ein

besonderer Aufgabenschwerpunkt liegt deshalb auf der Entwicklung von

Hilfestellungen für die Schule bei der Integration dieser Schulform in das

Schulkonzept unter Berücksichtigung von Kindern mit Migrationshintergrund. Die

Stelle dient zur Koordination der unterschiedlichen Anforderungen und Angebote an

der Grundschule Scharrerschule, mit dem Ziel der Entwicklung einer

Gemeinschaftsstrategie für den Sozialraum der Schule im Sinne eines lokalen

Bildungs- und Integrationsmanagements.

Die Schule befindet sich in einem sozialen Brennpunkt. Die vielen

sozialisationsbedingten Problemstellungen der Schülerinnen und Schüler spiegeln

sich im Schulalltag wider. Ein Bildungsmanager kann in enger Kooperation mit der

Schulleitung und den Lehrkräften die Bedarfe vor Ort konkretisieren und bündeln

und entsprechende Hilfsmaßnahmen zusammen mit den außerschulischen

Einrichtungen entwickeln und im Schulleben integrieren.

Mit der geplanten Veränderung der Schule zu einer gebundenen Ganztagesschule

sind zusätzliche Aufgabenstellungen für die Schule zu bewältigen.

Stellungnahme: Im Aufgabenbereich der Schulsozialpädagogik sind im Schulreferat einschließlich

der überplanmäßig zugewiesenen Mitarbeiter/innen derzeit 30

Schulsozialpädagogen eingesetzt. Zur Einführung des Ganztagesbetriebes der

städtischen Adam-Kraft-Realschule wurden zum Haushalt 2007 zwei Stellen für

Sozialpädagogen geschaffen.

Vom Bayerischen Staat gibt es entsprechende Planungen zur Einführung

verpflichtender Ganztageshauptschulen. Für diese staatlichen Schulen muss nach

dem Konnexitätsprinzip der Staat die Kosten des Personals tragen. Trotz der

Notwendigkeit und Dringlichkeit der von der Stadt bereits vorab initiierten

Ganztagesangebote, stellt sich die Frage, inwieweit auf der Grundlage der

Finanzsituation diese Angebote bis zu entsprechenden durch den Staat finanzierten Änderungen ausgeweitet werden können.

Vorab könnte versucht werden, für die Übergangszeit die vorgenannten

einschlägigen Ressourcen umzuschichten. Eine Stellenschaffung ohne Deckung für

die Ausweitung der Aufgabe kann nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 31 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in als Bildungsmanager HS Bismarckschule

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,65 Sozialpädagoge/in V b/IV b 33.117 € 0 € 33.117 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Stelle dient zur Koordination der unterschiedlichen Anforderungen und Dienststelle: Angebote an der Bismarckschule, mit dem Ziel der Entwicklung einer

Gemeinschaftsstrategie für den Sozialraum der Schule im Sinne eines lokalen

Bildungs- und Integrationsmanagements. Die Schule befindet sich in einem sozialen Brennpunkt. Die vielen sozialisationsbedingten Problemstellungen der Schülerinnen

und Schüler spiegeln sich im Schulalltag wider. Ein von Alltagsaufgaben frei

gestellter Bildungsmanager kann in enger Kooperation mit der Schulleitung und den

Lehrkräften die Bedarfe vor Ort konkretisieren und bündeln und entsprechende

Hilfsmaßnahmen zusammen mit den außerschulischen Einrichtungen entwickeln

und im Schulleben integrieren.

Mit der Veränderung der Schule zu einer gebundenen Ganztagesschule werden

zusätzliche Aufgabenstellungen für die Schule zu bewältigen sein. Stellungnahme: Im Aufgabenbereich der Schulsozialpädagogik sind im Schulreferat einschließlich

der überplanmäßig zugewiesenen Mitarbeiter/innen derzeit 30

Schulsozialpädagogen eingesetzt. Zur Einführung des Ganztagesbetriebes der

städtischen Adam-Kraft-Realschule wurden zum Haushalt 2007 zwei Stellen für

Sozialpädagogen geschaffen.

Vom Bayerischen Staat gibt es entsprechende Planungen zur Einführung

verpflichtender Ganztageshauptschulen. Für diese staatlichen Schulen muss nach

dem Konnexitätsprinzip der Staat die Kosten des Personals tragen. Trotz der

Notwendigkeit und Dringlichkeit der von der Stadt bereits vorab initiierten

Ganztagesangebote, stellt sich die Frage, inwieweit auf der Grundlage der

Finanzsituation diese Angebote bis zu entsprechenden durch den Staat finanzierten Änderungen ausgeweitet werden können.

Vorab könnte versucht werden, für die Übergangszeit die vorgenannten

einschlägigen Ressourcen umzuschichten. Eine Stellenschaffung ohne Deckung für

die Ausweitung der Aufgabe kann nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 32 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in als Bildungsmanager im Haus des Lernens

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 51.000 € 0 € 51.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Stelle dient der Koordination der unterschiedlichen Anforderungen und Dienststelle: Angebote mit dem Ziel der Entwicklung einer Gemeinschaftsstrategie für den

Sozialraum der Schule im Sinne eines lokalen Bildungs- und

Integrationsmanagements. Stellungnahme: Es sollte geprüft werden, inwieweit diese Aufgabe auch vom Leiter der

Schulsozialpädagogik übernommen werden kann. Die Stellenschaffung ohne

Deckung kann nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 33 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in für BS, Direktorat 12

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 51.000 € 0 € 51.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Berufsschule Direktorat 12 ist als Wirtschaftsschule mit den Problemstellungen Dienststelle: einer Realschule vergleichbar. Ihr Einzugsgebiet ist das ganze Stadtgebiet. Seit zwei

Jahren erhält diese Schule ein schulsozialpädagogisches Beratungsangebot von

vier Stunden in der Woche. Die Problemlage hat für die Schülerinnen und Schüler in

den letzten Jahren dramatisch zugenommen, sodass dieses Angebot schon lange

nicht mehr ausreichend ist. Darüber hinaus wird sich die Schule in eine

Ganztagesschule verändern. In diesen Prozess sollen von Anfang an

schulsozialpädagogische Methoden und Angebote integriert werden. Stellungnahme: Die Notwendigkeit der beantragten Stelle ist wegen der genannten Änderungen

nachvollziehbar. Da durch das Referat keine Deckung angeboten wird, kann

angesichts der angespannten Haushaltssituation die Stellenschaffung leider nicht

begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 34 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in für BS, Direktorat 4 und 14

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 51.000 € 0 € 51.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Schulleitungen der beiden Berufsschulen haben ihren dringenden Bedarf an Dienststelle: schulsozialpädagogischer Unterstützung plausibel dargelegt. Sie erwarten sich vor

allem Beratungsangebote für die Schülerinnen und Schüler etwa bei drohenden

Ausbildungsabbrüchen und Problemen im Betrieb oder in den Familien.

Für das Schulreferat ist vor allem der Anteil der Ausbildungsabbrecher in den

letzten Jahren besorgniserregend angestiegen. Dies kann mit

schulsozialpädagogischen Hilfsangeboten vermieden oder abgefedert werden. Stellungnahme: Die Notwendigkeit der beantragten Stelle zur Erhöhung der Zahl der Bildungsabschlüsse bei Problemschülern ist nachvollziehbar und wünschenswert.

Da durch das Referat keine Deckung angeboten wird, kann angesichts der

angespannten Haushaltssituation die Stellenschaffung leider nicht begutachtet

werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 35 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in für HS Konrad-Groß-Schule

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,75 Sozialpädagoge/in V b/IVb 38.250 € 0 € 38.250 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Grund- und Hauptschule Konrad-Groß-Schule wurde zum Schuljahr 06/07 eine Dienststelle: gebundene Ganztagesschule. Die bislang dort mit 28,88 WAS eingesetzte Schulsozialpädagogin aus dem Projekt "Migration und Schulerfolg" des SDN soll,

verbunden mit ihren Aufgaben als Schulsozialpädagogin, Angebote für die

Ganztagesschule entwickeln und durchführen. Durch eine Stellenschaffung wird die

bisher sehr erfolgreiche Arbeit auf die Erfordernisse der Ganztagesschule neu

justiert und - gerade für diese Schulform wichtig - langfristig planbar.

Stellungnahme: Im Aufgabenbereich der Schulsozialpädagogik sind im Schulreferat einschließlich

der überplanmäßig zugewiesenen Mitarbeiter/innen derzeit 30

Schulsozialpädagogen eingesetzt. Zur Einführung des Ganztagesbetriebes der

städtischen Adam-Kraft-Realschule wurden zum Haushalt 2007 zwei Stellen für

Sozialpädagogen geschaffen.

Vom Bayerischen Staat gibt es entsprechende Planungen zur Einführung

verpflichtender Ganztageshauptschulen. Für diese staatlichen Schulen muss nach

dem Konnexitätsprinzip der Staat die Kosten des Personals tragen. Trotz der

Notwendigkeit und Dringlichkeit der von der Stadt bereits vorab initiierten

Ganztagesangebote, stellt sich die Frage, inwieweit auf der Grundlage der

Finanzsituation diese Angebote bis zu entsprechenden durch den Staat finanzierten Änderungen ausgeweitet werden können.

Vorab könnte versucht werden, für die Übergangszeit die vorgenannten

einschlägigen Ressourcen umzuschichten. Eine Stellenschaffung ohne Deckung für

die Ausweitung der Aufgabe kann nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 36 Tätigkeitsbereich Schulpsychologe/in

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Schulpsychologe/in IIH 74.900 € 0 € 74.900 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Der schulbezogene Beratungs- und Unterstützungsbedarf nimmt ständig zu. Waren Dienststelle: noch vor 25 Jahren nur 3 - 5 % aller Schülerinnen und Schüler auffällig (Lernen,

Verhalten, Gesundheit, Persönlichkeit), so sind es heute 15 - 20 %. Diese

Entwicklung sowie neue Akzentuierungen in Schule und Beratung begründen die

Notwendigkeit zusätzlicher personeller Ressourcen.

Zu den schülerbezogenen Akzentuierungen gehören: individuelle Förderung,

Integration von sozial schwachen und Migrantenkindern, Reduzierung von

Wiederholungen, humane Gestaltung von Übergängen, Begleitung bei Auf- und

Abschulungen, adäquate Lösungen für die spezifischen Probleme Hochbegabter, unterstützende Maßnahmen für kranke Kinder und Jugendliche in der Schule,

Verhinderung von Gewalt und Mobbing, Prävention von Amokläufen, Umgang mit

Bedrohungen und Krisen.

Außerdem wird in der komplexen Schul- und Unterrichtssituation die Unterstützung

für Lehrkräfte, (Teil-)Kollegien und Schulleitungen immer wichtiger (Thema

Lehrergesundheit, Supervision, Coaching).

Diese vielfältigen Anforderungen sind von der SPN mit den vorhandenen

Ressourcen ohne Quantitäts- und Qualitätsverluste nicht mehr leistbar. So drohen

den Rat- und Hilfesuchenden, die oft unter einem erheblichen zeitlichen und

psychischen Druck stehen, unzumutbare Wartezeiten.

Unzureichend ist vor allem das Angebot für die Beruflichen Schulen: eine halbe

Stelle für die knapp 30.000 Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte. Auch hier ist eine Verbesserung der Situation unumgänglich.

Stellungnahme: Der Bedarf an Unterstützung durch Schulpsychologen ist in den letzten Jahren

gestiegen. Auch haben sich in den letzten Jahren die Schwerpunkte der

Beratungstätigkeit geändert. In diesem Arbeitsfeld ist die Stadt Nürnberg auch

parallel zu staatlichen Schulpsychologen tätig. Vor einer Stellenschaffung sollte auf

der Grundlage der Veränderungen in Abstimmung mit den entsprechenden

staatlichen Diensten auch unter verstärkter Kooperation mit dem

Schulsozialpädagogischen Dienst der Stadt Nürnberg eine entsprechende

konzeptionelle Grundlage mit Schwerpunktsetzungen erfolgen. Auf dieser Basis und

einer entsprechenden Deckung kann dann über eine Stellenaufstockung

entschieden werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 37 Tätigkeitsbereich Bildungsbegleiter/in SchB

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 2,00 Bildungsbegleiter/in IV b 102.000 € 100.000 € 2.000 € Vorschlag: 2,00 100.000 € 2.000 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Für Hauptschüler ist der Übergang in eine duale Berufsausbildung besonders Dienststelle: schwer. Derzeit münden nur ca. 10% der Hauptschüler unmittelbar im Anschluss an

die Hauptschule in eine duale Ausbildung ein. Alle Absolventen der Hauptschulen

sind jedoch berufsschulpflichtig. Das Ziel ist, die Berufsschulzeit zu einer

"Qualifizierungszeit" zu machen. Angesichts der großen Probleme der Schulabgänger, insbes. der Hauptschüler,

ergibt sich hier die dringende Notwendigkeit eines Übergangsmanagements. SchB

führt dieses als Projekt durch, das zunächst auf 3 Jahre befristet ist. Das Projekt setzt an zwei Schnittstellen an:

1. Übergang Hauptschule - Berufliche Schulen

2. Übergang Berufliche Schule - Arbeits-/Berufswelt

Am 23.11.2006 wurde im Rahmen der HH-Beratungen für 2007 vom Stadtrat die

Erhöhung des Schulbudgets für die beruflichen Schulen in Höhe von 100.000 €

beschlossen. Dieser Beschluss bildet die Grundlage für die Schaffung von zwei

Planstellen als "Bildungsbegleiter" (EGr. 9 TVöD). Auf die Tischvorlage zum TOP 2 der Sitzung des Schulausschusses vom 15.12.2006 wird verwiesen.

In Abstimmung mit PA und OrgA wurden bereits im März (26.03.07) zwei

Mitarbeiter/innen für das Übergangsmanagement bei SchB eingesetzt.

Stellungnahme: Die Schaffung von 2,0 Stellen für Sozialpädagogen/innen für diesen

Aufgabenbereich wird für die Dauer des Projektes, befristet bis 04. 2010, mit

Deckung aus den hierfür zusätzlich bereitgestellten Haushaltsmittel begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 38 Tätigkeitsbereich Springer/in / Schulsekretariatskraft SchB

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Springer/in / Schulsekretariatskraft VII/VI b 18.750 € 6.000 € 12.750 € Vorschlag: 0,50 6.000 € 12.750 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Ein Abgleich der Schuldaten vom Schuljahr 1998/99 mit denen des Schuljahres Dienststelle: 2006/07 ergab, dass die für die Bemessung mit Sekretariatskräften maßgeblichen

Schülerzahlen an der B 3 von 2.875 auf 3.283 und die Zahl der

Wochenunterrichtsstunden von 1660 auf 1912 angestiegen sind. Die Kapazität der 3

Sekretariatskräfte bei der B 3 blieb dabei unverändert. Bezogen auf die

Veränderungen bei den Schülerzahlen ergibt sich ein rechnerischer Mehrbedarf von

0,5 Stellen.

Insgesamt blieb die Gesamtzahl der Schüler/innen aller beruflichen Schulen

weitgehend konstant. Die Summe der Wochenunterrichtsstunden aller beruflichen

Schulen erhöhte sich jedoch von 16.214 auf 19.047.

Auf Grund dieser Gegebenheiten ist eine Umverteilung der vorhandenen

Stellenkapazitäten (Abzug einer halben Stelle von einer anderen beruflichen Schule) nicht möglich. Stellungnahme: Die Schülerzahlen der B 3 stiegen von 2.875 auf 3.283, die Zahl der

Wochenunterrichtsstunden von 1660 auf 1912. Die Kapazität bei der B 3 blieb

unverändert. Bezogen auf die Veränderungen bei den Schülerzahlen ergibt sich ein

rechnerischer Mehrbedarf von 0,41 VK.

Die Stelle soll befristet bis 12.2012 geschaffen werden. Es erfolgt eine

Teilfinanzierung aus dem Budget der B 3. Die Stellenschaffung der teilfinanzierten Stelle befristet bis 12.2012 wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 39 Tätigkeitsbereich Verwaltungsfachkraft Haushalt SchB

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Verwaltungsfachkraft VII/VI b 18.750 € 6.000 € 12.750 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Auf Grund der seit 2005 beschrittenen neuen, effektiveren Wege der Budgetplanung Dienststelle: und -bewirtschaftung, des Controllings und Berichtswesens, haben sich die damit

verbundenen und von SchB zentral für 32 berufliche Schulen wahrzunehmenden

Aufgaben des Rechnungswesens beträchtlich erweitert; der damit verbundene

personelle Aufwand bei SchB hat sich dadurch spürbar erhöht. Ein seitdem

dauerhaft hoher Bestand an Mehrarbeitsstunden bei den betroffenen

Mitarbeiterinnen unterstreicht diese Erkenntnis.

Eine Umverteilung bereits vorhandener Stellenkapazitäten, ist ohne

Vernachlässigung zugeordneter Aufgaben nicht möglich.

Stellungnahme: Das Freiwerden einiger Stellen in der Verwaltung bei SchB ist Anlass für eine

Überprüfung der Aufgabenverteilung und der Prozesse. In diesem Zusammenhang

werden die erforderlichen Kapazitäten geprüft. Bis dahin kann ggf. eine

übergangsweise budgetfinanzierte Aufstockung im Rahmen des Budgethandbuches

erfolgen. Die Schaffung der teilweise gedeckten Stelle kann daher nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 40 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in SchV

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in A 9G/10 26.850 € 26.850 € 0 € Vorschlag: 0,50 26.850 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Stelle Nr. 404.0820 (BGr. A 9G/10) bei SchV wurde 2002 geteilt. Die zweite Hälfte Dienststelle: wurde bei Ref. IV (Stelle Nr. 040.0050, Projektkoordinator) ausgewiesen.

Seit der Teilung wurde die Stelle Nr. 404.0820 budgetfinanziert auf eine ganze Stelle

aufgestockt, da die volle Kapazität zur Aufgabenerfüllung notwendig ist. Eine

dauerhafte Finanzierung der Aufstockung ist gewährleistet. Die Stelle Nr. 404.0820 soll deshalb künftig wieder als Vollstelle ausgewiesen werden.

Im Rahmen des Sparpaketes 2004 (ID-Nr. 1376) wurde die Halbstelle Nr. 040.0050

(Projektkoordinator) mit Wirkung ab 16.09.2006 eingespart, so dass ein Rücktausch und die Ausweisung einer Vollstelle im Stellenplan von SchV nicht mehr möglich ist.

Stellungnahme: Die budgetfinanziert Aufstockung der Halbstelle Nr. 404.0820 auf eine Vollstelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 41 Tätigkeitsbereich Schulweghelfer/in SchV

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 4,00 Schulweghelfer/in IX/IX a 148.000 € 0 € 148.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Derzeit sind 37 Schulweghelfer/innen im Einsatz. Die Verhandlungen mit der Dienststelle: Verkehrswacht den Schulweghelferdienst in deren Verantwortung zu überführen und somit den Konsolidierungsbeschluss Nr. 47 des Sparpaktes 2005 zu erfüllen,

sind gescheitert. SchV bittet um Aufhebung des Beschlusses. Die bisherigen

Stellenkapazitäten reichen nicht aus, obwohl die Schulweghelfereinsätze nach den

tatsächlich geleisteten Stunden abgerechnet werden. Durch die Auflösung der

Teilhauptschulen und der damit verbundenen Schulsprengeländerung werden

weitere Einsatzorte erforderlich. SchV sieht keine Möglichkeit bei festgestellter

Notwendigkeit und Verfügbarkeit von Bewerbern/innen, einen

Schulweghelfereinsatz abzulehnen.

Stellungnahme: Für die stundenweise Beschäftigung von Schulweghelfern/innen stehen im Stellenplan von SchV Kapazitäten im Umfang von 1,95 Vollkraft-Stellen der VGr.

IX/IX a zur Verfügung. Von Ref. IV/SchV wurden zur Haushaltskonsolidierung 2005

hiervon Kapazitäten zum Einzug angeboten. Dieser Sparvorschlag wurde mit 49.350

Euro bilanziert. Der Konsolidierungsbeschluss kann offensichtlich nicht vollzogen

werden. Von seiten SchV ist ein Ersatzvorschlag zu Erfüllung der

Haushaltskonsolidierung notwendig.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Schulreferat lfd. Nr. 42 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in für Programmkoordination, Hausmanagement PI

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in A 9G/10 26.850 € 0 € 26.850 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Allein die mit dem Haus der Pädagogik verbundene Zunahme von Fortbildungen, Dienststelle: Fachtagungen und Konferenzen führte zu einem neuen Arbeitsfeld am PI. Darüber

hinaus bedingt die steigende Zahl von Fremdvermietungen die Koordination eines

entsprechenden Veranstaltungsservice. Die Programmkoordination wurde früher

von Lehrkräften in A 14/15 durchgeführt und ist jetzt als Honorarvertrag vergeben.

Da es sich um eine strukturelle Aufgabe am PI handelt, sind die notwendigen

Ressourcen vorzuhalten.

Stellungnahme: Die Aufgaben der Verwaltung und eine mögliche neue Aufgabenverteilung im Haus

der Pädagogik sollten nach dem Freiwerden der Halbstelle Nr. 040.0380, nach

personalwirtschaftlichen Gegebenheiten und möglichen Einnahmen aus

Vermietungen untersucht werden. Auf dieser Grundlage und entsprechender

Bilanzierung sollte dann eine Entscheidung getroffen werden. Die Stellenschaffung ohne Finanzierung kann nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Senioren und Generationenfragen lfd. Nr. 43 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in als Stadtteilkoordinator/in Altenhilfe

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Sozialpädagoge/in IV b 25.500 € 25.500 € 0 € Vorschlag: 0,50 25.500 € 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die neue Aufgabe des Aufbaus flächendeckender nachhaltiger kleinräumiger Dienststelle: Unterstützungsnetzwerke für Senioren zur Ergänzung und Unterstützung der

Stadtteilkoordination muss stellenplanmäßig abgesichert werden. Solche Netzwerke

werden notwendig aufgrund der überproportionalen Zunahme hochaltriger

Menschen, der Veränderung der Familienstrukturen, des stark zunehmenden

Wunsches älterer Menschen nach Verbleiben in der Häuslichkeit auch bei Hilfs- und Pflegebedürftigkeit und der auch fiskalischen Vorteile des Nachrangs vollstationärer

Unterbringung. Damit steigen die Anforderungen an das Amt für Senioren und

Generationenfragen - Seniorenamt als neutrale und trägerübergreifende

Koordinations- und Fachstelle und zur Sicherstellung der Fachlichkeit und Methodik in den Stadtteilnetzen ("Coaching" und "Monitoring").

Stellungnahme: Der Stadtteilkoordinator/in Altenhilfe betreut und unterstützt die

Koordinierungsstellen in den Stadtteilen (wie z. B. Koordinierungsstelle

Seniorenarbeit im Seniorennetzwerk St. Johannis - drittmittelfinanziertes

Kooperationsprojekt). Der Stellenschaffungsantrag ist schlüssig begründet, die

Deckung erfolgt aus dem Maßnahmenbudget Neuorganisation Ref. V-Reform. Die

Stellenschaffung wird daher begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Senioren und Generationenfragen lfd. Nr. 44 Tätigkeitsbereich Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/in in gerontologischer Fachstelle

SenA

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,22 Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/in IIH 16.536 € 0 € 16.536 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Aufstockung der Stelle Nr. 511.2101 von 30 WAS auf 38,5 WAS. Dies wurde schon Dienststelle: bisher aus dem SenA-Budget finanziert und muss nunmehr durch die neue Aufgabe

des Aufbaus flächendeckender nachhaltiger kleinräumiger Unterstützungsnetzwerke

für Senioren stellenplanmäßig abgesichert werden.

Solche Netzwerke werden notwendig aufgrund der überproportionalen Zunahme

hochaltriger Menschen, der Veränderung der Familienstruktur, des stark

zunehmenden Wunsches älterer Menschen nach Verbleiben in der Häuslichkeit auch

bei Hilfs- und Pflegebedürftigkeit und der auch fiskalischen Vorteile des Nachrangs

vollstationärer Unterbringung. Damit steigen die Anforderungen an das Amt für

Senioren und Generationenfragen - Seniorenamt als neutrale und

trägerübergreifende Koordinations- und Fachstelle. Stellungnahme: Die Begründung ist nachvollziehbar, die WAS-Aufstockung sicher wünschenswert. Eine dauerhafte Deckung ist lt. Aussagen des SenA aber nicht leistbar, obwohl die WAS-Aufstockung seit Jahren budgetfinanziert wird. Die WAS-Erhöhung bei Stelle Nr. 511.2101 kann deshalb nicht befürwortet werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 45 Tätigkeitsbereich Erzieher/in BayKiBiG (J/B1)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 17,92 Erzieher/in VI b 734.720 € 0 € 734.720 € Vorschlag: 17,92 0 € 734.720 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Anstellungsschlüssel nach BayKiBiG; Teildeckung erfolgt über Zuschüsse und Dienststelle: Elternbeiträge.

Stellungnahme: Das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) vom 08. Juli

2005 in Verbindung mit der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen

Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (AVBayKiBiG) vom 05. Dezember 2005

führt mit Inkrafttreten zum 01.09.06 zu einer Neustrukturierung der

Fördervoraussetzungen für alle Kindertageseinrichtungen. Bislang erfolgte die

Förderung personalkostenbezogen, d.h. zwei Einrichtungen mit gleicher

Gruppenzahl und gleicher Personalausstattung erhielten hierfür - unabhängig von

den Öffnungszeiten und der Anwesenheitszeiten der betreuten Kinder - jeweils

dieselbe Förderung. Die Anzahl und Ausbildung des eingesetzten Personals waren

davon abhängig, wie viele Gruppen formal zu betreuen waren, und um welche

Einrichtungsart (Krippe, Kindergarten, Hort) es sich handelte. Änderungen bei der

Personalbemessung und damit bei der Förderung gab es nur dann, wenn Gruppen

hinzukamen oder geschlossen wurden. Jetzt variiert die Höhe der Förderung mit der

Betreuungszeit (Buchungszeit) des Kindes in der Einrichtung. Ferner sind

Gewichtungsfaktoren berücksichtigt, die den Betreuungsbedarf des Kindes

einbeziehen und in Art. 21 BayKiBiG festgelegt sind. So werden z.B. Kinder unter 3

Jahren mit dem Gewichtungsfaktor 2,0, Kinder ab dem Schuleintritt mit dem Faktor

1,3 bei der Förderung berücksichtigt. Die Fördersumme errechnet sich aus dem

Produkt von Buchungszeitfaktor x Gewichtungsfaktor x Basiswert. Der Basiswert ist als Förderbeitrag für die tägliche über drei- bis vierstündige Betreuung eines Kindes

definiert. Die Betreuungszeiten sind in städtischen Einrichtungen von den Eltern

gemäß § 3 der Gebührensatzung jeweils zum Quartalsbeginn änderbar. Mit der

Förderung sind Mindestanforderungen an den Personaleinsatz sowohl quantitativer

als auch qualitativer Art verbunden. Gem. §17 Abs. 1 AVBayKiBiG ist zur

Absicherung des Einsatzes ausreichenden pädagogischen Personals für je 12,5

Buchungszeitstunden der angemeldeten Kinder jeweils mindestens eine

Arbeitsstunde des pädagogischen Personals anzusetzen (Anstellungsschlüssel von

1:12,5); empfohlen wird ein Anstellungsschlüssel von 1:10. Nach § 17 Abs. 4 darf die tatsächliche Beschäftigung nicht länger als für einen Zeitraum von vier Wochen am

Stück von dem Mindestschlüssel von 1:12,5 abweichen. Ist der Zeitraum

überschritten, führt dies zum Entzug der Fördermittel in Höhe des 220sten Teils der

Jahresförderung der Einrichtung. Hieraus ergibt sich die Notwendigkeit, den

Anstellungsschlüssel so festzulegen, dass übliche Schwankungen der tatsächlichen

Beschäftigung (Krankheiten, sonstige Fehlzeiten) nicht die Förderfähigkeit einer

Einrichtung bedrohen. Der künftige Anstellungsschlüssel muss daher übliche

Schwankungen auffangen, was durch das Verhältnis von exakt 1:12,5 nicht

gewährleistet wäre. Den Berechnungen liegt daher ein maximaler

Anstellungsschlüssel von 1:12 zugrunde. Aufgrund gesetzlicher Regelung sowie

aufgrund der neuen Daten (Buchungszeiten und Gewichtungsfaktoren) wurde der

Personalbedarf zum Haushalts 2007 entsprechend angepasst (siehe hierzu JHA am

20.07.06 und POA am 11.07.06).

Die Berechnungen des J ergeben aufgrund der neuen Daten, dass zum 01.09.2007

zur Umsetzung des BayKiBiG 17,92 Planstellen zusätzlich zu den bereits gem. POA

vom 11.07.2006 genehmigten 74,84 Planstellen erforderlich sind. Die

Stellenschaffungen werden deshalb begutachtet. Die Stellen erhalten den

Fristvermerk F 08.2010. Die Verwaltung wird ggf. rechtzeitig die Fristvermerke in Abhängigkeit vom Bedarf fortschreiben.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 47 Tätigkeitsbereich Erzieher/in zur Ganztagesbetreuung Hummelsteiner Weg

(Galgenhofstr. 14 a)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 4,80 Erzieher/in VI b 196.800 € 78.720 € 118.080 € Vorschlag: 4,80 78.720 € 118.080 €

Anmerkungen neue Einrichtung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Zum 01.09.2007 wird oben genannte Einrichtung mit 50 Plätzen eröffnet. Die 4,8 Dienststelle: Stellen errechnen sich aufgrund der aktuellen Buchungszeiten nach dem BayKiBiG.

Eine dauerhafte Stellenschaffung für das pädagogische Personal ist damit

unabweisbar. Die Leitung übernimmt die bisherige Leitung des Schülertreffs, der sich ebenfalls im Haus befindet.

Stellungnahme: Die neue Einrichtung geht im September 2007 in Betrieb. Zum Betrieb der

Einrichtung ist die Stellenausstattung notwendig und wird zur Schaffung

vorgeschlagen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 48 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in für Jugendsozialarbeit an Schulen (J/B2)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 8,50 Sozialpädagoge/in V b/IV b 433.500 € 0 € 433.500 € Vorschlag: 2,50 76.500 € 51.000 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Rahmen des Maßnahmenpakets Ausbildungsnot/Jugendsozialarbeit wurden Dienststelle: Konzepte und Maßnahmen zur schulischen und berufsbezogenen Qualifizierung von sozial benachteiligten Jugendlichen erstellt (POA vom 09.05.06).

Für 2008 werden dauerhafte Stellenschaffungen für folgende Schulen beantragt, da

hier bereits 40% dauerhafte Zuschüsse ab 2007 gewährt werden.

St. Leonhard (1 Sozialpädagogenstelle)

Neptunweg (1 Sozialpädagogenstelle)

Thusneldaschule (0,5 Sozialpädagogenstelle)

Adalbert-Stifter-Schule (1 Sozialpädagogenstelle)

Das Staatliche Schulamt hat in Abstimmung mit J Bedarf für weitere folgende

Schulen angemeldet:

Georg-Ledebour-Schule

Georg-Holzbauer-Schule (Saarbrückener Straße)

HS Schlößleinsgasse 8 (Reichelsdorf)

HS Hermann-Kolb-Str. 53 (Altenfurt)

HS Almoshofer Hauptstr. (Knoblauchsland)

Deckung: Eine Deckung aus dem Stellenplan J und Budget J ist nicht möglich. Es

besteht jedoch die Möglichkeit, dass auch für die 6 weiteren Schulen das

Förderprogramm des Freistaates wieder aufgelegt wird. Dann ergäbe sich eine

Teildeckung i.H.v. 40% der pauschalierten Personalkosten. Entsprechende Anträge

werden gestellt.

Stellungnahme: Zwischen Ref. I/OrgA und Ref. V/J wurde vereinbart, dass für die Schulen St.

Leonhard, Neptunweg und Thusnaldaschule für 2008 dauerhafte Stellenschaffungen

beantragt werden. Die Stellen erhalten den Stellenvermerk Z (zuschussabhängig).

Soweit für die Adalbert-Stifter-Schule, die Georg-Ledebour-Schule und die Georg-

Holzbauer-Schule Personalkostenzuschüsse 2008 vom Freistaat Bayern genehmigt

werden, werden für 2009 dann ebenfalls Stellenschaffungen beantragt. Die Georg-

Ledebour-Schule (38,5 WAS) und die Georg-Holzbauer-Schule werden dann mit

Mitarbeiter/innen besetzt, wenn geeignete Bewerber im Mobilitätsmanagement

vorhanden sind.

Auf Basis dieser Vereinbarung werden deshalb 2,5 Stellen zum Haushalt 2008 zur

Schaffung vorgeschlagen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 49 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in für UVG und Kindertageseinrichtungen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 3,00 Sachbearbeiter/in A 8 136.800 € 0 € 136.800 € Vorschlag: 3,00 0 € 136.800 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Der Stellenbedarf ist aufgrund des qualitativen und quantitativen Dienststelle: Aufgabenzuwachses über Jahre hinweg unabweisbar. Insbesondere erwartet der

Staat eine spürbare Anhebung der Rückeinnahmequote nach dem UVG, die nur über

Stellenschaffungen erreichbar ist (ORH vom 20.03.2001). Stellungnahme: Die zusätzliche Personalkapazität ist notwendig aufgrund einer Auflage des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung,

Familie und Frauen. Der Stellenschaffungsantrag wird deshalb begutachtet. Die

Stellen erhalten den Fristvermerk 12.2009. In zwei Jahren kann sicherer beurteilt

werden, ob die Stellen dauerhaft notwendig sind und wie sich die erhöhte

Personalkapazität auf die Rückeinnahmequote auswirkt.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 50 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in im Amt für Ausbildungsförderung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in A 8 45.600 € 0 € 45.600 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Stelle ist aufgrund der sehr stark gestiegenen Fallzahlen unabweisbar. Die letzte Dienststelle: Statistik bestätigt weiterhin den unabweisbaren Bedarf.

Stellungnahme: Die Antragszahlen im Jahr 2005 und 2006 sind rückläufig, weil die Bewilligungszeiträume verlängert werden konnten. In 2005 gingen 2509 Anträge ein, 2006 waren es 2399, 2002 waren es noch 2542 (vgl. J vom 30.04.2007). Im Vergleich

zu 2004 (2720 Anträge) ist 2006 ein Rückgang um rd. 11,8 % zu verzeichnen. Der

Bayerische Oberste Rechnungshof legt einen Orientierungswert von 561 Fällen /

Sachbearbeiter/in an, womit aktuell rechnerisch ein zusätzlicher Kapazitätsbedarf

von ca. 0,3 VK gegeben wäre. Dieser Bedarf wird - wie die Entwicklung der

Antragszahlen zeigt - als nicht dauerhaft angesehen. Nachdem auch keine Deckung

angeboten wird, ist die derzeitige Lösung des Einsatzes einer durch das Budget von

J finanzierten, überplanmäßigen Kraft, zunächst aufrechtzuerhalten. Die

Antragsentwicklung ist weiterhin zu verfolgen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 51 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in Zuschussangelegenheiten, Rechtsaufsicht

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in A 9G/10 53.700 € 53.700 € 0 € Vorschlag: 1,00 53.700 € 0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Durch Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes Dienststelle: (BayKiBiG) zum 01.08.2005 hat sich das Aufgabenfeld der Sachbearbeitung um folgende Bereiche erweitert: Aufsichtsbehörde für die Betriebserlaubnisverfahren für Kinderkrippen, für Häuser für Kinder und Netz für Kinder sowie neue Kindergärten (Art. 28 S. 2 BayKiBiG i.V.m.

Art. 9 BayKiBiG und § 45 SGB VIII ff.); Bewilligungsbehörde für kinderbezogene

Förderung i.S.d. BayKiBiG für Krippen, Netze für Kinder und Horte freier Träger, mit

Berechnung der Förderung und Auszahlung des staatlichen Zuschusses sowie die

Beantragung der Rückerstattung des staatlichen Anteils bei der Regierung von

Mittelfranken; Umsetzung der sog. Gastkinderregelung (Art. 23 BayKiBiG) mit

Prüfung jeden Einzelfalls; Bewilligungsbehörde für die Investitionskostenförderung (Art. 28 S. 1 i.V.m. Art. 27 BayKiBiG).

Deckung: Gegenfinanzierung über Zuschüsse aus der Kindertagespflege.

Stellungnahme: Durch das Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes

(BayKiBiG) zum 01.08.2005 hat sich das Aufgabenfeld der Sachbearbeitung

verändert und erweitert. Die Weiterentwicklung hat Ref. V/J unter TOP 6 im JHA am

20.07.2006 aufgezeigt und hier unter Ziffer 8.5 mit einer Kostenberechnung die

finanziellen Auswirkungen dargestellt. Demnach wären die zusätzlichen

Personalkosten gedeckt bzw. refinanziert. Die Stellenschaffung kann deshalb

begutachtet werden. In Anbetracht der Unterlagen, die am 20.07.2006 im JHA

behandelt wurden, hat Stk der Finanzierung der Stelle im Grundsatz zustimmt. Eine

endgültige Aussage darüber, ob die Stelle tatsächlich über die zusätzlich

angegebenen Erträge finanziert ist, kann erst im Zeitablauf getroffen werden. Eine zunächst auf drei Jahre befristete Stellenschaffung (Fristvermerk F 12.2010) wird deshalb begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 52 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in für Allg. Sozialdienst (J/B3), Projekt

"Weiterentwicklung Frühwarnsystem Kinderschutz"

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sozialpädagoge/in IV a 56.400 € 56.400 € 0 € Vorschlag: 1,00 56.400 € 0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Auf der Basis des vom JHA am 06.04.2006 beschlossenen Konzeptes Dienststelle: "Weiterentwicklung des Frühwarnsystems zum Kinderschutz" in Nürnberg sind zur Umsetzung 2 Sozialpädagogenstellen notwendig.

Die Stellen werden vollständig aus den vom Stadtrat 2006 beschlossenen

Projektmitteln finanziert.

Stellungnahme: Im Rahmen der Beschlussfassung des Finanzplanes 2007 hat der Stadtrat zur

Weiterentwicklung eines Frühwarnsystems zum Kinderschutz Mittel in Höhe von

jährlich 150.000 Euro beschlossen. Das fachliche Konzept (vgl. JHA vom 03.05.2007

bzw. vom 05.07.2007) wurde vom JHA gebilligt. Danach und entsprechend einer

Abstimmung zwischen J und Gh ist eine VK-Stelle Sozialpädagoge/in bei J und bei

Gh eine 0,78-Stelle für ärztliche Kapazität begründet. Entsprechende

Stellenschaffungsanträge zum Haushalt 2008 werden deshalb gestellt. Nach drei

Jahren Projektlaufzeit sollen sich die Kooperationsbeziehungen so verstetigt und

verfestigt haben, dass sie auch ohne Projektunterstützung weiter bestehen (Ziffer

3.1 JHA vom 03.05.2007); in Abstimmung mit J/D (04.09.2007) wird der

Stellenschaffungsantrag zunächst auf drei Jahre befristet begutachtet (Fristvermerk

12.2010). Der Personalbedarf ist dann zu prüfen. Die 150.000 Euro wurden seitens

Stk bereitgestellt. Um den Projektstart zu ermöglichen, wird ab 01.10.2007 bis Ende

des Haushaltsjahres 2007 die überplanmäßige Personalkapazität (1,0

Sozialpädagoge/in, VGr. IV a) begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 53 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in für Erziehungsberatung, Projekt "Schlafen +

Essen, Trotzen + Toben" (J/B2)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sozialpädagoge/in IV a 56.400 € 0 € 56.400 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Unbefristete Sicherung und Aufstockung der bisher nur befristet und mit Dienststelle: Teilstunden (28,5 WAS) gewährten Stellen des Projektes "Schlafen + Essen, Trotzen + Toben". Die Stelle begleitet sog. "Schreikinder" und ihre Eltern, die besonderen Belastungen ausgesetzt sind und früher Hilfen bedürfen. Stellungnahme: Die Abteilung Erziehungsberatung, Familienbildung, Kampagne Erziehung umfasst

insgesamt 18,77 Vollkraftstellen. Die geplante Stelle ist wünschenswert. Da aber

keine Deckung angeboten wird, kann der Stellenschaffungsantrag nicht begutachtet

werden. Es wird empfohlen, bei Bedarf im Rahmen des vorhandenen

Stellenbestandes ggf. einen besonderen Schwerpunkt auf diese Aufgabe zu setzen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 54 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in für erzieherischen Kinder- u. Jugendschutz (J/B2)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sozialpädagoge/in IV a 56.400 € 0 € 56.400 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Antrag des JHA vom 03.05.2007 auf Schaffung einer weiteren Stelle für das Dienststelle: Aufgabengebiet insbesondere für die Arbeitsschwerpunkte Alkoholprävention und

Jugendmedienschutz. Dem JHA wurde ein umfangreicher Bericht zur Situation des

erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes gegeben. Dabei wurde deutlich, dass

Jugendmedienschutz und dem Ausbau der Alkoholprävention eine besondere

Bedeutung zukommt.

Stellungnahme: Im Sachgebiet Kinder- und Jugendschutz verfügt das Jugendamt über 2,28 Vollkraftstellen. Die geplante Stelle ist wünschenswert (siehe JHA 03.05.07 TOP 3).

Da aber keine Deckung angeboten wird, kann der Stellenschaffungsantrag nicht

begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 55 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in (befristet) für Kompetenzagentur (J/B2)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 2,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 102.000 € 46.033 € 55.967 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der J hat sich zusammen mit der NOA für das EU-Projekt Kompetenzagentur beworben, Dienststelle: das im fachlichen Kontext des Übergangsmanagements Schule und Beruf des vom

Stadtrat beschlossenen Maßnahmenpaketes Ausbildungsnot steht und Anfang des

Jahres eine Förderzusage erhalten hat. Das Projekt ist zunächst bis Ende des Jahres begrenzt, wird jedoch sicher über 2007 für weitere 3 Jahre verlängert. Zur Umsetzung sind die beiden Stellen und eine 0,5 Verwaltungsstelle unabweisbar; ohne die beantragten Stellen kann das Projekt über 2007 nicht fortgesetzt werden.

Stellungnahme: Die Stellen im Projekt (2 Casemanager [VGr. V b/IV b] und 0,5 Verwaltungskraft [VGr.

VIII/VII]) werden über das J-Budget abgerechnet. Die Personalkosten werden mit

45,13% bezuschusst. Es wird empfohlen, die budgetfinanzierte Erhöhung der

Personalkapazität entsprechend der Projektlaufzeit zu verlängern. Der

Stellenschaffungsantrag wird deshalb nicht begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 56 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in für Projektstelle Jugendhilfe und Sport (J/B2)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sozialpädagoge/in IV a 56.400 € 0 € 56.400 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Eine Projektstelle wird zur Entwicklung von Strukturen zwischen Jugendhilfe und Dienststelle: Sport auf Basis des vom JHA am 13.10.2005 beschlossenen Konzeptes für erforderlich angesehen.

Stellungnahme: Die geplante Stelle ist wünschenswert, da aber keine Deckung angeboten wird, kann der Stellenschaffungsantrag nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 57 Tätigkeitsbereich Sozialpädagoge/in für Streetwork Pastoriusstraße (J/B2)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sozialpädagoge/in IV b 51.000 € 0 € 51.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Dieser Stadtteil ist mit Angeboten Offener Jugendarbeit unterversorgt. Der Bedarf Dienststelle: wird aus dem Stadtteil immer wieder formuliert. Es besteht ein sehr hoher Bedarf an Angeboten der Offenen Jugendarbeit in Form von aufsuchender Straßensozialarbeit, um ein angemessenes Angebot für diesen Stadtteil zu entwickeln. Stellungnahme: J konzipiert derzeit ein Erstangebot mit einem Doppeldeckerbus für die

Pastoriussiedlung (Personal "Mobile Jugendarbeit") auf dem vorgesehen Standort

eines geplanten Jugendtreffs (siehe MIP gelbe Liste). Streetwork wird regelmäßig an JT-Standorten (Jugendtreffs) angeboten sowie in der Gartenstadt.

Die geplante Stelle ist wünschenswert und der Bedarf nachvollziehbar, da aber keine

Deckung angeboten wird, kann der Stellenschaffungsantrag nicht begutachtet

werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 58 Tätigkeitsbereich Erzieher/in für Archäologischen Spielplatz Rehhof (J/B2)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Erzieher/in V c 45.600 € 0 € 45.600 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Als Grundausstattung für Aktivspielplätze und vergleichbare Einrichtungen sind von Dienststelle: der Verwaltung des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien - Jugendamt, dem

Jugendhilfeausschuss und den Trägervereinen zwei Planstellen mit jeweils 38,5

Wochenarbeitsstunden als Standard vorgesehen. Der Archäologische Spielplatz

wurde 2003 eröffnet und ist bisher lediglich mit der Leiterstelle ausgestattet. Die

bisherigen Erfahrungen zeigen, dass das Angebot von den Kindern und

Jugendlichen sehr gut angenommen wird und nicht von einem Mitarbeiter

abgedeckt werden kann.

Außerdem wurde der Bau eines Hauses zum Haushalt 2007 vom Stadtrat

beschlossen, so dass die weitere Stelle zum Betrieb unabweisbar ist.

Stellungnahme: Planung und Genehmigungsverfahren (Maßnahme ist im MIP, Seite 21 Grüne Liste, MIP Nr. 52016001000k) sollen voraussichtlich in 2007 abgeschlossen sein.

Baubeginn und Bauzeit liegen im Jahr 2008. Das Konzept wurde dem JHA am

04.05.2006 unter TOP 5 vorgelegt. Eine zusätzliche Kapazität begründet sich

allerdings nicht automatisch durch das neue zusätzliche Gebäude. Deshalb sollte

für 2009 erneut geprüft werden, ob und in welchem Umfang Personalkapazität

notwendig. Betrieb und Qualität des archäologischen Spielplatzes sind durch die

zum Haushalt 2004 geschaffene Stelle Sozialpädagoge/in sichergestellt. Die

Finanzierung erfolgt laufend aus dem Gesamthaushalt. Auch werden Spielplätze

freier Träger nur mit einer Kraft gefördert.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 59 Tätigkeitsbereich Verwaltungskraft (befristet) für Kompetenzagentur (J/B2)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Verwaltungskraft VIII/VII 18.500 € 8.349 € 10.151 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Zur Durchführung des Projektes bedarf es einer Verwaltungsstelle mit 19,25 WAS. Dienststelle:

Stellungnahme: Die Stellen im Projekt (2 Casemanager [VGr. V b/IV b] und 0,5 Verwaltungskraft [VGr.

VIII/VII]) werden über das J-Budget abgerechnet. Die Personalkosten werden mit

45,13% bezuschusst. Es wird empfohlen, die budgetfinanzierte Erhöhung der

Personalkapazität entsprechend der Projektlaufzeit zu verlängern. Der

Stellenschaffungsantrag wird deshalb nicht begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 60 Tätigkeitsbereich Verwaltungsfachkraft für Beistand- und Amtsvormundschaft

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Verwaltungsfachkraft VI b 20.500 € 0 € 20.500 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Seit 1998 haben die Beurkundungen stetig zugenommen, da durch die Dienststelle: Kindschaftsrechtsreform vom 01.07.1998 zusätzliche Aufgaben wie die

Beurkundungen von Sorgeerklärungen und die Erteilung von

Negativbescheinigungen dazugekommen sind. So haben sich die Beurkundungen

von jährlich 2103 im Jahr 1999 auf 3040 ab dem Jahr 2000 bis 2006 erhöht.

Die Beurkundungen von Sorgeerklärungen sind von 236 im Jahr 1999 auf 720 im

Jahr 2006 gestiegen und die Erteilung von Negativbescheinigungen haben auch

stetig zugenommen. Durch diese Zunahme der Beurkundungen haben sich natürlich

auch die Verwaltungstätigkeiten und das Postaufkommen dieses Bereiches im

Umfang gesteigert (Anträge auf Erteilung von Negativbescheinigungen, auf

Erteilung weiterer vollstreckbarer Ausfertigungen, auf Zusendung beglaubigter

Abschriften, Registraturarbeiten usw.), so dass dies mit dem bisherigen

Personalschlüssel nicht mehr zu schaffen ist. Durch die Zunahme der gesetzlichen

Aufgaben ist die Schaffung einer zusätzlichen halben Verwaltungsstelle dringend

notwendig geworden.

Stellungnahme: Es wird empfohlen, die Stellenschaffung zurückzustellen, bis dieser Bereich

(Beistand- und Amtsvormundschaft) untersucht ist (geplant: 2008) und Aussagen

zur dauerhaft notwendigen Personalkapazität getroffen werden können. Der

Stellenschaffungsantrag wird deshalb nicht begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 61 Tätigkeitsbereich Erzieher/in KIJH Reutersbrunnenstraße zur Anpassung an

Betriebserlaubnis (J/B3)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,70 Erzieher/in V c 77.520 € 0 € 77.520 € Vorschlag: 1,70 0 € 77.520 €

Anmerkungen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der In den vorhandenen 4 Gruppen fehlen derzeit 1,7 (1,36 + 0,34 für Wohngruppe "ET" = Dienststelle: 1,7) VK. Zur Anpassung an die Notwendigkeit der Betriebserlaubnis der Regierung

von Mittelfranken ist zusätzliches pädagogisches Fachpersonal notwendig, damit

die Betriebserlaubnis nicht entzogen wird. Stellungnahme: Die zusätzlichen 1,7 VK für pädagogisches Fachpersonal sind für die

Betriebserlaubnis des Kinder- und Jugendhauses in der Reutersbrunnenstraße

zwingend notwendig. Bis 31.12.07 sind die Kräfte bereits überplanmäßig genehmigt. Der Stellenschaffungsantrag wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Verkehrsplanungsamt lfd. Nr. 62 Tätigkeitsbereich Bauingenieur/in VLS/PLS

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,50 Bauingenieur/in III/II 108.000 € 0 € 108.000 € Vorschlag: 1,00 0 € 72.000 €

Anmerkungen neue Aufgabe Deckung Gesamthaushalt Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Erfahrung mit der Entwicklung, Inbetriebnahme und dem dauerhaften Betrieb Dienststelle: des Verkehrsleitsystem (VLS) zeigt nach Beendigung der Projektphase, dass eine ständige Betreuung (nicht zeitlich befristet) benötigt wird. Das VLS muss permanent

für neue Veranstaltungstypen und an eine Vielzahl von ständig wechselnden

Überlagerungen vorbereitet und angepasst werden. Dafür ergibt sich die

andauernde Notwendigkeit von maßgeschneiderten Einzelanpassungen. Ziel ist der

Betrieb mit minimalen konkreten Operatoreneingriffen während der Veranstaltung

für einen immer größeren Anteil der Veranstaltungen und Kombinationen.

Durch die nun mit dem VLS schaltbaren Haupt- und Ausweichrouten sowie durch

neu bediente Verkehrsbeziehungen erhöht sich der Entwicklungs- und

Pflegeaufwand in diesem Bereich beträchtlich. Zudem existieren mehrere

technische Verkehrseinrichtungen, die regelmäßig an sich ändernde verkehrliche

Gegebenheiten angepasst werden müssen. Darunter fallen

Fahrspurzuteilungsanlagen und spezielle verkehrsabhängige LSA-Steuerungen zur

Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Straßennetzes bei VLS-gesteuerten

Veranstaltungsverkehren. Die Erledigung der genannten Aufgaben ist dringend

notwendig, um die Funktionsfähigkeit des VLS-Gesamtsystems sicherzustellen und

dauerhaft aufrecht zu erhalten.

Stellungnahme: Die Ausführungen der Dienststelle sind nachvollziehbar, da es sich bei der

angeschafften Software um keine Standardsoftware handelt und somit

umfangreiche Eigenentwicklungs- und Pflegekapazitäten von Vpl dauerhaft in das

System fließen müssen, damit ein voll einsatzfähiges VLS/PLS gewährleistet werden

kann. Die insgesamt notwendig werdende Personalkapazität bei Vpl und T für den

Betrieb des VLS und des PLS soll im Jahr 2008 überprüft werden.

Es wird daher zusätzlich zu den bei Vpl schon vorhandenen Kapazitäten im Umfang

von 1,5 VK (davon 0,5 VK befristet) Kapazität im Umfang von 1,0 VK, Bauingenieur/in, VGr. III/II begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Verkehrsplanungsamt lfd. Nr. 63 Tätigkeitsbereich Bauingenieur/in ÖPNV-Beschleunigung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Bauingenieur/in III/II 72.000 € 0 € 72.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Steigerung der Attraktivität des ÖPNV ist zentrales Ziel der Verkehrsplanung und Dienststelle: Verkehrspolitik über alle Parteigrenzen hinweg zur Erhaltung einer lebenswerten Stadt und Bekämpfung der Klimaproblematik.

Der hohe Stand in Nürnberg kann nur gehalten und weiter ausgebaut werden durch

eine personelle Verstärkung u. a. bei Vpl. Dies wurde dem Lenkungsausschuss der

Beschleunigungskommission zur Förderung des ÖPNV am 13.07.07 durch Vorlage

eines Maßnahmenkonzeptes berichtet. Der Lenkungsausschuss hat darauf hin die

dringende Empfehlung an den Stadtrat formuliert, u. a. die Personalkapazitäten auf der Grundlage dieses Maßnahmenkonzeptes signifikant aufzustocken. Stellungnahme: Der MIP-Entwurf 2008 bis 2011 sieht bei dem Pauschalansatz Nr. 65002600000U,

Lichtsignalanlagen: Ersatz bestehender Anlagen und Neubau eine Erhöhung des

Gesamtansatzes von 2,10 Mio. auf 14 Mio. € vor. Basis dafür ist ein Beschluss des

Verkehrsausschusses vom 19.07.2007 zu dem Migrationskonzept für die LSA bei der

Ablösung des alten Verkehrsrechners (mit baulichen Maßnahmen zur Erhaltung und

Optimierung der Qualität, Sicherheit und Leistungsfähigkeit an 80% der LSA). Die

Einzelansätze für die Jahre 2008 bis 2011 wurden von 700 Tsd € auf 1,4 Mio €

verdoppelt, können aber nur für die reinen baulichen Maßnahmen und externe

Ingieneiurleistungen herangezogen werden; für die notwendige interne

Projektbegleitung stehen derzeit keine Mittel zur Verfügung.

Die von Vpl vorgeschlagene Deckung aus Stellplatzmitteln (MIP 65002430000U)

kann nicht anerkannt werden. Eine Stellenschaffung kann derzeit nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 64 Tätigkeitsbereich Bereich Bau

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 10,00 Bauingenieur/in V b/IV a 564.000 € 0 € 564.000 € Vorschlag: 6,00 0 € 338.400 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Kontinuierlicher Anstieg der im MIP veranschlagten Investitionsmittel für Dienststelle: Hochbaumaßnahmen.

Stellungnahme: Die Investitionsmittel sind seit 2005 stark gestiegen. (1995: 24.299 €, 2002: 31.853 €,

2005: 54.081 €, 2007: 64.829 €) Gleichzeitig wurde im Rahmen von

Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen Personal abgebaut. Um verschiedene, vom

Stadtrat beschlossene Bauprojekte bearbeiten zu können, werden projektbezogen

befristet für zwei Jahre 6,00 VK Bauingenieure/innen, VGr. V b / IV a, begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 65 Tätigkeitsbereich Bereich Technik

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 2,00 Versorgungsingenieur/in V b/IV a 112.800 € 0 € 112.800 € Vorschlag: 1,00 0 € 56.400 €

beantragt: 2,00 Elektroingenieur/in V b/IV a 112.800 € 0 € 112.800 € Vorschlag: 1,00 0 € 56.400 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Kontinuierlicher Anstieg der im MIP veranschlagten Investitionsmittel für Dienststelle: Hochbaumaßnahmen.

Stellungnahme: Die Investitionsmittel sind seit 2005 stark gestiegen. (1995: 24.299 €, 2002: 31.853 €,

2005: 54.081 €, 2007: 64.829 €) Gleichzeitig wurde im Rahmen von

Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen Personal abgebaut. Um verschiedene, vom

Stadtrat beschlossene Bauprojekte bearbeiten zu können, werden projektbezogen

befristet für zwei Jahre 1,00 VK Elektroingenieur/in (VGr. V b/IV a), sowie 1,00 VK Versorgungsingenieur/in (VGr. V b/IV a) begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 66 Tätigkeitsbereich Denkmalschutz

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Bautechniker/in V bM 51.000 € 0 € 51.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

beantragt: 1,00 Verwaltungskraft VII/VI b 41.000 € 0 € 41.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

beantragt: 1,00 Bauingenieur/in A 10 56.400 € 0 € 56.400 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Anträge werden wie folgt begründet: Dienststelle: Stadtratsbeschluss vom 26.11.1991 (Eingliederung des Denkmalschutzes in die BoB),

Anstieg der Fallzahlen für Erlaubnisbescheide durch die Novellierung der BayBo

(26.Juli 1997),

erhöhter Beratungsaufwand durch Verkauf von Genossenschaftwohunngen oder

Mietshäusern, die unter Denkmalschutz stehen, an Einzeleigentümer, somit anstelle

eines Ansprechpartners für eine ganze Siedlung/Gebäude viele einzelne Bauherren

zusätzliche zeitaufwändige Aufgaben, wie Präsenz im DLZ-Bau, Tag des offenen

Denkmals, intensive Beratung von Denkmaleigentümern

Stellungnahme: In der Abteilung Denkmalschutz und Denkmalpflege wurden mit

Haushaltskonsolidierungsbeschluss vom 26.11.91 Nr. 66 durch Aufgaben und

Stellenkonzentration des Denkmalschutzes drei Stellen zum Einzug vorgeschlagen. Es wurde die Abteilungsleiterstelle (BGr. A 15), eine Bautechnikerstelle (VGr. VI b/V

c) und eine Verwaltungskraftstelle (VGr. VIII/VII) eingezogen. Der damalige

Beschluss hatte zur Überlegung, das Sachgebiet Denkmalschutz einer bestehenden

Abteilung bei der BoB zuzuordnen.

Vor der endgültigen Zuordnung der Abteilung versicherte H im Schreiben vom

25.08.1997, dass bei einem Verbleib dieser Abteilung bei H der

Haushaltskonsolidierungsbetrag nicht tangiert werde. Zwischenzeitlich wurde die

Abteilungsleiterstelle (BGr. A 15) gegen Einzug einer Bauingenieurstelle (BGr. A 11)

wieder geschaffen. Weiterhin wurde eine Bauingenieurstelle in eine

Sachbearbeiterstelle umgewandelt, die u.a. archäologische Aufgaben wahrnimmt.

Grundsätzlich widerspricht es dem Ziel der Haushaltskonsolidierung, Stellen zum

Einzug anzubieten, um sie zu einem späteren Zeitpunkt wieder zu schaffen. Die

Stellen werden - auch wegen fehlender Deckung - nicht zur Schaffung

vorgeschlagen.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Tiefbauamt lfd. Nr. 67 Tätigkeitsbereich Straßenverkehr, Verkehrsüberwachung und Wegerecht

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Bauingenieur/in IV a/III 64.000 € 64.000 € 0 € Vorschlag: 1,00 56.400 € 0 €

Anmerkungen Straßenaufsicht Stellenvermerke Deckung über erhöhte öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Deckungshinweise

Begründung der Aufgrund erhöhter Anforderungen sowohl durch geänderte Richtlinien als auch Dienststelle: durch die Rechtsprechung sind die Anforderungen an die Qualität von Baustellenbeschilderungen erheblich gestiegen. Das betrifft sowohl die Erstellung

von Baustellenplänen als auch den notwendigen Überwachungsaufwand zur

Einhaltung der Vorgaben.

Hinzu kommt, dass die Zahl der genehmigten Baustellen und die damit erstellten

Umleitungs- und Beschilderungspläne deutlich gestiegen ist (2003: 10.977

Baustellen; 2006: 13.787 Baustellen). Stellungnahme: Der Bedarf ist nachvollziehbar. Die vorgeschriebene Qualität von

Baustellenbeschilderungen und die Zunahme der Fallzahlen kann von den derzeit 2

Mitarbeitern nicht geleistet werden. Die Schaffung einer zusätzlichen

Bauingenieurstelle in VGr. V b/IV a wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Tiefbauamt lfd. Nr. 68 Tätigkeitsbereich Straßenverkehr, Verkehrsüberwachung und Wegerecht

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 2,00 Verwaltungsfachkraft VI b 82.000 € 82.000 € 0 € Vorschlag: 1,00 41.000 € 0 €

Anmerkungen Verkehrsaufsicht Stellenvermerke Deckung über erhöhte öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Deckungshinweise

Begründung der Infolge der ständigen Ausweitung der Bewohnerparkgebiete hat sich die Anzahl der Dienststelle: ausgestellten Bewohnerparkausweise innerhalb von 3 Jahren fast um das 1,5-fache erhöht. Die Entwicklung setzt sich mit weiter steigenden Fallzahlen fort. Im Jahr 2008 wird sich die Zahl der Bewohnerparkausweise voraussichtlich um weitere 1.500 erhöhen. Stellungnahme: In der vom AfV am 08.12.2005 beschlossenen Prioritätenliste sind die jährlich neu zu untersuchenden und auszuweisenden Bewohnerparkgebiete bis 2010 aufgelistet.

Für 2008 ist die Einführung der Bewohnerparkregelung für Gostenhof-West und

Bärenschanzstrasse vorgesehen. Aufgrund der steigenden Fallzahlen wird die

Schaffung einer Stelle vorgeschlagen.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Tiefbauamt lfd. Nr. 69 Tätigkeitsbereich Brückenbau und Wasserwirtschaft

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Bauingenieur/in IV a 56.400 € 56.400 € 0 € Vorschlag: 1,00 56.400 € 0 €

Anmerkungen Brückenüberwachung Stellenvermerke Deckung aus PC 65007, Sachkonto 62550000 Deckungshinweise

Begründung der Aufgrund der zunehmenden Verschlechterung des Bauwerkszustands ist der Dienststelle: Prüfungsaufwand erheblich gestiegen. Das bedeutet vertieftere Prüfungen mit einer

intensiveren Vorbereitungsarbeit, Betreuung und Bauabwicklung. Die gesetzlich

vorgeschriebenen routinemäßigen Prüfungen geraten immer mehr in Rückstand.

Hinzu kommen die Vorschriften der Unfallverhütung, die mit dem derzeitigen

Personalstand nicht einzuhalten sind.

Stellungnahme: Aufgrund der Dringlichkeit der Aufgabenerledigung wurde bereits im laufenden Jahr

2007 überplanmäßige Kapazität im Umfang eines Bauingenieur begutachtet. Die

Notwendigkeit der Kapazitätsaufstockung in diesem Bereich wurde dabei schon

berücksichtigt. Die Stelle wird zur Schaffung gegen Deckung in VGr. V b/IV a

vorgeschlagen.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Tiefbauamt lfd. Nr. 70 Tätigkeitsbereich Brückenbau und Wasserwirtschaft

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Bautechniker/in V b 51.000 € 51.000 € 0 € Vorschlag: 1,00 45.600 € 0 €

Anmerkungen Wasserwirtschaft Stellenvermerke Deckung durch Einsparungen bei dauerhaften Standardreduzierungen im Unterhalt Deckungshinweise

Begründung der Aufgrund der zunehmenden Verschlechterung des Bauwerkszustands ist der Dienststelle: Prüfungsaufwand erheblich gestiegen. Das bedeutet vertieftere Prüfungen mit einer

intensiveren Vorbereitungsarbeit, Betreuung und Bauabwicklung. Die gesetzlich

vorgeschriebenen routinemäßigen Prüfungen geraten immer mehr in Rückstand.

Hinzu kommen die Vorschriften der Unfallverhütung, die mit dem derzeitigen

Personalstand nicht einzuhalten sind. Die Unfallverhütungsvorschriften schreiben

vor, dass bestimmte Prüfungen nur noch mit mind. zwei bzw. drei Personen

durchgeführt werden dürfen (z.B. an Gewässern, in Hohlgängen und Durchlässen, bei extremen Verkehrsaufkommen etc).

Hinzu kommt, dass zwei Mitarbeiter im Hochwassernachrichtendienst eingesetzt

sind, was zu Ausfallzeiten für den normalen Dienst führt.

Stellungnahme: Die Argumentation ist nachvollziehbar. Der Bautechniker soll sowohl in der

Wasserwirtschaft als auch zur Unterstützung bei den Bauwerksprüfungen im

Brückenbau eingesetzt werden. Die Stelle wird gegen Deckung zur Schaffung in

VGr. V c/V b vorgeschlagen.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Tiefbauamt lfd. Nr. 71 Tätigkeitsbereich Elektrotechnik

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Elektroingenieur/in IV a/III 64.000 € 0 € 64.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen Verkehrsregelungstechnik, ÖPNV-Beschleunigung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Derzeit sind rd. 185 Lichtsignalanlagen (LSA) mit einer Zusatzeinrichtung für die Dienststelle: ÖPNV-Beschleunigung ausgestattet. Diese sind erheblich störanfälliger und damit aufwändiger in der Betreuung als Anlagen mit Festzeitsteuerung.

Im Rahmen des Migrationskonzepts für einen neuen Verkehrsrechner und der damit

verbundenen LSA-Sanierung sind erheblich mehr LSA mit ÖPNV-Beschleunigung zu

erneuern als in den zurückliegenden Jahren. Hinzu kommen Straßenbahnprojekte, die zusätzlich abgearbeitet werden müssen (z.B. Pillenreuther Str. 8, Steinbühler Str.

5, etc.) Bei Zuwendungsmaßnahmen ist eine Fertigstellung innerhalb von 3 Jahren

notwendig. Zur fristgerechten Abwicklung aller geplanten Projekte müssen

Maßnahmen an externe Büros vergeben werden, zu deren Projektbegleitung eine

zusätzliche Elektroingenieurstelle notwendig ist.

Siehe hierzu auch die Empfehlung des Lenkungsausschusses der

Beschleunigungskommission an den Verkehrsausschuss vom 17.07.2007, in der

dem Stadtrat eine Aufstockung der Personalkapazitäten und der Investitionsmittel

zur Umsetzung des ÖPNV- Maßnahmenkonzepts empfohlen wird.

Als (Teil)deckung wird die Finanzierung aus der Kostenstelle Stellplatzmittel

vorgeschlagen. Stellungnahme: Der MIP-Entwurf 2008 bis 2011 sieht bei dem Pauschalansatz Nr. 65002600000U,

Lichtsignalanlagen: Ersatz bestehender Anlagen und Neubau eine Erhöhung des

Gesamtansatzes von 2,10 Mio. auf 14 Mio. € vor. Basis dafür ist ein Beschluss des

Verkehrsausschusses vom 19.07.2007 zu dem Migrationskonzept für die LSA bei der

Ablösung des alten Verkehrsrechners (mit baulichen Maßnahmen zur Erhaltung und

Optimierung der Qualität, Sicherheit und Leistungsfähigkeit an 80% der LSA). Die

Einzelansätze für die Jahre 2008 bis 2011 wurden von 700 tsd € auf 1,4 Mio €

verdoppelt, können aber nur für die reinen baulichen Maßnahmen und externe

Ingieneiurleistungen herangezogen werden; für die notwendige intrene

Projektbegleitung stehen derzeit keine Mittel zur Verfügung.

Die von T vorgeschlagene Teildeckung aus Stellplatzmitteln kann nicht anerkannt

werden. Eine Stellenschaffung kann derzeit nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Wirtschaftsreferat lfd. Nr. 72 Tätigkeitsbereich EU-Förderung Nürnberg-Strukturförderperiode 2007-2013

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Verwaltungskraft VI b 41.000 € 0 € 41.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die neue Strukturförderperiode der EU läuft vom 01.01.2007 bis 31.12.2013. Das Dienststelle: Programm-Management für diese Förderung ist bei Ref. VII/RK angesiedelt.

Aufgabe ist es, Management-Strukturen (Vernetzung, Koordination, Initiierung von

Projekten) aufzubauen, die eine erfolgreiche Fördermittelakquise für Nürnberg und

die Metropolregion ermöglichen. Intensive Gespräche über die Ziele des neuen

Strukturförderprogramms und deren Realisierung laufen mit dem

Wirtschaftsministerium und der Regierung von Mittelfranken und wurden schon im

vergangenen Jahr im RWA am 03.05.2006 vorgestellt. Zur Weiterführung und

Akquirierung von Projekten, die einen erheblichen Mittelzufluss nach Nürnberg

bedeuten, wird zur Unterstützung des Programm-Managements die Stelle einer

Verwaltungskraft erforderlich. Die Stelle soll zunächst bis Ende 2010 befristet werden. Stellungnahme: Aufgrund der fehlenden Datengrundlage und der noch nicht absehbaren Aktivitäten

in der kommenden Strukturförderperiode kann über den Bedarf zusätzlicher

Verwaltungskapazitäten derzeit keine Aussage getroffen werden. Ergibt sich zu

einem späteren Zeitpunkt aufgrund einer Förderzusage im Rahmen der EU-

Strukturförderperiode ein begründeter Bedarf für eine Ausweitung der

Personalressourcen kann auch geprüft werden, ob die notwendige Kapazität aus

dem MM bzw. der Jobbörse gewonnen werden kann.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Wirtschaftsreferat lfd. Nr. 73 Tätigkeitsbereich Geschäftsstelle Forum "Wirtschaft und Infrastruktur" der

Europäischen Metropolregion Nürnberg

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/in IIH 74.900 € 0 € 74.900 € Vorschlag: 1,00 0 € 74.900 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Geschäftsstelle des Forums "Wirtschaft und Infrastruktur" ist beim Dienststelle: Wirtschaftsreferat/Stab Regionale Kooperation und Projekte angesiedelt. Die Geschäftsstelle des Forums ist verantwortlich für die Erarbeitung strategischer und

programmatischer Kompetenz. Dabei werden die unterschiedlichen Ebenen, die

Wirtschaftsreferentenkonferenz der Städteachse, die Konferenz der

Wirtschaftsförderer innerhalb der Metropolregion Nürnberg und das Forum

"Wirtschaft und Infrastruktur" für eine effektive wirtschaftspolitische Entwicklung in der Europäischen Metropolregion Nürnberg koordiniert.

Die zusätzlichen Aufgaben können nicht mit der vorhandenen Personalkapazität

geleistet werden. Deshalb ist die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für einen

wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in bei Ref. VII/RK unabdingbar. Für Ref. VII besteht

hier unmittelbarer Handlungsdruck, da die Aufgaben im Kontext des Forums

"Wirtschaft und Infrastruktur"(55 namhafte Mitglieder) erheblich zugenommen

haben.

Stellungnahme: Für drei von fünf Projekt- bzw. Arbeitsteams des Fachforums Wirtschaft und

Infrastruktur der Metropolregion Nürnberg liegt die Federführung bei der Stadt

Nürnberg. Die hierbei notwendigen Koordinierungs- und Planungsarbeiten im

Wirtschaftsreferat nehmen entsprechend zu. Ref. VII hat die Arbeitsmehrung

nachvollziehbar erläutert. Die Schaffung der beantragten Stelle für diese neue

Aufgabe wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 74 Tätigkeitsbereich Immobilienmanagement für Sonderaufgaben

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in Sonderaufgaben A 11 64.000 € 0 € 64.000 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Für die Bearbeitung der zu erwartenden Grundstücksangelegenheiten anlässlich Dienststelle: des kreuzungsfreien Ausbaus des Frankenschnellweges, der umfassenden

Einbindung in die Bearbeitung der zahlenmäßig zunehmenden städtebaulichen

Verträge und der Betreuung von Aufgabenstellungen aus dem Bereich U-Bahnbau

wird zusätzliche Personalkapazität erforderlich. Nach Aussagen von T ist aufgrund

der aktuellen Beschlusslage davon auszugehen, dass der Bau der Linie U3

fortgesetzt wird, so dass neue Grundstücksverhandlungen von LA zu bearbeiten

sind.

Die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2004 eingesparte Sachbearbeiterstelle

für den Grundstücksverkehr U-Bahnausbau (BGr. A11) wird aufgrund der geplanten

Fortführung des U-Bahnausbaus wieder benötigt.

Stellungnahme: Durch die beschlossene Linienfestlegung und die abgegebene Absichtserklärung

zum weiteren U-Bahnausbau werden nach Angaben von LA für die Bereitstellung

der benötigten Flächen und Dienstbarkeiten die zwischenzeitlich eingesparten

Personalkapazitäten wieder benötigt. Infolgedessen beantragt LA, die Schaffung

einer Sachbearbeiterstelle. Neben der Bearbeitung von U-Bahnangelegenheiten

beabsichtigt LA die Personalressourcen auch für Angelegenheiten im Rahmen des

Ausbaus des Frankenschnellweges, für städtebauliche Verträge und für Belange aus

Baulandumlegungen sowie für die Vermarktung von Immobilien einzusetzen.

Der von LA beschriebene Bedarf an Personalressourcen bezieht sich im

Wesentlichen auf Aufgabenbereiche, die sich noch in der Planungsphase befinden.

Deshalb führt eine bedarfsorientierte Prüfung gegenwärtig zu keinen belastbaren

Ergebnissen. Überdies befindet sich LA aufgrund der anstehenden Einführung einer

neuen Software in einer Übergangsphase, die derzeit eine Begutachtung hinsichtlich

des erforderlichen Kapazitätsumfangs und einer dauerhaften Kapazitätsauslastung

nicht hinreichend zulässt.

Die beantragte Stellenschaffung kann deshalb zum Haushalt 2008 nicht begutachtet

werden.

Ergeben sich unterjährig weitere Erkenntnisse für den Bedarf zusätzlicher

Personalressourcen wird geprüft, ob und inwieweit überplanmäßig

Personalkapazität zur Verfügung gestellt werden kann.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 75 Tätigkeitsbereich Immobilienverwaltung, Öffentlicher Raum und Spezialgebiete

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in VI b 20.500 € 0 € 20.500 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen Deckung über Mehreinnahmen Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Zur Überwachung von Sondernutzungen werden bei LA Kontrollen veranlasst, um Dienststelle: zum einen dem unkontrollierten Aufstellen von Werbetafeln (Kundenstopper) auf Gehwegen und Plätzen nachzugehen und zum anderen bisher nicht genehmigte,

aber genehmigungsfähige Sondernutzungen aufzugreifen und gebührenpflichtig zu

genehmigen. Damit werden nicht nur ordnungsrechtliche und stadtgestalterische

Vorgaben erfüllt, sondern auch zusätzliche Einnahmen erzielt.

Die Genehmigungsfähigkeit wurde 2005 eingeführt und die Umsetzung zunächst

mit überplanmäßigem Personal im Umfang einer VK-Stelle angegangen. Im Rahmen

dieser Erstaktion wurde ein Teil der Innenstadt bearbeitet, und zwar die dortigen

Fußgängerzonen und einige Hauptstrassen. Mittlerweile hat die Geschäftswelt auch

das Sortiment der Kundenstopper erweitert. Die gesamten Werbeaktivitäten sind

deshalb zu erfassen, auf Genehmigungsfähigkeit hin zu überprüfen, mit

Sondernutzungserlaubnissen zuzulassen oder durch Bescheid zu untersagen.

Wichtig ist anschließend eine kontinuierliche Außendienstüberprüfung vor Ort und

die Sicherstellung des Vollzuges. Die 2005 gelaufene Erstaktion führte zu Einnahmen von etwa 50.000€/Jahr. Stellungnahme: Die Bearbeitung von Anträgen für die Genehmigung von Sondernutzungen im

öffentlichen Raum (mit Ausnahme der Sondernutzungen für öffentliche

Verkehrsflächen) ist Aufgabe der Immobilienverwaltung des Liegenschaftsamtes.

Im Rahmen der 2005/2006 durchgeführten Organisationsuntersuchung wurden

insbesondere in der Abteilung Immobilienverwaltung Optimierungspotentiale

festgestellt und die Umsetzung von Einzelmaßnahmen beschlossen. Überdies

befindet sich LA aufgrund der anstehenden Einführung einer neuen Software in

einer Übergangsphase, die derzeit eine Begutachtung hinsichtlich des

erforderlichen Kapazitätsumfangs und einer dauerhaften Kapazitätsauslastung nicht hinreichend zulässt. Deshalb führt eine bedarfsorientierte Prüfung gegenwärtig zu keinen belastbaren Ergebnissen.

Die beantragte Stellenschaffung kann deshalb zum Haushalt 2008 nicht begutachtet

werden.

Die von den bisherigen Überprüfungen noch nicht erfassten Stadtteile sollen über

weitere Sonderaktionen erfasst und bearbeitet werden. Sobald eine weitere Aktion in

Vorbereitung ist, wird geprüft, ob und inwieweit überplanmäßig Personalkapazität

zur Verfügung gestellt werden muss.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Amt für Wirtschaft lfd. Nr. 76 Tätigkeitsbereich Rathaus Direkt, Krisenmanagement

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1,00 Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/in IIH 74.900 € 0 € 74.900 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die aktive Ausrichtung der modernen Wirtschaftsförderung erfordert zu Gunsten Dienststelle: des Arbeitsplatzerhalts für den Standort eine "Einmischung" der kommunalen

Wirtschaftsförderung in Krisensituationen von Unternehmen. Dabei sind in der

Zielgruppe nicht nur Unternehmen, die sich in akuten Krisensituationen, kurz vor

oder bereits im Insolvenzverfahren befinden, sondern auch Unternehmen, die

aufgrund Rationalisierungs- und Konzentrationsentscheidungen den Standort

Nürnberg aufgeben oder drastisch reduzieren wollen. Die Anfallhäufigkeit ist

erheblich gestiegen und kann mit entsprechend erforderlicher Qualität nicht mehr

ohne zusätzliche Stellenkapazität abgearbeitet werden. Stellungnahme: Die Anzahl der Krisenfälle aus den Jahren 2004-2006 belaufen sich im Durchschnitt auf rd. 25 Fälle pro Jahr. Für die Betreuung der Krisenfälle stehen Personalressourcen im höheren Dienst zur

Verfügung. Durch Umschichtung und Verlagerung von Aufgaben innerhalb der

Abteilung "Rathaus Direkt und Beschäftigungspolitik" werden seit 2006

freigewordene Kapazitäten zur Unterstützung und Bearbeitung von Krisenfällen

eingesetzt.

Die Notwendigkeit zusätzlicher Personalressourcen ist derzeit nicht

nachvollziehbar. Die Schaffung einer Stelle zum Haushalt 2008 kann deshalb nicht

begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Amt für Wirtschaft lfd. Nr. 77 Tätigkeitsbereich Innovationsförderung und Standortmarketing, Clusterpolitik

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0,50 Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/in IIH 37.450 € 0 € 37.450 € Vorschlag: 0,00 0 € 0 €

0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Clusterpolitik im Bereich Wirtschaftsförderung des Freistaates Bayern umfasst Dienststelle: 19 Cluster. Die Stadt Nürnberg ist bei 16 der 19 Cluster betroffen. Von WiV wurden

in den letzten 12 Jahren 5 Kompetenzfelder (Nürnberger Initiative für die

Kommunikationswirtschaft e.V. (NIK), CNA Center for Transportation & Logistics

Neuer Adler e.V. (CNA), EnergieRegion Nürnberg e.V., Medizin und Gesundheit, Neue Materialien) aufgebaut, unterstützt und intensiv betreut. In den letzten Jahren sind weitere interessante Netzwerke entstanden, wie im Call Center Bereich und im Open Source-Bereich, die personalintensiv auch zukünftig unterstützt werden.

Durch die Vielzahl der bayerischen Themen ergibt sich jetzt eine deutliche

Ausdehnung der zu betreuenden Cluster von 5 auf 16. Gleichzeitig ergeben sich in

den Sektoren Energie und Klimawechsel bei vielen Clustern neue Schwerpunkte, die

die Unterstützung durch WiV erforderlich machen z.B. Feinstaubproblemtik und ihre

Auswirkungen auf die Automobilbranche und Logistik. Oder das Thema "E-Energy"

zur Energieeffizienzsteigerung durch den optimierten Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik. Die Situation wird auch dadurch erschwert, dass der Freistaat Bayern verkündet hat,

dass Förderanträge für Unternehmen eine größere Chance haben, wenn sie über die

Clusterbereiche eingereicht werden. Dies bedeutet, dass auch in dem großen Feld

der Fördermittelberatung nun nicht nur Nürnberger Unternehmen direkt an das

bayerische Wirtschaftsministerium herangeführt werden müssen, sondern dass

zusätzlich in vielen Fällen auch die Kontaktherstellung und die Koordination über

die Cluster erforderlich wird. Die Entwicklung der bayerischen Cluster erfordert

auch eine Neukonzeption der regionalen Kompetenzfelder. Auch hierfür sind in den

nächsten Jahren umfangreiche Konzeptionen und Umarbeiten notwendig. Stellungnahme: Aufgrund der Ruhestandversetzung eines Mitarbeiters ist derzeit bei WiV die

Sachbearbeiterstelle Nr. 750.0222 vakant. Zur Intensivierung der

Aufgabenschwerpunkte der Clusterpolitik ist die freie Stellenkapazität auf die

künftigen Anforderungen hin neu auszurichten. Aufgrund der Änderungen im

Aufgabenzuschnitt ist der Stellenwert der Sachbearbeiterstelle (bisher: VGr. III/II) neu zu bewerten. Die Notwendigkeit, darüber hinaus zusätzliche Kapazität bei WiV zu schaffen, wird derzeit nicht gesehen.

Vom POA bereits begutachtete Stellenschaffungen zum Haushalt 2008

Überschrift Datum

Begutachtung Sachverhalt

Geschäftsbereich 2. BM

Feuerwehr

Arbeitszeit der Feuerwehrbeamten - Umsetzung der EU-Richtlinie zur 48-Stunden-Woche 18.09.2007 Durch die EU-Richtlinie 2003/88/EG vom November 2003 wurde unter anderem die wöchentliche Höchstarbeitszeit auf 48 Stunden begrenzt. Diese Regelung gilt auch für die Feuerwehrbeamten, die bisher 56 Stunden pro Woche Dienst leisteten. Am 01.09.2007 trat eine neue Arbeitszeitverordnung in Kraft, in der die Vorgaben aus Brüssel in Bayerisches Recht umgesetzt wurden. Von der 48-Stunden-Woche kann nur abgewichen werden, wenn sich der einzelne Feuerwehrbeamte dazu bereit erklärt (Opt-out-Modell). Mit der Personalvertretung und in Abstimmung mit den Nachbarstädten Fürth und Erlangen wurde ein Opt-out-Modell erarbeitet (insb. zusätzliche Freizeit im Umfang von 6 Schichten/Jahr), dem fast alle Feuerwehrbeamten zugestimmt haben. Zur Kompensation der zusätzlichen Freizeit und der fehlenden Kapazität aufgrund des Umstiegs einiger Feuerwehrbeamter auf die 48- Stunden-Woche wurden vom POA folgende Stellenschaffungen begutachtet:

• 8,00 Brandmeister/in (BGr. A 7)

• 8,00 Oberbrandmeister/in (BGr. A 8)

• 8,00 Hauptbrandmeister/in (BGr. A 9)

Geschäftsbereich 3. BM

Gartenbauamt

Umstellung von Fremdvergabe der Gründflächenreinigung auf Eigenerledigung 18.09.2007 Die bisher im Bezirk Süd des Gartenbauamtes vergebenen Leistungen im Winterdienst und in der Grünpflege werden ab 01.04.2008 zunächst für eine Probephase von drei Jahren (F 03.11) wieder durch GBA erledigt. Für die Aufgabenerledigung wird folgende Personalausstattung begutachtet:

• 2,00 Mehrzweckfahrer/in / Helfer/in (LGr. 3/4a)

• 10,00 Gartenarbeiter/innen (LGr. 2/3a)

• 2,00 Gartenhelfer/innen (LGr. 3/4a)

• 1,00 Fahrer/in (LGr. 4/5a)

• 1,00 Schlosser/in (LGr. 5/6a)

Geschäftsbereich Referat IV

Amt für Volksschulen und Förderschulen

Hausmeister/in, Springkraft SchV 10.07.2007 Durch die arbeitszeitlichen Regelungen des TVöD wurden die Anwesenheitszeiten (Arbeitszeit inkl. Bereitschaftszeiten) bei Schulhausmeistern von bisher 49 Wochenstunden auf durchschnittlich 38,5 Wochenstunden reduziert. Bei 65 Schulhausmeistern im Stellenplan von SchV ergibt sich somit eine Reduktion der hausmeisterlichen Betreuungszeit an den Schulen von insgesamt 7,17 Vollkraftstellen, die auch über die bereits verlängerten dienstplanmäßigen Unterbrechungen nicht gedeckt werden können.

Zum Haushalt 2008 wurden für den Stellenplan von SchV begutachtet:

• 5,00 Hausmeister/in, Springkraft (VGr. VIII/VII)

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Überschrift Datum

Begutachtung Sachverhalt

Geschäftsbereich Referat V

Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Schaffung der Koordinierungsstelle Jugendhilfe/Schule (Finanzierung Organisationsreform Ref. V) 18.09.2007 Der POA hat am 24.10.2006 unter Ziffer 3.3 der Vorlage zu TOP 16 "Reorganisation des Geschäftsbereichs Jugend, Familie und Soziales (Referat V, Amt für Kinder, Jugendliche und Familien - Jugendamt, Geschäftsbereich der Dienststellenleitung)" einer dem Stab zugeordneten Koordinierungsstelle Jugendhilfe/Schule grundsätzlich zugestimmt. Die Aufgaben wurden unter Ziffer 4.3.1.4 der Vorlage zur gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses vom 20.07.2006 skizziert.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Maßnahmeplan (Leitlinie 1,2: Familie stärken, Erziehung unterstützen, Bildung ermöglichen - "Früher beginnen") und damit aus dem Gesamtfinanzierungsvolumen (in Höhe von 2 Mio. Euro) wie im POA am 24.10.2006 (s. o.) beschlossen. Bei der Bilanzierung der Einsparungen aus der Organisationsreform Referat V ist dies entsprechend zu berücksichtigen.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ist es sinnvoll, die Stelle direkt bei der Dienstellenleitung anzusiedeln. Vom POA wurde begutachtet:

• 1,00 Koordinator/in Jugendhilfe/Schule (VGr. IIH)

Geschäftsbereich Referat VIII

Bildungszentrum

Südpunkt 18.09.2007 Vom POA wurden für die Inbetriebnahme des "Südpunkt" folgende Stellenschaffungen begutachtet:

• Aufstockung Stelle Nr. 417.2420 (VGr. IIH) um 9,62 WAS auf 38,50 WAS (18.715 Euro)

• 1,00 Hausmeister (VGr. VIII; 37.000 Euro)

Amt für Kultur und Freizeit

Südpunkt 18.09.2007 Vom POA wurden für die Inbetriebnahme des "Südpunkt" folgende Stellenschaffungen begutachtet:

• 1,00 Haustechniker (VGr. VI b/V c; 41.000 Euro)

• 0,50 Verwaltungskraft Infodienst (VGr. VI b; 20.500 Euro)

KunstKulturQuartier Nürnberg

KunstKulturQuartier Nürnberg 13.07.2007 In der gemeinsamen Sitzung von POA und Kulturausschuss am 13.07.2007 wurden für den Haushalt 2008 folgende Stellenschaffungen begutachtet:

• 1,00 Dienststellenleiter/in (BGr. A 16 - Begutachtung erfolgte bereits in der POA-Sitzung am 08.05.2007)

• 1,00 Leiter/in Zentraler Service, stv. Dienststellenleiter/in (VGr. IIH/I b)

• 0,50 Stabsmitarbeiter/in ÖA (VGr. IIH)

• 0,50 Kurator/in Team (VGr. IIH)

• 0,50 Kurator/in Sammlungen (VGr. IIH)

• 0,50 Kurator/in Galerie (VGr. IIH)

• 1,00 Sachbearbeiter/in (VGr. IV b)

• 0,75 Verwaltungsfachkraft (VGr. V c)

• 0,50 Hausmeister/in (LGr. 4/4 a)

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